Warum Boris Pistorius an seinem Luftwaffenchef festhält
Generalleutnant Ingo Gerhartz steht im Mittelpunkt der Taurus-Abhöraffäre. Die Beweislast wirkt erdrückend. Dennoch sind bereits sechs Wochen vergangen, seit der Verteidigungsminister eine baldige Aufklärung angekündigt hat. Misst er mit zweierlei Mass?
an der Freien Universität in Dahlem: „Woke Fassade bröckelt“
In Berlin sollen 16 Containerdörfer für Flüchtlinge errichtet werden. Eines davon im vornehmen Berlin-Dahlem – auf dem Gelände der Freien Universität. Die sagt, sie habe keinen Platz.
Die Macher des Magazins Multipolar sollten für ihre Verdienste um die Kontrolle der Regierung offiziell geehrt werden. Ein offener Brief an den Bundespräsidenten.
Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten
Visionen eines hypervernetzten Planeten
Super resource-efficient society Eine Gesellschaft, in der kein Gebäude leer steht, sondern die ganze Zeit optimal genutzt wird. Auch fahren keine Autos mehr leer. Neue Geräte und Maschinen generieren ihre eigene Energie. Für diejenigen, die an Energy Harvesting Senso-ren arbeiten, erscheint die Diskussion über zentralisierte, große Kraftwerke sinnlos.
Post-choice society Künstliche Intelligenz ersetzt Wahl: Wir müssen uns nie entscheiden, einen bestimmten Bus oder Zug zu nehmen, sondern bekommen den schnellsten Weg von A nach B. Wir werden auch nie unsere Schlüssel, Geldbeutel oder Uhren vergessen.
Post-ownership society Dank der Information über verfügbare geteilte Waren und Ressourcen macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus. Daten könnten Geld als Währung ergänzen oder ersetzen.
Post-market society Im Grunde genommen sind Märkte Informationssysteme, die Ressourcen zuteilen. Als Informationssystem funktioniert ein Markt jedoch sehr ein-fach. Er übermittelt nur, dass eine Person dies oder das gekauft hat; wir wissen aber nicht warum. Künftig können Sensoren uns bessere Daten als Märkte liefern.
Post-energy society Um ubiquitär genutzt zu werden, müssen Sensoren energieeffizient und energieautark sein. Wenn eine Datenrevolution stattfinden soll, muss Energy Harvesting – die Fähigkeit, Energie auf Makro-, Mikro- oder Nanoskala zu generieren und zu speichern – Alltag werden.
Post-voting society Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltens-bezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.
WIESBADEN – Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im Jahr 2023 rund 4,1 % mehr ausgegeben und 6,4 % mehr eingenommen als 2022: Einnahmen von 1 860,0 Milliarden Euro standen Ausgaben von 1 951,9 Milliarden Euro gegenüber. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, schlossen damit die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung das Jahr 2023 mit einem – in Abgrenzung der Finanzstatistiken errechneten – Finanzierungsdefizit von 91,9 Milliarden Euro ab.
Steuerarten in DeutschlandAusgaben und Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts
Der Staat plant, 2024 mehr als 48 Milliarden Euro an Subventionen auszuschütten. Die Förderung von Bau und Sanierung erhält den größten Anteil mit fast 22 Milliarden Euro, gefolgt von der Wirtschaft. Landwirtschaft und Ernährung sollen mit knapp 300 Millionen Euro weniger unterstützt werden als im Vorjahr.16.02.2024
29. Subventionsbericht der BundesregierungDie Bundesregierung: Wenn Geld ausgeben zur Sucht wird
Das Innenministerium erstellte im März 2020 intern ein Papier, das die Bedrohungen durch Corona dramatisch darstellte. Es sollte hartes politisches Handeln legitimieren. Ein umfangreicher interner Schriftverkehr zeigt, wie die Regierung Wissenschaftler dafür einspannte.
Wir haben mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: die links faschistische Antifa
Zweifel am Demokratieverständnis von Thomas Haldenwang – Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“ (F.A.Z. vom 2. April) Mit seinem tendenziösen Artikel hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang , ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt. Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört
wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?
Ende 2021 meldete sich eine aufgeregte Mutter beim Feuerwehr -Notruf 112: Ihre zwölfjährige Tochter habe einen starken Sehverlust auf beiden Augen. Ein Sehverlust kann eines von vielen Symptomen für einen Schlaganfall sein. Bei der weiteren Abfrage erfuhr der Disponent bei der 112, dass das Kind ansonsten bis zu diesem Zeitpunkt gesund war.
Welche Schäden die drakonische Corona-Bekämpfung angerichtet hat, wurde nie untersucht. Solche Geheimniskrämerei zerstört Vertrauen. Dennoch will die Politik ihre Kompetenzen mit dem WHO-Pandemiepakt noch ausbauen.
Die Deutsche Fahne hängt falsch herum – schwarz-rot-gold ist richtig
Silvia Behrendt, ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen. Sie warnt, dass die Änderungsvorschläge den Vertragsparteien nicht früh genug zur Verfügung gestanden haben – was den Vorschriften widerspricht. „Die Öffentlichkeit sollte die Sinnhaftigkeit der neuen Befugnisse der WHO angesichts der Hastigkeit und der falschen Begründungen für die Missachtung der rechtmäßigen Prozesse hinterfragen“, so Behrendt im Multipolar-Interview.
Die Ampel beschließt im Familienausschuss das Selbstbestimmungsgesetz. Eine Beratungspflicht für Jugendliche wird es nicht geben. Ein Geschlechterforscher warnt vor Gefahren für Minderjährige –besser wäre es, das Gesetz „zu beerdigen“.
Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die Beschädigung der Meinungsfreiheit.
Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet
2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.
Bereits vor einigen Wochen hat reitschuster.de exklusiv über die dramatische Zunahme bei den Einsätzen der Berliner Feuerwehr wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen berichtet. Besonders auffällig ist dabei, dass sich der Anstieg nicht nur über alle Altersklassen hinweg durchzieht, sondern gerade auch in den Altersgruppen festzustellen ist, in denen derartige Erkrankungen eher nicht zu erwarten sind. Die Zahlen gab die Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf Anfrage des Abgeordneten Antonín Brousek (parteilos) bekannt (Drucksache 19/18460).
Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zurRechenschaft ziehen
Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen
Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Michael Paulwitz fordert Konsequenzen.