Programm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
Programm für die nächste 21. Bundestagswahl: Darüber entscheidet die AfD am 11. und 12. Januar 2025 – dann will die Partei in Riesa ihr Wahlprogramm beschließen und Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren.
Stabile Mehrheit mit der CDU und der AfD
Programm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
kein Gesundheitsnotstand: Warum man die Corona-Impfstoffe nie hätte zulassen dürfen.
„Impfen ist sinnvoll, sicher und solidarisch“ schwurbelt Eckart-Axel von Hirschhausen
Bianca Blomenkamp (Die Grünen) hetzt gegen ungeimpfte Menschen: „Heute ist so ein Tag, an dem ich jeden freiwillig Ungeimpften gern kommentarlos aufs Maul hauen würde.“
Ana Branco hetzt gegen ungeimpfte Menschen: „Wir werden euch jagen! Wir werden euch outcallen! Wir werden euch verachten und ausgrenzen!“
„Impfen ist sinnvoll, sicher und solidarisch“ schwurbelt Eckart-Axel von Hirschhausen
Antifa Hetze gegen ungeimpfte Menschen: „Aufspüren! Einfangen! Internieren & Durchimpfen!“Bianca Blomenkamp (Die Grünen) hetzt gegen ungeimpfte Menschen: „Heute ist so ein Tag, an dem ich jeden freiwillig Ungeimpften gern kommentarlos aufs Maul hauen würde.“Ana Branco hetzt gegen ungeimpfte Menschen: „Wir werden euch jagen! Wir werden euch outcallen! Wir werden euch verachten und ausgrenzen!“
Nach Habeck-Absage – AfD fordert Dreierrunde mit CDU und SPD
Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellen sich ARD und ZDF die TV Duelle der Kanzlerkandidaten im Wahlkampf vor. Doch der Wirtschaftsminister will da nicht mitmachen. Und die AfD fordert jetzt stattdessen eine Dreierrunde zwischen AfD, SPD und CDU.
AfD fordert Dreierrunde mit SPD und CDU
Bundestagswahl 2025: Nach Habeck-Absage – AfD fordert Dreierrunde mit CDU und SPD
Weil der Rentner Helmut K. (Name geändert) im Kontaktformular des Auswärtigen Amts scharfe, satirische Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock übte, erhielt er vom Amtsgericht Celle einen Strafbefehl und musste 800 Euro Strafe zahlen.
Feministische Außenpolitk mit Annalena Baerbock„Unsere Waffenlieferungen schützen Leben“, sagt Annalena Baerbock
Diese vermeintliche Ehrverletzung kommt K. jetzt teuer zu stehen: Für die Beleidigung der Außenministerin muss er 800 Euro zahlen, in 40 Tagessätzen je 20 Euro. Hinzu kommen noch rund 77 Euro Gebühren. K. trifft diese Strafe hart, laut eigenen Angaben hat er als Rentner lediglich 1.500 Euro im Monat zur Verfügung. Gegenüber Apollo News versicherte K., dass er den Text lediglich satirisch gemeint habe.
Der nächste Fall, der an der Verhältnismäßigkeit zweifeln läßt: Nach einer scharfen Mail an eine Politikerin landet ein Mann aus Niedersachsen wegen Beleidigung im Gefängnis – und verliert anschließend auch noch seinen Job.
„Die Realität und die Maßnahmen liefen 2020 immer weiter auseinander“, so der Berliner Feuerwehrmann Fabian (ein Pseudonym, seine Identität ist der Redaktion bekannt). Nach dem Start der Corona-Impfung schnellte die Zahl der Rettungseinsätze dann jedoch in die Höhe, so der Beamte.
Christian Drosten als Klimakleber – als Virologe unbrauchbar
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres bestätigt, dass die Einsatzzahlen im Jahr 2023 bei Herzbeschwerden gegenüber dem Durchschnitt der Vor-Coronajahre 2018/2019 um 56 Prozent gestiegen sind ähnlich bei den Schlaganfallsymptomen.
Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) August Hanning hat die polnische und ukrainische Staatsführung für den Anschlag auf die Nord Stream Pipelines im September 2022 verantwortlich gemacht. Er vermutet, dass es hierzu Absprachen zwischen dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gab, erklärte Hanning am Donnerstag (15. August) in einem Interview mit dem Sender „Welt“.
Ukrainische und polnische Geheimagenten bei der Nord Stream 2 Inbetriebnahme 2011
Wall Street Journal: Deutsche Stellen waren vorab über Nord-Stream-Sprengung informiert
Zwei Ukrainische und zwei polnische Geheimagenten bei der Nord Stream 2 Inbetriebnahme 2011
Dass die AfD-Fraktion noch keine Vertreterin oder keinen Vertreter im Präsidium des Deutschen Bundestages hat, entspricht zwar nicht der parlamentarischen Tradition, einen rechtlich verbindlichen Anspruch darauf hat sie dennoch nicht
Das mündige Wahlvolk will die Massenverdummung nicht mehr hinnehmen.
