Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft

Seit dem 1. November 2024 können das Geschlecht und der Name einfacher an die eigene Lebenswirklichkeit angepasst werden. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird das nicht mehr zeitgemäße Transsexuellengesetz abgelöst.

„Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit – im Kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.“
Bundeskanzlerin Olga Scholz

Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft: Olga Scholz will Kanzlerin werden.

Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft

Den Geschlechtseintrag und den Vornamen ändern – das ist mit dem Selbstbestimmungsgesetz von nun an einfacher: Die Anpassung kann durch eine Erklärung gegenüber dem Standesamt vorgenommen werden. Insbesondere trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Personen profitieren davon, das Recht auf Achtung der geschlechtlichen Identität wird gestärkt.

Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft

„Ein ganz besonderer Tag für alle transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen: Ab dem 1. November wird ihr Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung maßgeblich gestärkt. Mit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes wird die einfache Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen jetzt endlich Realität. Und das in Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz ist Geschichte“, sagt Bundesfamilienministerin Lisa Paus.

Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Werde der du bist

Donna Mudra

Sei wer du bist

Selbst über sein eigenes Geschlecht entscheiden können
Sei du Selbst – Auch in London beim King

Sei du Selbst – Auch in London beim King

Komm spielen !

Der Europäische Gerichtshof (EuGH)

Die deut­schen Staats­an­walt­schaf­ten sind nicht zur Aus­stel­lung eines Eu­ro­päi­schen Haft­be­fehls be­fugt. Dies hat der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof mit der Be­grün­dung ent­schie­den, dass sie keine hin­rei­chen­de Ge­währ für ihre Un­ab­hän­gig­keit ge­gen­über der Exe­ku­ti­ve böten. Der Ge­ne­ral­staats­an­walt von Li­tau­en biete hin­ge­gen eine sol­che Ge­währ für Un­ab­hän­gig­keit, so der EuGH mit Ur­tei­len vom 27.05.2019 (Az.: C-508/18, C-82/19 und C-509/18).

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.

Zu den Staatsanwaltschaften in Deutschland stellt der Gerichtshof fest, dass nicht gesetzlich ausgeschlossen sei, dass ihre Entscheidung, einen Europäischen Haftbefehl auszustellen, im Einzelfall einer Weisung des Justizministers des betreffenden Bundeslandes unterworfen werden könnte. Daher erfüllten sie eines der Erfordernisse für ihre Einstufung als „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne des Rahmenbeschlusses nicht, und zwar das Erfordernis, der einen solchen Haftbefehl vollstreckenden Justizbehörde die Gewähr für unabhängiges Handeln im Rahmen seiner Ausstellung zu bieten.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.

Nur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre Verbrechen
Nur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre Verbrechen

Vor Impfpflicht Abstimmung:

Vor Impfpflicht Abstimmung: Der Gesundheitsminister hat direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe des Robert Koch Instituts genommen. Eine Herabstufung des Risikos war von ihm „politisch nicht gewollt“. Was sagt er heute dazu?

Vor Impfpflicht Abstimmung: Lauterbach: „Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei.“

Vor Impfpflicht Abstimmung:

BERLIN. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat laut einem Bericht aktiv
verhindert, daß die Corona-Risikoeinstufung Anfang 2022 herabgesetzt wurde. Diese
Entscheidung hält er auch rückblickend für gerechtfertigt. Nach Recherchen von
Journalisten plante das Robert-Koch-Institut (RKI) damals, die Risikobewertung von „sehr
hoch“ auf „hoch“ zu senken. In einer E-Mail vom 3. Februar 2022 schrieb der damalige
RKI-Präsident Lothar Wieler an Lauterbach: „Wir sehen in naher Zukunft eine Reduktion
von ‚sehr hoch‘ auf ‚hoch‘ vor, da die Krankheitsschwere von Omikron geringer ausfällt
als die von Delta.“

Vor Impfpflicht Abstimmung: Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei

Die Klimakonferenz

Die Klimakonferenz in Baku ist zu Ende. Statt um konkrete Klimaziele ging es in diesem Jahr vor allem um Geld für vom Klimawandel besonders betroffene Länder. Was beschlossen wurde – und was nicht.

Nach wie vor sollen die Länder im globalen Süden Geld von den Industriestaaten bekommen, das sie nicht zurückzahlen müssen. In der als Gesamtziel genannten Summe von mindestens 1,3 Billionen US-Dollar jährlich sollen aber auch Kredite und private Investitionen eingerechnet werden. Außerdem sollen weitere Geberländer ermuntert werden, sich freiwillig zu beteiligen

Entwicklungsländer, zu denen auch China formal zählt, werden nun „ermutigt“, „auf freiwilliger Basis“ Beiträge zu leisten. Schwellenländer wie China und die Golfstaaten gelten nach den Regularien von 1992 immer noch als Entwicklungsländer. Sie sind darum nicht zur Klimahilfe verpflichtet. Nun sollen sie regelmäßig die Höhe ihrer freiwilligen Zahlungen dokumentieren. Zudem sind sie indirekt an Klimabeihilfen beteiligt, wenn Banken, an denen sie einen Anteil halten, Klimakredite vergeben.

Europa 2035: Das letzte Auto mit Verbrennungsmotor

Die Klimakonferenz

Derzeit mobilisieren die klassischen Industriestaaten jährlich gut 100 Milliarden US-Dollar an Klimahilfen für ärmere Länder. Nun soll der jährliche Beitrag bis 2035 auf mindestens 300 Milliarden Dollar erhöht werden. Der Bedarf liegt allerdings deutlich höher. Die Entwicklungsländer hatten während der Konferenz Beiträge von 1,3 Billionen Dollar jährlich bis 2035 gefordert, mindestens aber bis 2030 eine Erhöhung der Beiträge der Industriestaaten auf 500 Milliarden Dollar. Die Summe von 1,3 Billionen Dollar wird nun in dem Beschluss als Zielgröße genannt, jedoch ohne genaue Angaben zur Herkunft der Mittel.

13 140 Windmühlen bis Ende 2030 auf 2% der Bundesdeutschen Fläche

13 140 Windmühlen bis Ende 2030 auf 2% der Bundesdeutschen Fläche

Was ist Vielfalt ?

Der Begriff Diversität stammt vom Lateinischen ‚diversitas‘ und bedeutet so viel wie VielfaltVerschiedenartigkeit oder Mannigfaltigkeit. (1) In der Biologie bezeichnet Biodiversität beispielsweise die Artenvielfalt von Pflanzen oder Tieren an einem bestimmten Ort. Im gesellschaftlichen Diskurs steht Diversität für die Vielfalt verschiedener Eigenschaften oder Merkmale von Menschen innerhalb einer bestimmten Gruppe oder Organisation. Beim Diversitätsbegriff – nach der englischen Übersetzung auch Diversity genannt – geht es darum, dass jeder Mensch einzigartig und wertvoll ist und Wertschätzung sowie Respekt verdient.

Für eine bunte Gemeinschaft. Vielfalt macht uns stark

Die Diversität von Menschen kann in verschiedenen Dimensionen zum Ausdruck kommen – beispielsweise im Hinblick auf AlterHautfarbeGeschlechtWeltanschauungsexuelle Orientierung oder Behinderungen. (3) Diese Unterschiede zwischen Individuen können mit Stereotypen, Vorurteilen und Ablehnungen verknüpft sein und zu Benachteiligung und Diskriminierung führen. Das Konzept der Diversität steht dem entgegen und betrachtet Menschen mit all ihren Einzigartigkeiten und Unterschieden als positiv und wertvoll. Maßnahmen zur Förderung von Diversität dienen deshalb dazu, Benachteiligungen abzubauen und allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe sowie Chancengleichheit zu ermöglichen. (4)

Denken ist die größte Superpower
Die Zukunft ist bunt und binär

Schluss mit Instagram

und TikTok: Warum Australien Social-Media für Unter-16-Jährige verbietet.

Ein landesweites Handy-Verbot in Parlamenten könnte aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten bei Politikern schützen.

In Australien sind soziale Netzwerke künftig für alle unter 16 Jahren tabu. Das gilt als bisher weltweit einzigartig. Doch gibt es Strafen?

Ein landesweites Handy-Verbot an Schulen kann Kinder und Jugendliche aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten schützen

Ein landesweites Handy-Verbot in Parlamenten könnte aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten bei Politikern schützen.

Zuhause, im Bus, in der Schule – bei Jugendlichen ist das Handy überall dabei. Oft fühlen sich Eltern wie Lehrer mit übermäßigem Medienkonsum der Sprösslinge überfordert. Welche Maßnahmen helfen, welche kontraproduktiv sind und warum Australien einen radikalen Weg wählt.

Ausgaben des Bundes

in Deutschland von 1969 bis 2023

Im Jahr 2023 betrugen die Bundesausgaben rund 457,1 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Ausgaben des Bundes um fast 24 Milliarden Euro zurück, dies entspricht einem Rückgang von 4,9 Prozent.

Im Jahr 2023 betrugen die Bundesausgaben rund 457,1 Milliarden Euro.

Wie hoch sind aktuell die Schulden von Deutschland?

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 2. Quartals 2024 mit 2 459,8 Milliarden Euro verschuldet.

Wer ist der größte Gläubiger Deutschlands?
Damit bleibt London mit jetzt 720 Milliarden Euro unser größter Gläubiger und setzt sich vom Rest des Feldes ab. Auf Platz 2 folgt die Niederlande – ein wichtiges Importland für deutsche Unternehmen, dritter ist Luxemburg, wo viele wichtige Versicherungen ihren Sitz haben. 03.07.2017

Öffentliche Finanzen: Ausgaben und Einnahmen

Vitaliy Klitschko

der international als Boxer sowie als Bürgermeister von Kiew bekannt ist, sieht sich in seiner Heimat einem ernsthaften Verdacht gegenüber. Die ukrainische Journalistin Pantschenko beschuldigt ihn, eines der größten Netzwerke für Menschenhandel und Prostitution in der Ukraine zu leiten. Berichten zufolge betreibt er mehr als
100 Bordelle allein in Kiew, aus denen Hunderte Frauen in die EU und die USA verkauft werden.

Der Ukrainische Inkasso Mitarbeiter Ruslan Stefanschuk holt bei Buchhalter Olaf Scholz (Bunte Republik Deutschland) die 34 Milliarden Euro für Hilfsleitungen ab.

Der Ukrainische Inkasso Mitarbeiter Ruslan Stefanschuk holt bei Buchhalter Olaf Scholz ( Bunte Republik Deutschland) die 34 Milliarden Euro für Hilfsleitungen ab.

Knapp 34 Milliarden Euro für Hilfsleistungen an die Ukraine

RHEINMETAL- UNSERE LÖSUNGEN SORGEN FÜR MOBILITÄT UND SICHERHEIT

RHEINMETAL- UNSERE LÖSUNGEN SORGEN FÜR MOBILITÄT UND SICHERHEIT

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

in einfacher Sprache vom FOCUS

Damit sich eine Ampel-Koalition bilden kann, müssen sich drei Parteien einig werden und genügend Wählerstimmen sammeln. Welche Parteien das sind und was hinter dem Begriff Koalition steckt, das erklären wir Ihnen in diesem Artikel.

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

Wachstumserwartungen für Deutschland sinken weiter

Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Smartphone Sucht bei Politikern

Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen und Smartphone Sucht bei Politikern

Am Küchentisch

Für sein erstes Küchentisch-Gespräch rekrutiert Habeck die Kindergärtnerin Isabell. Ein Ein Gespräch ist es nicht wirklich, Isabell darf Habeck nur Vorlagen geben und eifrig nicken, während Habeck ihr in ihrer Ikea-Küche das Blaue vom Himmel erzählt. Ein vielsagender Auftritt. https://youtu.be/Mw-a7wnqR9s


Aktuell warnt der RWE-Chef Markus Krebber vor einem Stromkollaps im Januar, wo die Stromnachfrage am höchsten ist. Der Chef des riesigen Stromversorgers RWE betonte: „Wir haben keine Zeit mehr“. Krebber weiter: „Wir tun in Deutschland (seit Jahren) so, als sei die Frage nach dem Zubau von gesicherter Leistung etwas, was sich aufschieben lässt. Dabei sehen wir schon heute ganz klar, was passiert, wenn man Leistung abschaltet und den Erneuerbaren kein Backup zur Seite stellt.“ Schon im März warnte der Bundesrechnungshof, dass „die Versorgungssicherheit gefährdet“ sei. 
Habecks erstes „Küchengespräch“: Zwischen Ikea-Werbung, Sozialismus-Kitsch und Kindergärtnerei
Zur Erinnerung: Robert Habeck verantwortete als Klimaminister, dass die Ampel-Regierung umweltfreundliche Kernkraftwerke vom Netz nahm, dafür dreckige Kohlekraftwerke am Netz ließ, die jedoch Stück für Stück abgestellt werden.

The Allen Ginsberg Project

Wrathful deities – Moloch – Don Mudra’s suitably Germanic setting of that celebrated section of “Howl” kicks off our regular “Friday Round -Up” this week. Auf Deutsch and with pile driving relentless back-beat, it may be listened to here. Also on his site is a recording (sans beats, but with the requisite backing of Allen’s rhythmic Aboriginal songsticks) of “Put Down Yr Cigarette Rag”, a.k.a, “Don’t Smoke”, morphing nicely into Kurt Schwitters‘ classic avant garde (Dada–ist) composition, (the) “Ursonate”, (not to mention, recordings of the late, much lamented, Rolf Dieter Brinckmann – and even, Klaus Kinski) – all courtesy of SoundCloud

Staaten mit Flugzeugträgern

und Hubschrauberträgern

Im Jahr 2024 verfügen die Vereinigten Staaten mit elf Flugzeugträgern und neun Hubschrauberträgern über schlagkräftige Seestreitkräfte. Ein Flugzeugträger gilt auch im 21. Jahrhundert als entscheidender Kriegsschifftyp zur geopolitischen und maritimen Machtprojektion. So kann durch das Verlegen von Flugzeug- oder auch Hubschrauberträgern militärische Macht an jeder Küste der Welt konzentriert werden und mit dem Androhen oder Anwenden von Gewalt politische Ziele umgesetzt werden.


Staaten mit Flugzeugträgern

Der Bau und der Betrieb eines Flugzeugträgers sind dabei allerdings äußerst kostenintensiv. Die Baukosten eines US-amerikanischen Flugzeugträgers liegen jeweils im ein- bis zweistelligen Milliardenbereich und schlagen zusätzlich mit Betriebskosten von mehreren hundert Millionen US-Dollar pro Jahr zu Buche.

RWE Chef warnt

vor totalem Strom-Kollaps schon im Januar!

Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock hatte bei der Weltklimakonferenz in Baku noch bejubelt, dass in diesem Jahr in Deutschland 16 Kohlekraftwerke stillgelegt und als gesicherte, wetterunabhängige Leistung weggefallen sind.

Zu Beginn dieses Monats ist die deutsche Stromversorgung an ihre Grenzen geraten

Zu Beginn dieses Monats ist die deutsche Stromversorgung an ihre Grenzen geraten

Baerbocks Visa-Skandal:

Auch Taliban-Innenminister kassierte wohl mit

Jetzt ist das Maß aber endgültig voll: Während die unterirdische Restampel (Rotgrün minus FDP) einfach weiterwurstelt, als sei nichts gewesen, offenbart die Visa-Affäre in Annelena Baerbocks Außenministerium immer bizarrere Abgründe. 

Baerbocks Visa-Skandal: Auch Taliban-Innenminister kassierte wohl mit

Nun berichtete “Focus”, dass Afghanistans Taliban-Innenminister Siradschuddin Haqqani offenbar weitaus tiefer in den Skandal um die Vergabe deutscher Visa verstrickt sein soll, als es bisher bekannt war. Haqqani, der früher selbst als Taliban gegen die Bundeswehr (knapp 60 Tote!) und westliche Truppen kämpfte, soll – so das Magazin – Landsleuten, die in Deutschland Asyl beantragen wollten, echte Pässe verkauft haben. Zudem stehe Haqqani in Verdacht, Terroristen mit legalen Papieren ausgestattet zu haben. “Damit konnten sie problemlos nach Deutschland und Europa reisen”, schreibt “Focus”.