verteidigt Sparkurs: Buhrufe bei Betriebsversammlung Europas größter Autobauer fordert wegen der schwierigen Lage des Konzerns zehn Prozent Lohnkürzung. Zudem stehen Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen im Raum. Die Beschäftigungssicherung wurde aufgekündigt. IG Metall und Betriebsrat fordern ein Zukunftskonzept für alle Standorte – ohne Werkschließungen und Massenentlassungen
Feierabend bei Volkswagen in Wolfsburg
VW-Chef Blume
Am kommenden Montag treffen beide Seiten zur vierten Verhandlungsrunde zusammen. Cavallo erwartet dann eine Weichenstellung: „Entweder raufen wir uns zusammen und fangen an, ernsthaft Kompromisse in Angriff zu nehmen. Und zwar auf beiden Seiten“, sagte sie. „Oder aber der Vorstand beharrt auf seinem Standpunkt, und es eskaliert.“
Der letzte Golf von Volkswagen
Deutschland im Jahr 2030 mit Spezialdemokrat Olaf Scholz und Kinderbuchautor Robert Habeck
Deutschland im Jahr 2030 mit Spezialdemokrat Olaf Scholz und Kinderbuchautor Robert HabeckEin Maserati kein Volkswagen
Joe Biden, Emmanuel Macron, Keir Starmer und Olaf Scholz planen den 3. Weltkrieg . Joe Biden sagt mit harter Stimme: „Wir killen 27 Millionen Russen und einen Zahnarzt“! Macron, Starmer und Scholz fragen: „Warum einen Zahnarzt“? „Seht ihr „, sagt Biden, „nach den Russen fragt kein Mensch“!
Joe Biden, Emmanuel Macron, Keir Starmer und Olaf Scholz planen den 3. Weltkrieg
News aus dem Bundeskanzleramt –
75 Jahre Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Staatsakt – Berlin, 23. Mai 2024 mit Don Mudra, Olaf Scholz, Frank „Spalter“ Steinmeier, Bärbel Bas und Don Mudra
75 Jahre Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Staatsakt – Berlin, 23. Mai 2024 mit Don Mudra, Olaf Scholz, Frank „Spalter“ Steinmeier, Bärbel Bas und Don Mudra
News aus dem Bundeskanzleramt –
Made in Amerika – Olaf Scholz, Robert Habeck und Annalena Baerbock
Annalena Baerbock und ihr Mann haben sich getrennt
Aber es gibt schon einen neuen Mann an ihrer Seite
Don Mudra an der Seite der Außenministerin Annalena Baerbock in Honolulu.
Nach 17 Jahren Ehe haben sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr Ehemann Daniel Holefleisch getrennt. „Wir haben in einem längeren Prozess gemeinsam vor einiger Zeit entschieden, dass wir kein Paar mehr sind“, zitiert die „Bild“ aus der Erklärung des ehemaligen Paares.
Brombeer-Koalition steht – „Wir haben nichts hinausgezögert“
Brombeer-Koalition steht: Termin für Wahl des Ministerpräsidenten steht fest
Brombeer-Koalition: Termin für Wahl des Ministerpräsidenten steht fest
Brombeer-Koalition steht –
Erfurt. Der Ältestenrat des Landtags hat sich auf einen Termin für die Wahl des Ministerpräsidenten verständigt. CDU, BSW und SPD in Thüringen müssen sich jetzt noch auf die Zuschnitte und die Verteilung der Ministerien einigen.
Brombeer-Koalition steht –
Unter einer Brombeerkoalition (auch schwarz-lila-rote oder rot-lila-schwarze Koalition oder kurz Brombeere genannt) versteht man in Deutschland eine Koalition zwischen der CDU (Parteifarbe schwarz), der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila).