Robert Habeck: Der Ruinator
„Eine Zensur findet nicht statt.“ So heißt es eindeutig in Artikel 5 des Grundgesetzes. Weiterhin steht dort: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“
Stadt Potsdam finanziert Antifa-Club mit mehr als einer Million Euro Steuergeld.
Der Potsdamer Antifa-Club Archiv gilt als feste Institution der linken Szene in Potsdam. Während sich das Zentrum selbst als unabhängig ausgibt, fördert die Stadt den „Alternativen Kulturpalast“ mit Steuergeld.
„Unabhängig von öffentlicher Hand“, aber finanziert von Steuergeld
Auf NIUS-Anfrage teilte die Stadt Potsdam mit, dass das Archiv in den Jahren 2020 bis 2025 insgesamt 449.536,32 Euro Fördermittel durch Steuergeld erhält. „2008 wurden durch die Landeshauptstadt Potsdam 600.000 Euro an Fördergeldern bereitgestellt“, heißt es zusätzlich auf der Webseite des Archivs.
Die Wirtschaftskrise bereitet den Deutschen große Sorgen. Seit zwei Jahren lahmt die Konjunktur – trotz Rekord-Bundeshaushalt. Wie geht das? Ein Erklärungsversuch.
Beamten-Boom und heimliche Kosten: Das sind die Milliardengräber im Bundeshaushalt.
Entwicklung des Stellenbestandes in der Bundesverwaltung 2005 bis 2023
Entwicklung des Stellenbestandes in der Bundesverwaltung 2005 bis 2023Zinsausgaben steigen sprunghaftEmpfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
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Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfen
Über das gesamte Jahr 2024 mehrten sich Meldungen von Massenentlassungen, Werkschließungen und Insolvenzen. Eine der größten Wirtschaftskrisen hat das Land erfasst. Die größte Volkswirtschaft Europas, die „Wirtschaftslokomotive“, dampft nicht mehr. Während der Staat mit rekordartigen Steuereinnahmen eigentlich über das Material für eine wetterfeste Kleidung verfügen sollte, kommt beim Bürger oftmals das Gefühl auf, im Regen stehen gelassen zu werden
„Bereiten Sie sich auf Notlagen vor“, appelliert Bevölkerungsschutz an Deutsche
Die Deutschen sollen sich auf Notlagen vorbereiten, dazu rät das BKK. Vizepräsident René Funk ruft zu Vorräten für drei Tage auf – für Stromausfälle und Angriffe auf Infrastruktur. Benötigt werden Wasser, Lebensmittel, Lampen, Radio und Bargeld. Hybride Bedrohungen nähmen zu.
„Wir müssen nicht nur militärisch verteidigungsfähig sein, sondern auch im Zivil- und Katastrophenschutz.“
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ermahnt die Menschen in Deutschland dazu, sich für den Ausfall essenzieller Infrastruktur zu rüsten. „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bereiten Sie sich auf Notlagen vor, dies kann auch länger andauernder Stromausfall sein“,
Hybrider Angriffe? Mach, was wirklich zählt. Challenges annehmen & nicht im Büro sitzen
Eine Transperson verdient mit Diskriminierungsklagen ein kleines Vermögen: 239 Prozeße, 25.000 Euro in einem Jahr. Bewerbungen schreiben, Lücken in Stellenanzeigen finden und abkassieren. Legal und lukrativ.
Weil ein „d“ fehlte: Trans-Person gewinnt 239 Prozesse gegen Arbeitgeber
DORTMUND. Nicht weniger als 239 Prozesse hat eine 47jährige Transperson im vergangenen Jahr vor dem Arbeitsgericht geführt und erstritt sich damit 25.000 Euro Schadensersatz.
Still und heimlich: Paul Ehrlich Institut ( PEI ) veröffentlicht Daten zu hunderten „Todes-Chargen“ in einer Exel Datei.
Das Paul Ehrlich Institut kannte die Todeschargen und unternahm nichts“
Still und heimlich: PEI veröffentlicht Daten zu hunderten „Todes-Chargen“
Die Behauptung, dass es besonders schadensträchtige bis hin zu tödliche Impfstoff-Chargen geben soll, galt lange als Verschwörungstheorie. Genauer gesagt, war das bis zum 28. November 2024 der Fall. An diesem Tag vor zwei Wochen veröffentlichte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Homepage eine Excel-Liste mit knapp einer Million Verdachtsmeldungen „im zeitlichen Zusammenhang“ mit der Corona-Impfung. Diese verteilen sich auf 235 Chargen von Comirnaty, dem Produkt aus dem Hause Pfizer und Biontech also.