Autor: Don Mudra

Veröffentlicht am

Ein intellektueller Trümmerhaufen

Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen
Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er
bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die
Beschädigung der Meinungsfreiheit.

Verfassungsschutz-Chef-Thomas-Haldenwang-wehrt-sich-gegen-Kritik-Ein-intellektueller-Truemmerhaufen-_-Cicero-OnlineHerunterladen

Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet

2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.

norberthaering.de-Wie-die-EU-die-totale-Kontrolle-des-digitalen-Raums-vorbereitetHerunterladen
Veröffentlicht am

Feuerwehr schlägt Alarm:

Beispiellose Steigerungsraten der Einsätze

Bereits vor einigen Wochen hat reitschuster.de exklusiv über die dramatische Zunahme bei den Einsätzen der Berliner Feuerwehr wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen berichtet. Besonders auffällig ist dabei, dass sich der Anstieg nicht nur über alle
Altersklassen hinweg durchzieht, sondern gerade auch in den Altersgruppen festzustellen ist, in denen derartige Erkrankungen eher nicht zu erwarten sind. Die Zahlen gab die Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf Anfrage des Abgeordneten Antonín Brousek (parteilos) bekannt (Drucksache 19/18460).

Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zurRechenschaft ziehen

Feuerwehr-schlaegt-Alarm_-Beispiellose-Steigerungsraten-der-Einsaetze-reitschuster.de_Herunterladen

Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen

Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Michael Paulwitz fordert Konsequenzen.

Corona-Aufarbeitung_-Die-Maechtigen-zur-Rechenschaft-ziehenHerunterladen
Veröffentlicht am

Das Zeitalter der Robobosse

Maschinen erledigen immer komplexere Jobs. Warum nicht bald auch den Job von Bundespräsidenten Frank “Spalter” Steinmeier ??

Maschinen erledigen immer komplexere Jobs. Warum nicht bald auch den Job von Bundespräsidenten Frank “Spalter” Steinmeier?
Veröffentlicht am

RKI-Protokolle sollten Konsequenzen haben –

als Erstes für den Journalismus

Öffentlich geworden sind die sogenannten #RKI Files, weil das Onlinemagazin Multipolar des Publizisten Paul Schreyer die Dokumente auf Grundlage des Informationsfreiheitsrechts beantragt und die Herausgabe schließlich gerichtlich durchgesetzt hat. Über den Hang von Multipolar zum Verschwörungstheoretischen ist vieles bereits gesagt und geschrieben worden, entscheidend ist etwas anderes: Was Schreyer durchgesetzt hat, haben andere Journalisten – ich zähle mich dazu – versäumt.

Wie die Herrschenden sich Gründe für Lockdown und Impfung organisierten

RKI-Protokolle-zur-Corona-Politik-sollten-Konsequenzen-haben-auch-fuer-den-JournalismusHerunterladen

Seit ein paar Tagen sind die

RKI Files öffentlich und sorgen nicht nur unter diesem Hashtag in den sozialen Medien für Diskussionen

Auch klassische Medien führen die Debatte, ob in den Protokollen des Corona-Krisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI) nun ein Skandal liegt oder nicht. Bei Spiegel und tagesschau.de haben sich Journalisten lesenswert die Mühe gemacht, die Dokumente im nötigen zeitlichen und wissenschaftlichen Kontext zu analysieren.

tichyseinblick.de-Wie-die-Herrschenden-sich-Gruende-fuer-Lockdown-und-Impfung-organisiertenHerunterladen

RKI-Protokolle sollten Konsequenzen haben –
Veröffentlicht am

Zahl der Drogentoten gestiegen

Berlin – Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des
Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor.

Zahl-der-Drogentoten-gestiegenHerunterladen

Berlin – Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des
Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor.

Tabelle_RG-Todesfaelle_2022Herunterladen
Veröffentlicht am

Der größte Feind deutscher Rüstungsunternehmen: FRIEDEN

Das sind die 10 größten deutschen Rüstungsunternehmen
Konflikte und Kriege weltweit treiben den Absatz an Waffensystemen, Fahrzeugen und Kampfjets. Auch in Deutschland sitzen leistungsfähige Waffenhersteller. Hier sehen Sie die größten deutschen Rüstungsunternehmen.

Das-sind-die-10-groessten-deutschen-Ruestungsunternehmen-1

Das sind die 10 größten deutschen Rüstungsunternehmen
Konflikte und Kriege weltweit treiben den Absatz an Waffensystemen, Fahrzeugen und Kampfjets. Auch in Deutschland sitzen leistungsfähige Waffenhersteller. Hier sehen Sie die größten deutschen Rüstungsunternehmen.

Das sind die 10 größten deutschen Rüstungsunternehmen
Konflikte und Kriege weltweit treiben den Absatz an Waffensystemen, Fahrzeugen und Kampfjets. Auch in Deutschland sitzen leistungsfähige Waffenhersteller. Hier sehen Sie die größten deutschen Rüstungsunternehmen.
Veröffentlicht am

Wie Nordeuropa sein Soldaten-Problem löst

Verteidigungsminister Pistorius macht Tempo für die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland. In Nordeuropa haben die Nato-Partner früher reagiert und passen angesichts der Bedrohung durch Russland ihre Modelle wirksam an. Besonders eine Idee rückt als Vorbild in den Fokus.

Zum Nato-Jubiläum stellt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) seine „Bundeswehr der Zeitenwende“ vor: Die Reform soll die Truppe kriegstüchtig machen – organisiert aber nur die Verwaltung des Mangels. Pistorius entpuppt sich als Minister, der seine vollmundigen Ankündigungen kaum ins Ziel bekommt.

Wehrpflicht_-So-loesen-die-Nordeuropaeer-ihr-Nachwuchs-Problem-WELTHerunterladen
Wie Nordeuropa sein Soldaten-Problem löst
Boris-Pistorius_-Der-Scheinriese-an-der-Spitze-des-deutschen-Militaers-WELTHerunterladen

Zum Nato-Jubiläum stellt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) seine „Bundeswehr der Zeitenwende“ vor: Die Reform soll die Truppe kriegstüchtig machen – organisiert aber nur die Verwaltung des Mangels. Pistorius entpuppt sich als Minister, der seine vollmundigen Ankündigungen kaum ins Ziel bekommt.

Wie Nordeuropa sein Soldaten-Problem löst
Veröffentlicht am

Corona:

Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen

Ungeimpfte nehmen die Gesellschaft in Geiselhaft. Sie dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren. Die Geimpften werden mehr Rechte haben als die ungeimpften. Wer so etwas gesagt hat? Politiker aller etablierten Parteien – sowohl der Union als auch der SPD , der FDP und der Grünen.

Corona: Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen

Corona_-Diese-Politiker-diffamierten-Ungeimpfte-–-jetzt-schweigen-sie-zu-ihren-AussagenHerunterladen

Ungeimpfte waren während der Corona-Pandemie die Buhmänner der Nation – parteiübergreifend forderten Politiker härtere Maßnahmen, von 2G bis zur allgemeinen Impfpfl icht.

Corona: Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte
Frühere Bundespräsident Gauck nennt Impfgegner “Bekloppte”.
Veröffentlicht am

Streit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen

5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen. Kritiker fragen, warum das der richtige Weg sein soll. Auch anderes bleibt offen.

BERLIN-Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht, laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm – auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen sich. Wieder und wieder gibt das Familienministerium von Lisa Paus (Grüne) auf Kernfragen zum Gesetzesentwurf Antworten, die den Fragestellern nicht reichen.

Warum etwa braucht es 5000 neue Verwaltungsstellen für ein Projekt, mit dem man eigentlich Bürokratie abbauen will? Und wie passt das mit dem Anspruch einer Bundesregierung zusammen, die sich mehr Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben hat? Ein Kerngedanke, der vor allem den Koalitionspartner FDP auf die Palme bringt.

5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen. Kritiker fragen, warum das der richtige Weg sein soll. Auch anderes bleibt offen.
Streit-um-Kindergrundsicherung_-Viele-Fragen-bleiben-offenHerunterladen
Familienministerin Paus begründet die 5000 neuen Stellen mit dem künftigen Mehraufwand für Beratung und
Bearbeitung von Anträgen. Diese sollen künftig in den „örtlichen Familienservices“ angesiedelt sein, heißt es aus
ihrem Ministerium.
Veröffentlicht am

Unbeliebt:Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit

Olaf Scholz (SPD) ist vielleicht nicht der beliebteste Regierungschef weltweit. Aber dafür der unbeliebteste. Zumindest unter den demokratisch Gewählten. Das hat nun eine Auswertung der New York Times ergeben. Demnach lehnen 73 Prozent die Arbeit ihres Kanzlers ab. Ein klarer Start-Ziel-Sieg für den knuffigen Sozialdemokraten mit dem notorisch schlechten Gedächtnis.

Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit
tichyseinblick.de-Olaf-Scholz-ist-der-unpopulaerste-demokratische-Regierungschef-weltweitHerunterladen
Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit.

Olaf Scholz (SPD) ist vielleicht nicht der beliebteste Regierungschef weltweit. Aber dafür der unbeliebteste. Zumindest unter den demokratisch Gewählten. Das hat nun eine Auswertung der New York Times ergeben. Demnach lehnen 73 Prozent die Arbeit ihres Kanzlers ab. Ein klarer Start-Ziel-Sieg für den knuffigen Sozialdemokraten mit dem notorisch schlechten Gedächtnis.

Veröffentlicht am

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist allgegenwärtig und macht gegen die Meinungsfreiheit Front. Namhafte Juristen sind alarmiert: Sie warnen vor einem entfesselten Geheimdienst.

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

norberthaering.de-Regierungspartei-erklaert-Wahrheiten-die-Konflikte-verstaerken-sind-DesinformationHerunterladen

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Veröffentlicht am

Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht

und die AfD gestärkt.

Zwei Regierungsberater gehen hart mit der Energiepolitik der Ampel ins Gericht. Es drohe der „Anfang vom Ende der industriellen Stärke Deutschlands“.

Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht und die AfD gestärkt

Die Regierung habe dadurch eine „starke Verringerung des Lebensstandards“ in Kauf genommen, „mit der Menschen weit in die Mitte der Gesellschaft hineinkonfrontiert wurden“. So seien die kurzfristigen Reallohnverluste durch die Energiekrise 2022 wesentlich größer als in der Finanzkrise 2008 und der Corona-Krise 2020gewesen. Im Jahr 2022 mussten Arbeiter und Angestellte die „höchsten Reallohnverluste in der deutschen Nachkriegsgeschichte“ verschmerzen.

Topoekonomen_-Habecks-Energiepolitik-hat-Deutschland-aermer-gemacht-und-die-AfD-gestaerkt-1Herunterladen
Veröffentlicht am

Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

Die fetten Jahre sind vorbei, glaubt eine deutliche Mehrheit der Bürger in Deutschland laut einer Umfrage. Doch abseits der medialen Hysterie über die Umfragewerte der AfD und die vermeintlich bedrohte Demokratie lieben die Deutschen doch eines ganz besonders.

Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

Die deutsche Wirtschaft kommt weiter nicht in Schwung. Morgen wollen die Experten ihre Wachstumsprognose für 2024 radikal zurückfahren. Der Habeck-Abschwung hört nicht auf.

Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

Deutliche-Mehrheit-glaubt_-Mit-Deutschland-geht-es-bergabHerunterladen
Wirtschaftswachstum_-Die-naechste-Null-fuer-DeutschlandHerunterladen

Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

Veröffentlicht am

Öffentlich Rechtliche Rundfunk säbelt

sich selbst das Bein ab

Annekatrin Mücke:
Weil ich den ÖRR – genau wie alle anderen, die an dem Text gearbeitet haben – wichtig finde. Wir wollen ihn erhalten – aber nicht so, wie er jetzt ist. Denn er kommt schon lange seinen gesetzlich festgeschriebenen Aufgaben nicht mehr nach: für alle Bevölkerungsgruppen ein breites Programm von Nachrichten, über Kultur, Wissenschaft und Sport bis zu Bildung und Unterhaltung jenseits von Quoten anzubieten. Und Meinungsvielfalt nicht nur zuzulassen, sondern auch zu initiieren.

Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“
tichyseinblick.de-Der-OeRR-saebelt-sich-selbst-das-Bein-abHerunterladen

Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

Veröffentlicht am

Wirtschaftsverbände: „Die Lage ist sehr ernst“.

Wirtschaftsverbände sehen Scholz in der Pflicht

Die Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik von Bundeskanzler Scholz ebbt nicht ab. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte, die konjunkturelle Weltlage sei schwierig – das größte strukturelle Problem läge aber im eigenen Land.

Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht und die AfD gestärkt.

Zwei Regierungsberater gehen hart mit der Energiepolitik der Ampel ins Gericht. Es drohe der „Anfang vom Ende der industriellen Stärke Deutschlands“.

„Die Lage ist sehr ernst“ – Wirtschaftsverbände sehen Scholz in der Pflicht

Konjunktur_-„Die-Lage-ist-sehr-ernst-–-Wirtschaftsverbaende-sehen-Scholz-in-der-Pflicht-WELTHerunterladen

Die Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik von Bundeskanzler Scholz ebbt nicht ab. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte, diekonjunkturelle Weltlage sei schwierig – das größte strukturelle Problem läge aber im eigenen Land.

Topoekonomen_-Habecks-Energiepolitik-hat-Deutschland-aermer-gemacht-und-die-AfD-gestaerktHerunterladen
Die Wirtschaftsweisen bei der Vorstellung ihres Gutachtens.