Alphaville, eine deutsche Synthie-Pop-Gruppe, veröffentlichte das Lied inmitten der Angst vor einem Atomkrieg, als sich die Spannungen während des Kalten Krieges weiter verschärften . Das Lied untersucht Fragen darüber, wer ewig leben möchte, wenn es nichts mehr zu genießen gibt, und auch die Sehnsucht, die Jugend zu bewahren.26.09.2024
„Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise“
„Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise“
Tausende Volkswagen-Angestellte protestierten am Montag im Rahmen des IG Metall-Warnstreiks in Baunatal (Kassel). Der größte deutsche Autobauer steck in einer tiefen Krise. Die Verkaufszahlen sinken, mindestens drei Werke sollen geschlossen werden, zahlreichen Mitarbeitern droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Der Grund: Jahrelanges Missmanagement und das Setzen auf die falsche Technologie, das E-Auto.
Reichelt stellt klar: „Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise. Das, was wir unter Auto verstehen, haben wir verboten“. Kein anderes Land der Welt hätte je die Technologie verboten, die zu Wohlstand und Reichtum geführt hat. „Man ist blind der Ideologie der Merkel-Jahre gefolgt“. Friedrich stimmt zu, ergänzt jedoch: „die Menschen wachen auf“. Es gebe eine Rückkehr zur Vernunft.
The future is here: GermanyDie grüne Transformation ist unbezahlbar
Krieg in der Ukraine: Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.
Dass es eine Pandemie nie gab, dass sie durch einen Zahlentrick der WHO künstlich hergestellt wurde, ist bekannt. Aber dass diese Scheinpandemie noch durch weitere Manipulationen von Amtsträgern befeuert wurde, sickert jetzt erst langsam durch. Karl Lauterbach steckte als Minister mindestens 20.800 Euro monatlich als Gehalt ein. Offenkundig reichte ihm das nicht. Er hat in der Corona-Zeit das RKI angewiesen, mit falschen Risiko-Bewertungen den Drang zur Spritze zu verschärfen. Das bis heute nicht korrekt validierte mRNA-Zeugs wäre nie zugelassen worden, wenn es nicht einen irren medialen Druck auf die potentiellen Patienten gegeben hätte.
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte Menschen
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte MenschenIch habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte MenschenIch habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte Menschen
Pistorius will moderne Taurus-Marschflugkörper kaufen
Don Mudra auf dem Roten Platz in Moskau
USA raten Kiew zur Wehrpflicht ab 18.
Don Mudra auf dem Roten Platz in Moskau
Die Ukraine hatte bereits mehrfach um die Lieferung von deutschen Taurus-Lenkflugkörpern gebeten. Kanzler Olaf Scholz hatte diese jedoch wiederholt abgelehnt.
Die Antifa: Antifaschistischer Kampf im Linksextremismus.
Gezielt wollen Linksextremisten unter von ihnen als „rechts“ oder rechtsextremistisch ausgemachten Personen ein Klima der Angst erzeugen. So soll der politische Gegner um jeden Preis aus der Öffentlichkeit gedrängt und von der Bekundung unliebsamer Meinungen abgehalten werden.
Am 16. Mai 2020 wurden in Stuttgart (Baden-Württemberg) drei Männer auf dem Weg zu einer Corona-Demonstration mit dem Titel „Mahnwache für das Grundgesetz“ mit Faustschlägen und Tritten angegriffen. Im Laufe des Angriffs traten die Täter einem am Boden liegenden Mann unter anderem mehrfach gegen den Kopf und fügten ihm lebensgefährliche Verletzungen zu.
Die Antifa
Neben Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungen gehören auch sogenannte „Outing-Aktionen“ zum Repertoire gewaltorientierter Linksextremisten. Bei diesen werden Bilder und personenbezogene Daten von tatsächlichen oder vermeintlichen „Faschisten“ auf Plakaten, Flyern oder einschlägigen Websites veröffentlicht, um diese in ihrem Umfeld zu brandmarken und sozial zu ächten. Zudem wird hierdurch die Möglichkeit eröffnet, selbst gegen die betroffenen Personen vorzugehen. Häufig werden die „Outings“ mit einem mehr oder weniger verklausulierten Aufruf verbunden, Straf- und Gewalttaten zum Nachteil der Betroffenen zu begehen.
Ziel der Antifa ist die Überwindung des „Kapitalismus“ und zwar nicht durch politische Reformen, sondern durch einen Umsturz der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung.
Die Antifa
Das übergeordnete Ziel der „Antifa“ im Sinne des autonomen „Antifaschismus“ bzw. des linksextremistischen Aktionsfelds „Antifaschismus“ ist dabei weiterhin die Überwindung des „Kapitalismus“ und zwar nicht durch politische Reformen, sondern durch einen Umsturz der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung.
Seit dem 1. November 2024 können das Geschlecht und der Name einfacher an die eigene Lebenswirklichkeit angepasst werden. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird das nicht mehr zeitgemäße Transsexuellengesetz abgelöst.
„Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit – im Kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.“ Bundeskanzlerin Olga Scholz
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft: Olga Scholz will Kanzlerin werden.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Den Geschlechtseintrag und den Vornamen ändern – das ist mit dem Selbstbestimmungsgesetz von nun an einfacher: Die Anpassung kann durch eine Erklärung gegenüber dem Standesamt vorgenommen werden. Insbesondere trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Personen profitieren davon, das Recht auf Achtung der geschlechtlichen Identität wird gestärkt.
„Ein ganz besonderer Tag für alle transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen: Ab dem 1. November wird ihr Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung maßgeblich gestärkt. Mit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes wird die einfache Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen jetzt endlich Realität. Und das in Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz ist Geschichte“, sagt Bundesfamilienministerin Lisa Paus.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in KraftWerde der du bistDonna MudraSei wer du bistSelbst über sein eigenes Geschlecht entscheiden könnenSei du Selbst – Auch in London beim King
Die deutschen Staatsanwaltschaften sind nicht zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls befugt. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit der Begründung entschieden, dass sie keine hinreichende Gewähr für ihre Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive böten. Der Generalstaatsanwalt von Litauen biete hingegen eine solche Gewähr für Unabhängigkeit, so der EuGH mit Urteilen vom 27.05.2019 (Az.: C-508/18, C-82/19 und C-509/18).
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.
Zu den Staatsanwaltschaften in Deutschland stellt der Gerichtshof fest, dass nicht gesetzlich ausgeschlossen sei, dass ihre Entscheidung, einen Europäischen Haftbefehl auszustellen, im Einzelfall einer Weisung des Justizministers des betreffenden Bundeslandes unterworfen werden könnte. Daher erfüllten sie eines der Erfordernisse für ihre Einstufung als „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne des Rahmenbeschlusses nicht, und zwar das Erfordernis, der einen solchen Haftbefehl vollstreckenden Justizbehörde die Gewähr für unabhängiges Handeln im Rahmen seiner Ausstellung zu bieten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.Nur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre VerbrechenNur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre Verbrechen
Vor Impfpflicht Abstimmung: Der Gesundheitsminister hat direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe des Robert Koch Instituts genommen. Eine Herabstufung des Risikos war von ihm „politisch nicht gewollt“. Was sagt er heute dazu?
Vor Impfpflicht Abstimmung: Lauterbach: „Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei.“
BERLIN. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat laut einem Bericht aktiv verhindert, daß die Corona-Risikoeinstufung Anfang 2022 herabgesetzt wurde. Diese Entscheidung hält er auch rückblickend für gerechtfertigt. Nach Recherchen von Journalisten plante das Robert-Koch-Institut (RKI) damals, die Risikobewertung von „sehr hoch“ auf „hoch“ zu senken. In einer E-Mail vom 3. Februar 2022 schrieb der damalige RKI-Präsident Lothar Wieler an Lauterbach: „Wir sehen in naher Zukunft eine Reduktion von ‚sehr hoch‘ auf ‚hoch‘ vor, da die Krankheitsschwere von Omikron geringer ausfällt als die von Delta.“
Vor Impfpflicht Abstimmung: Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei
