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Corona:

Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen

Ungeimpfte nehmen die Gesellschaft in Geiselhaft. Sie dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren. Die Geimpften werden mehr Rechte haben als die ungeimpften. Wer so etwas gesagt hat? Politiker aller etablierten Parteien – sowohl der Union als auch der SPD , der FDP und der Grünen.

Corona: Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen

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Ungeimpfte waren während der Corona-Pandemie die Buhmänner der Nation – parteiübergreifend forderten Politiker härtere Maßnahmen, von 2G bis zur allgemeinen Impfpfl icht.

Corona: Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte
Frühere Bundespräsident Gauck nennt Impfgegner „Bekloppte“.
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Streit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen

5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen. Kritiker fragen, warum das der richtige Weg sein soll. Auch anderes bleibt offen.

BERLIN-Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht, laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm – auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen sich. Wieder und wieder gibt das Familienministerium von Lisa Paus (Grüne) auf Kernfragen zum Gesetzesentwurf Antworten, die den Fragestellern nicht reichen.

Warum etwa braucht es 5000 neue Verwaltungsstellen für ein Projekt, mit dem man eigentlich Bürokratie abbauen will? Und wie passt das mit dem Anspruch einer Bundesregierung zusammen, die sich mehr Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben hat? Ein Kerngedanke, der vor allem den Koalitionspartner FDP auf die Palme bringt.

5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen. Kritiker fragen, warum das der richtige Weg sein soll. Auch anderes bleibt offen.
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Familienministerin Paus begründet die 5000 neuen Stellen mit dem künftigen Mehraufwand für Beratung und
Bearbeitung von Anträgen. Diese sollen künftig in den „örtlichen Familienservices“ angesiedelt sein, heißt es aus
ihrem Ministerium.
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Unbeliebt:Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit

Olaf Scholz (SPD) ist vielleicht nicht der beliebteste Regierungschef weltweit. Aber dafür der unbeliebteste. Zumindest unter den demokratisch Gewählten. Das hat nun eine Auswertung der New York Times ergeben. Demnach lehnen 73 Prozent die Arbeit ihres Kanzlers ab. Ein klarer Start-Ziel-Sieg für den knuffigen Sozialdemokraten mit dem notorisch schlechten Gedächtnis.

Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit
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Olaf Scholz ist der unpopulärste demokratische Regierungschef weltweit.

Olaf Scholz (SPD) ist vielleicht nicht der beliebteste Regierungschef weltweit. Aber dafür der unbeliebteste. Zumindest unter den demokratisch Gewählten. Das hat nun eine Auswertung der New York Times ergeben. Demnach lehnen 73 Prozent die Arbeit ihres Kanzlers ab. Ein klarer Start-Ziel-Sieg für den knuffigen Sozialdemokraten mit dem notorisch schlechten Gedächtnis.

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Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist allgegenwärtig und macht gegen die Meinungsfreiheit Front. Namhafte Juristen sind alarmiert: Sie warnen vor einem entfesselten Geheimdienst.

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

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Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

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Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht

und die AfD gestärkt.

Zwei Regierungsberater gehen hart mit der Energiepolitik der Ampel ins Gericht. Es drohe der „Anfang vom Ende der industriellen Stärke Deutschlands“.

Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht und die AfD gestärkt

Die Regierung habe dadurch eine „starke Verringerung des Lebensstandards“ in Kauf genommen, „mit der Menschen weit in die Mitte der Gesellschaft hineinkonfrontiert wurden“. So seien die kurzfristigen Reallohnverluste durch die Energiekrise 2022 wesentlich größer als in der Finanzkrise 2008 und der Corona-Krise 2020gewesen. Im Jahr 2022 mussten Arbeiter und Angestellte die „höchsten Reallohnverluste in der deutschen Nachkriegsgeschichte“ verschmerzen.

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Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

Die fetten Jahre sind vorbei, glaubt eine deutliche Mehrheit der Bürger in Deutschland laut einer Umfrage. Doch abseits der medialen Hysterie über die Umfragewerte der AfD und die vermeintlich bedrohte Demokratie lieben die Deutschen doch eines ganz besonders.

Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

Die deutsche Wirtschaft kommt weiter nicht in Schwung. Morgen wollen die Experten ihre Wachstumsprognose für 2024 radikal zurückfahren. Der Habeck-Abschwung hört nicht auf.

Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

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Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

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Öffentlich Rechtliche Rundfunk säbelt

sich selbst das Bein ab

Annekatrin Mücke:
Weil ich den ÖRR – genau wie alle anderen, die an dem Text gearbeitet haben – wichtig finde. Wir wollen ihn erhalten – aber nicht so, wie er jetzt ist. Denn er kommt schon lange seinen gesetzlich festgeschriebenen Aufgaben nicht mehr nach: für alle Bevölkerungsgruppen ein breites Programm von Nachrichten, über Kultur, Wissenschaft und Sport bis zu Bildung und Unterhaltung jenseits von Quoten anzubieten. Und Meinungsvielfalt nicht nur zuzulassen, sondern auch zu initiieren.

Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“
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Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

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Wirtschaftsverbände: „Die Lage ist sehr ernst“.

Wirtschaftsverbände sehen Scholz in der Pflicht

Die Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik von Bundeskanzler Scholz ebbt nicht ab. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte, die konjunkturelle Weltlage sei schwierig – das größte strukturelle Problem läge aber im eigenen Land.

Topökonomen: Habecks Energiepolitik hat Deutschland ärmer gemacht und die AfD gestärkt.

Zwei Regierungsberater gehen hart mit der Energiepolitik der Ampel ins Gericht. Es drohe der „Anfang vom Ende der industriellen Stärke Deutschlands“.

„Die Lage ist sehr ernst“ – Wirtschaftsverbände sehen Scholz in der Pflicht

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Die Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik von Bundeskanzler Scholz ebbt nicht ab. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte, diekonjunkturelle Weltlage sei schwierig – das größte strukturelle Problem läge aber im eigenen Land.

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Die Wirtschaftsweisen bei der Vorstellung ihres Gutachtens.
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Namibia wirft den Grünen Rassismus und Kolonialismus vor

Die Einmischung der Grünen im Ausland geht so weit, das Namibia jetzt Kolonialismus- und Rassismusvorwürfe gegen die Partei erhebt. Das Land wehrt sich gegen die Unterstellung,angeblich nicht selbst denken zu können.

Botswanas Präsident will 20 000 Elefanten nach Deutschland schicken. Hinter dem Scherz verbirgt sich Ärger über das Afrika-Bild westlicher Umweltschützer Europäische Staaten, darunter Deutschland, wollen die Einfuhr von Jagdtrophäen verbieten. Afrikanische Regierungen sehen das als neokoloniale Einmischung – und antworten mit bitterem Humor.

Namibia-wirft-den-Gruenen-Rassismus-und-Kolonialismus-vorHerunterladen

Botswanas Präsident will 20 000 Elefanten nach Deutschland schicken. Hinter dem Scherz verbirgt sich Ärger über das Afrika-Bild westlicher Umweltschützer Europäische Staaten, darunter Deutschland, wollen die Einfuhr von Jagdtrophäen verbieten. Afrikanische Regierungen sehen das als neokoloniale Einmischung – und antworten mit bitterem Humor.

Trophaeenjagd_-Afrikaner-unzufrieden-mit-geplantem-ImportverbotHerunterladen
Nach uns die Sinflut

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Mitarbeiter stehen auf und fordern neuen Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ein Manifest veröffentlicht. Sie fordern Vielfalt und wenden sich gegen Diffamierung von Andersdenkenden.

Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ein Manifest für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlicht. Die Mitarbeiter sehen die Grundsätze und den Programmauftrag in Gefahr. Sie loben das Prinzip eines beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wesentliche Säule unserer Demokratie und Kultur, fordern jedoch „ einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sein Publikum ernst nimmt, der Debatten zulässt und ein breites Meinungsspektrum abbildet, ohne zu diffamieren
“.

Mitarbeiter-fordern-neuen-oeffentlich-rechtlichen-Rundfunk-in-ManifestHerunterladen
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Angriff auf die Verfassung –

Wie Ministerinnen Faeser und Paus mit Geheimdienstchef Haldenwang die Grundrechte aushebeln wollen

Deutsche Beamte können jetzt leichter aus dem Dienst entfernt werden – nicht bei Faulheit, aber wenn sie die falschen Ansichten haben

„Planlos“, „Verheerend“ – Wie Lisa Paus erneut ihr Herzensprojekt gefährdet

Familienministerin Paus manövriert die geplante Kindergrundsicherung erneut in Turbulenzen: Sobald die Grüne das
sozialpolitische Kernprojekt der Ampel vorantreiben will, gibt es neuen Ärger. Ob das Ganze der Partei am Ende überhaupt nützt, wird in der Parteiführung bezweifelt.

Angriff auf die Verfassung – Wie Ministerinnen Faeser und Paus mit Geheimdienstchef Haldenwang die Grundrechte aushebeln wollen
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Die sozialdemokratische Innenministerin Nancy Faeser verwirklicht ein weiteres Element ihres «Pakets gegen Rechtsextremismus»: das neue Disziplinarrecht. Es eröffnet Möglichkeiten der Willkür.

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Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze

gegen ungespritzte Menschen: Bianca Blomenkamp Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg-Harburg

Die Corona-Maßnahmen wurden nicht von Experten angeordnet: sondern von Politikern und einem Bürokraten-Staat, der, von der eigenen Unfehlbarkeit überzeugt, jeden Widerstand unterdrückt. Wissenschaftler, die sich eigentlich dem Suchen nach objektiven Fakten verschrieben haben, machten sich selbst zu Handlangern.

Gemeldete Impfkomplikationen und Nebenwirkungen nach Impfung mit COVID 19 Impfstoffen vom 27.12.2020 bis 30.06.2021.

Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze: gegen ungespritzte Menschen: Bianca Blomenkamp Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg-Harburg
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Gemeldete Impfkomplikationen und Nebenwirkungen nach Impfung mit COVID 19 Impfstoffen vom 27.12.2020 bis 30.06.2021
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Europa ignoriert mögliches Krebsrisiko von 5G.

Der geplante europaweite Ausbau des Mobilfunknetzes der fünften Generation birgt große ökonomische und technische Risiken.

Die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) hat die Funkstrahlung aufgrund der Studienlage als möglicherweise krebserregend für den Menschen eingestuft.

Europa ignoriert mögliches Krebsrisiko von 5G

Bei Laborratten wurden mehr Tumore festgestellt
Der geplante europaweite Ausbau des Mobilfunknetzes der fünften Generation birgt große ökonomische und technische Risiken.

5G Strahlung stört Flugzeuginstrumente wie z.b. den Höhenmesser.

Die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) hat die Funkstrahlung aufgrund der Studienlage als möglicherweise krebserregend für den Menschen eingestuft.
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GEO-ENGINEERING – wirksamer Klimaschutz oder Größenwahn?

Methoden – Rechtliche Rahmenbedingungen – Umweltpolitische Forderungen

Seit einigen Jahren gibt es verschiedene Ideen, durch Eingriffe ins Klimasystem der
Erderwärmung entgegenzuwirken. Diesen so genannten Geoengineering-Maßnahmen ist
gemein: Sie bergen Risiken für Mensch und Umwelt, die sich weltweit auswirken könnten.
Deshalb sollten sie auch weltweit reguliert werden.

Geoengineering-Governance-_-UmweltbundesamtHerunterladen

Was ist Geoengineering?
Geoengineering umfasst bewusste und zielgerichtete – meist in
großem Maßstab durchgeführte – Eingriffe in das Klimasystem mit
dem Ziel, die vom Menschen gemachte (anthropogene)
Klimaerwärmung zu mildern (Royal Society 2009).

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DEMOKRATIE LEBEN:„Wirksamkeit des Programms lässt sich damit auch nicht ansatzweise belegen“

Familienministerin Paus (Grüne) behauptet, ihr umstrittenes Förderprogramm „Demokratie leben“ erhöhe die Sicherheit in Deutschland. Das habe das Bundeskriminalamt nachgewiesen. Ein Blick in die Studie dahinter zeigt aber: Paus hat massiv übertrieben. Ein Kriminologe spricht von „Stochern im Nebel“.

Zündeln, Sprengen, Sabotieren – Wie der militante Klimakampf eine „neue Dimension“ erreicht

„Demokratie-leben_-„Wirksamkeit-des-Programms-laesst-sich-damit-auch-nicht-ansatzweise-belegen-WELTHerunterladen

Zündeln, Sprengen, Sabotieren – Wie der militante Klimakampf eine „neue Dimension“ erreicht.

Sie kämpfen für das Klima und gegen den technologischen Fortschritt. Konspirative Gruppen bereiten den Behörden mit Angriffen auf Unternehmen, Fahrzeuge und Infrastruktur Sorgen. Jetzt will die oberste Ermittlungsbehörde die Strukturen ausleuchten.

Vulkangruppe-und-Switch-Off_-Wie-der-Klimakampf-eine-„neue-Dimension-erreichte-WELTHerunterladen