Smart City Charta

Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten

Visionen eines hypervernetzten Planeten

  1. Super resource-efficient society
    Eine Gesellschaft, in der kein Gebäude leer steht, sondern die ganze Zeit optimal genutzt wird. Auch fahren keine Autos mehr leer. Neue Geräte und Maschinen generieren ihre eigene Energie. Für diejenigen, die an Energy Harvesting Senso-ren arbeiten, erscheint die Diskussion über zentralisierte, große Kraftwerke sinnlos.
  2. Post-choice society
    Künstliche Intelligenz ersetzt Wahl: Wir müssen uns nie entscheiden, einen bestimmten Bus oder Zug zu nehmen, sondern bekommen den schnellsten Weg von A nach B. Wir werden auch nie unsere Schlüssel, Geldbeutel oder Uhren vergessen.
  3. Post-ownership society
    Dank der Information über verfügbare geteilte Waren und Ressourcen macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus. Daten könnten Geld als Währung ergänzen oder ersetzen.
  4. Post-market society
    Im Grunde genommen sind Märkte Informationssysteme, die Ressourcen zuteilen. Als Informationssystem funktioniert ein Markt jedoch sehr ein-fach. Er übermittelt nur, dass eine Person dies oder das gekauft hat; wir wissen aber nicht warum. Künftig können Sensoren uns bessere Daten als Märkte liefern.
  5. Post-energy society
    Um ubiquitär genutzt zu werden, müssen Sensoren energieeffizient und energieautark sein. Wenn eine Datenrevolution stattfinden soll, muss Energy Harvesting – die Fähigkeit, Energie auf Makro-, Mikro- oder Nanoskala zu generieren und zu speichern – Alltag werden.
  6. Post-voting society
    Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltens-bezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.

Ausgaben und Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts

Steuerarten in Deutschland

WIESBADEN – Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im Jahr 2023 rund 4,1 % mehr ausgegeben und 6,4 % mehr eingenommen als 2022: Einnahmen von 1 860,0 Milliarden Euro standen Ausgaben von 1 951,9 Milliarden Euro gegenüber. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, schlossen damit die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung das Jahr 2023 mit einem – in Abgrenzung der Finanzstatistiken errechneten – Finanzierungsdefizit von 91,9 Milliarden Euro ab.

Steuerarten in Deutschland

Ausgaben und Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts

29. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

Der Staat plant, 2024 mehr als 48 Milliarden Euro an Subventionen auszuschütten. Die Förderung von Bau und Sanierung erhält den größten Anteil mit fast 22 Milliarden Euro, gefolgt von der Wirtschaft. Landwirtschaft und Ernährung sollen mit knapp 300 Millionen Euro weniger unterstützt werden als im Vorjahr.16.02.2024

29. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

Die Bundesregierung: Wenn Geld ausgeben zur Sucht wird

Bundesregierung fördert Projekte der Gates Stiftung mit 3,8 Milliarden EURO

Wenn der Staatssekretär Wissenschaftler einspannen

Das Innenministerium erstellte im März 2020 intern ein Papier, das die Bedrohungen durch Corona dramatisch darstellte. Es sollte hartes politisches Handeln legitimieren. Ein umfangreicher interner Schriftverkehr zeigt, wie die Regierung Wissenschaftler dafür
einspannte.

Wir haben mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: die links faschistische Antifa

Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: die links faschistische Antifa

Aufspüren! Einfangen! Internieren & Durchimpfen

Wenn die Ampel defekt ist, gilt rechts vor links

Zweifel am Demokratieverständnis von Thomas Haldenwang – Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“ (F.A.Z. vom 2. April)
Mit seinem tendenziösen Artikel hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang , ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt. Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört

Wenn die Ampel defekt ist, gilt rechts vor links

Drastischer Anstieg von Einsätzen

wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?

Ende 2021 meldete sich eine aufgeregte Mutter beim Feuerwehr -Notruf 112: Ihre zwölfjährige Tochter habe einen starken Sehverlust auf beiden Augen. Ein Sehverlust kann eines von vielen Symptomen für einen Schlaganfall sein. Bei der weiteren Abfrage erfuhr der Disponent bei der 112, dass das Kind ansonsten bis zu diesem Zeitpunkt gesund war.

Corona-Pandemie

Welche Schäden die drakonische Corona-Bekämpfung angerichtet hat, wurde nie untersucht. Solche Geheimniskrämerei zerstört Vertrauen. Dennoch will die Politik ihre Kompetenzen mit dem WHO-Pandemiepakt noch ausbauen.

Die Deutsche Fahne hängt falsch herum – schwarz-rot-gold ist richtig

Die Deutsche Fahne hängt verkehrt herum – schwarz-rot-gold ist richtig

WHO Pandemievertrag: „Das Dramatische ist, dass die
Politik diesen Prozess dominiert“

Silvia Behrendt, ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen. Sie warnt, dass die Änderungsvorschläge den Vertragsparteien nicht früh genug zur Verfügung gestanden haben – was den Vorschriften widerspricht. „Die Öffentlichkeit sollte die Sinnhaftigkeit der neuen Befugnisse der WHO angesichts der Hastigkeit und der falschen Begründungen für die Missachtung der rechtmäßigen Prozesse hinterfragen“, so Behrendt im Multipolar-Interview.

Ein intellektueller Trümmerhaufen

Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen
Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er
bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die
Beschädigung der Meinungsfreiheit.

Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet

2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.

Feuerwehr schlägt Alarm:

Beispiellose Steigerungsraten der Einsätze

Bereits vor einigen Wochen hat reitschuster.de exklusiv über die dramatische Zunahme bei den Einsätzen der Berliner Feuerwehr wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen berichtet. Besonders auffällig ist dabei, dass sich der Anstieg nicht nur über alle
Altersklassen hinweg durchzieht, sondern gerade auch in den Altersgruppen festzustellen ist, in denen derartige Erkrankungen eher nicht zu erwarten sind. Die Zahlen gab die Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf Anfrage des Abgeordneten Antonín Brousek (parteilos) bekannt (Drucksache 19/18460).

Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zurRechenschaft ziehen

Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen

Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Michael Paulwitz fordert Konsequenzen.

Das Zeitalter der Robobosse

Maschinen erledigen immer komplexere Jobs. Warum nicht bald auch den Job von Bundespräsidenten Frank „Spalter“ Steinmeier ??

Maschinen erledigen immer komplexere Jobs. Warum nicht bald auch den Job von Bundespräsidenten Frank „Spalter“ Steinmeier?

RKI-Protokolle sollten Konsequenzen haben –

als Erstes für den Journalismus

Öffentlich geworden sind die sogenannten #RKI Files, weil das Onlinemagazin Multipolar des Publizisten Paul Schreyer die Dokumente auf Grundlage des Informationsfreiheitsrechts beantragt und die Herausgabe schließlich gerichtlich durchgesetzt hat. Über den Hang von Multipolar zum Verschwörungstheoretischen ist vieles bereits gesagt und geschrieben worden, entscheidend ist etwas anderes: Was Schreyer durchgesetzt hat, haben andere Journalisten – ich zähle mich dazu – versäumt.

Wie die Herrschenden sich Gründe für Lockdown und Impfung organisierten

Seit ein paar Tagen sind die

RKI Files öffentlich und sorgen nicht nur unter diesem Hashtag in den sozialen Medien für Diskussionen

Auch klassische Medien führen die Debatte, ob in den Protokollen des Corona-Krisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI) nun ein Skandal liegt oder nicht. Bei Spiegel und tagesschau.de haben sich Journalisten lesenswert die Mühe gemacht, die Dokumente im nötigen zeitlichen und wissenschaftlichen Kontext zu analysieren.

RKI-Protokolle sollten Konsequenzen haben –

Zahl der Drogentoten gestiegen

Berlin – Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des
Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor.

Berlin – Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des
Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor.