Das mündige Wahlvolk will die Massenverdummung nicht mehr hinnehmen.
„Eine Zensur findet nicht statt.“ So heißt es eindeutig in Artikel 5 des Grundgesetzes. Weiterhin steht dort: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“
Stadt Potsdam finanziert Antifa-Club mit mehr als einer Million Euro Steuergeld.
Der Potsdamer Antifa-Club Archiv gilt als feste Institution der linken Szene in Potsdam. Während sich das Zentrum selbst als unabhängig ausgibt, fördert die Stadt den „Alternativen Kulturpalast“ mit Steuergeld.
Auf NIUS-Anfrage teilte die Stadt Potsdam mit, dass das Archiv in den Jahren 2020 bis 2025 insgesamt 449.536,32 Euro Fördermittel durch Steuergeld erhält. „2008 wurden durch die Landeshauptstadt Potsdam 600.000 Euro an Fördergeldern bereitgestellt“, heißt es zusätzlich auf der Webseite des Archivs.
Die Wirtschaftskrise bereitet den Deutschen große Sorgen. Seit zwei Jahren lahmt die Konjunktur – trotz Rekord-Bundeshaushalt. Wie geht das? Ein Erklärungsversuch.
Beamten-Boom und heimliche Kosten: Das sind die Milliardengräber im Bundeshaushalt.
Entwicklung des Stellenbestandes in der Bundesverwaltung 2005 bis 2023
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Über das gesamte Jahr 2024 mehrten sich Meldungen von Massenentlassungen, Werkschließungen und Insolvenzen. Eine der größten Wirtschaftskrisen hat das Land erfasst. Die größte Volkswirtschaft Europas, die „Wirtschaftslokomotive“, dampft nicht mehr. Während der Staat mit rekordartigen Steuereinnahmen eigentlich über das Material für eine wetterfeste Kleidung verfügen sollte, kommt beim Bürger oftmals das Gefühl auf, im Regen stehen gelassen zu werden
„Bereiten Sie sich auf Notlagen vor“, appelliert Bevölkerungsschutz an Deutsche
Die Deutschen sollen sich auf Notlagen vorbereiten, dazu rät das BKK. Vizepräsident René Funk ruft zu Vorräten für drei Tage auf – für Stromausfälle und Angriffe auf Infrastruktur. Benötigt werden Wasser, Lebensmittel, Lampen, Radio und Bargeld. Hybride Bedrohungen nähmen zu.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ermahnt die Menschen in Deutschland dazu, sich für den Ausfall essenzieller Infrastruktur zu rüsten. „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bereiten Sie sich auf Notlagen vor, dies kann auch länger andauernder Stromausfall sein“,
Eine Transperson verdient mit Diskriminierungsklagen ein kleines Vermögen: 239 Prozeße, 25.000 Euro in einem Jahr. Bewerbungen schreiben, Lücken in Stellenanzeigen finden und abkassieren. Legal und lukrativ.
Weil ein „d“ fehlte: Trans-Person gewinnt 239 Prozesse gegen Arbeitgeber
Still und heimlich: Paul Ehrlich Institut ( PEI ) veröffentlicht Daten zu hunderten „Todes-Chargen“ in einer Exel Datei.
Das Paul Ehrlich Institut kannte die Todeschargen und unternahm nichts“
Die Behauptung, dass es besonders schadensträchtige bis hin zu tödliche Impfstoff-Chargen geben soll, galt lange als Verschwörungstheorie. Genauer gesagt, war das bis zum 28. November 2024 der Fall. An diesem Tag vor zwei Wochen veröffentlichte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Homepage eine Excel-Liste mit knapp einer Million Verdachtsmeldungen „im zeitlichen Zusammenhang“ mit der Corona-Impfung. Diese verteilen sich auf 235 Chargen von Comirnaty, dem Produkt aus dem Hause Pfizer und Biontech also.
Wenn der Thüringer Landtag in Erfurt heute CDU-Landeschef Mario Voigt zum neuen Ministerpräsidenten wählt, fällt ein geradezu eherner Grundsatz, den viele lange Zeit für Bestandteil der programmatischen DNA der Union hielten. „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab“, heißt es im Beschluss des 31. Parteitags vom Dezember 2018.
Jetzt, keine sechs Jahre später, wird Voigt nicht nur mit der umbenannten Linken-Abspaltung namens „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) koalieren, sondern sich auch mithilfe eines eigens ins Leben gerufenen „3 plus 1“-Gremiums die fehlenden Stimmen der Linkspartei der bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sichern. Grundsätze sind gut, Regierungsämter sind besser.
Ab dem 1.Januar 2025 müssen alle Alttextilien gesammelt werden. Konkret heißt es, dass Sie sie nicht mehr entweder in den Altkleidercontainer oder in die Restmülltonne werfen dürfen: Ab Neujahr dürfen Sie alte Textilien nur noch im Altkleidercontainer entsorgen.
In Deutschland fallen nach Angaben der Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen insgesamt 1,1 Millionen Tonnen Alttextilien an. Von diesen wird „nur“ ein Viertel in den Restmüll geworfen. Wer allerdings glaubt, dass die verbliebenen Altklamotten innerhalb Deutschlands einen neuen Besitzer finden, dürfte sich irren: Rund 40 Prozent der gesammelten Textilien werden den Angaben zufolge in osteuropäische und afrikanische Länder exportiert und dort weiterverkauft. Weitere 50 Prozent sind nicht wieder verwendbare Textilien, die vielmehr unter anderem zu Putzlappen oder Dämmstoffe weiterverarbeitet werden.
Wir haben in Deutschland etwas gegen Diskriminierung: das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), auch Antidiskriminierungsgesetz genannt. Die Kampagne „Hab’ ich was gegen!“ informiert dich über deine Rechte.
Du hast Diskriminierung erlebt? Oder du bist dir nicht ganz sicher?
Auf dem Arbeitsmarkt zählt deine Qualifikation, nicht dein Alter. Vor Altersdiskriminierung bei der Jobsuche schützt das AGG – übrigens Jung und Alt
Wir haben in Deutschland etwas gegen Diskriminierung: das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Informiere Dich über Deine Rechte und Pflichten – jetzt herunterladen oder im praktischen Hosentaschenformat bestellen!
AfD Parteitag verhindern – Diskriminierung der AfD
Bis Frühjahr 2023 gingen beim Paul-Ehrlich-Institut über 330.000 Meldungen zu Impfschadenverdachtsfällen ein, bis Anfang 2024 hatten rund 12.000 Menschen Antrag auf Entschädigung gestellt. Insgesamt haben sich laut RKI rund 65 Millionen Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona impfen lassen. Die Quote der Verdachtsfälle unter allen mit einer Dosis geimpften Menschen liegt dementsprechend unter einem Prozent.
ZEIT Online: Eine Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt
Es gibt keine Datenbank von Menschen mit Impfnebenwirkungen
Allerdings hat der Deutsche Bundestag schon 2020 festgehalten, dass das Meldesystem des Paul-Ehrlich-Instituts unzureichend sei. Es sei davon auszugehen, dass «nicht alle Impfkomplikationen erkannt, bzw. gemeldet» würden und daher von einer «Untererhebung» die Rede sei. In der Folge änderte der Bundestag das Infektionsschutzgesetz und gab dem PEI den gesetzlichen Auftrag, zusätzlich die Diagnosedaten der Versicherten auszuwerten. Allerdings ist bis heute praktisch nichts in diese Richtung unternommen worden, und auch der von den Krankenversicherungen vorgeschlagene Informationsaustausch zum Post Vac Syndrom wurde vom Gesundheitsministerium nicht in Anspruch genommen
Wie Karl Lauterbach nach dem Ampel-Aus den Bundestag austricksen will.
Nach dem Ampel-Aus hat die rot-grüne Restkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) versucht nun, am Parlament vorbei zu agieren, etwa bei der von ihm geplanten Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts. Die Union ist empört.
Von See-at-la, Häuptling des Volkes der Suquamisch und Duwamish, die an der nordwestlichen Pazifikküste lebten, wird der Satz überliefert: “Die Erde gehört nicht dem Menschen – der Mensch gehört der Erde.”
Heutzutage betrachten gesellschaftliche Kräfte den Menschen wie eine Ware. Multinationale Konzerne erheben Eigentumsansprüche am menschlichen Genom. Der Mensch nach Nützlichkeitsaspekten betrachtet und bewertet. Und nicht zuletzt werden inzwischen ganz offen Szenarien diskutiert, wie der Mensch optimiert werden kann.
Wie hoch ist das Rentenniveau in Europa (und der Welt)?
Die OECD hat eine spannende Studie zum weltweiten Rentenniveau veröffentlicht (Pensions at a Glance). Enthalten sind neben Deutschland 28 Länder aus Europa (u. a. Österreich, Frankreich, die Niederlande) sowie wichtige Auswanderungsziele wie die USA, Australien und Kanada. Das deutsche Rentensystem schneidet im internationalen Vergleich eher schlecht ab.
Im Durchschnitt haben hiesige Rentner nur 52,9 Prozent dessen zur Verfügung, was sie vorher netto verdient haben. Damit liegt das Rentenniveau unter dem OECD-Durchschnitt (62,4 Prozent) und weit hinter Ländern wie Italien, Österreich und Portugal. In welchen Ländern Rentner gegenüber Arbeitnehmern deutlich besser gestellt sind, zeigt der folgende Artikel.