Schlagwort: Afd

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AfD erreicht in Bayern mit 22 Prozent

neuen Umfragehöchststand

In einer aktuellen Civey-Umfrage zur politischen Stimmung in Bayern erreicht die AfD einen neuen Höchstwert. Würde am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt, käme die Partei auf 22 Prozent. Das geht aus Daten hervor, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag der Augsburger Allgemeine erhoben hat.

AfD erreicht in Bayern mit 22 Prozent neuen Umfragehöchststand
Bundesweit erreichte die AfD im April einen kurzfristigen Umfragehöchststand. In
einer damals veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage für RTL und dtv lag die
Partei erstmals mit 26 Prozent knapp vor der Union. Seitdem hat sich das
Kräfteverhältnis wieder verschoben. Die Union konnte zuletzt Boden gutmachen und
den Abstand zur AfD leicht vergrößern.
AfD erreicht in Bayern mit 22 Prozent neuen Umfragehöchststand – Apollo NewsHerunterladen
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Russlandpolitik: AfD sieht Koalitionsmöglichkeit mit SPD

Mützenich und mehrere andere aktive und vor allem ehemalige SPD-Funktionäre hatten kurz zuvor ein „Manifest“ mit dem Titel „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ lanciert, in dem sie unter anderem neue Friedensgespräche mit Russland fordern und eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr strikt ablehnen.

„Über Waffen kann öffentlich jeder Trottel reden. Selbst jemand,
der ein Gewehr nicht von einem Regenschirm unterscheiden kann.„

„Über Waffen kann öffentlich jeder Trottel reden. Selbst jemand,
der ein Gewehr nicht von einem Regenschirm unterscheiden kann.„
Rußlandpolitik_ AfD sieht Koalitionsmöglichkeit mit SPDHerunterladen

„Deutschland müsse sich „als Friedensstifter positionieren und eine vermittelnde Rolle einnehmen, die beiden Seiten Zugeständnisse abverlangt“. Es sei bemerkenswert, „dass Teile der SPD das nun offenbar verstanden haben Auch wenn diese Einsicht spät kommt

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Für Lisa Paus ist am wichtigsten, AfD -Politiker nicht zu grüßen

In einer Instagram-Fragerunde wurde die Bundestagsabgeordnete und Ex-Familienministerin Lisa Paus gefragt, welche ungeschriebenen Gesetze es während der Sitzungswochen im Bundestag gibt. Die Grünen-Politikerin antwortet, es sei von enormer Wichtigkeit, dass man AfD-Politiker nicht grüße. 

Für Lisa Paus ist am wichtigsten, AfD -Politiker nicht zu grüßen
„Ungeschriebenes Gesetz“ im Bundestag_ Für Lisa Paus ist am wichtigsten, AfD-Politiker nicht zu grüßen _ PolitikversagenHerunterladen
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Fake-Accounts des Verfassungsschutzes:

Weil die Landesregierung genauere Auskunft zu den Fake-Accounts verweigert, geht die AfD Brandenburg vor Gericht und reicht Verfassungsklage ein. Man möchte eine genaue Aufschlüsselung der Arbeit der Fake-Accounts.

Der Brandenburger Landesverfassungsschutz nutzt seit einiger Zeit Fake-Accounts in den sozialen Medien, um die politische Arbeit, etwa von vom Amt als „Rechtsextremisten“ eingestuften Bewegungen, zu verfolgen. Insgesamt nutzt die Behörde laut Landesregierung 287 Accounts.

Fake-Accounts des Verfassungsschutzes gegen Rechts
Gemeinsam für den Systemwechsel: NSU, RAF, Reichsbürger, NPD und Letzte Generation
Fake-Accounts des Verfassungsschutzes_ AfD Brandenburg klagt gegen Landesregierung – Apollo NewsHerunterladen

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Blamage eines Geheimdienstes

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes ist ein Dokument des Versagens – und die Einordnung der AfD als
extremistisch durch die Behörde letztlich eine Machtfrage. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein

Deutsche Staatsanwälte (und der Verfassungsschutz) sind nicht unabhängig gegenüber der Exekutive.

Deutsche Staatsanwälte (und der Verfassungsschutz) sind nicht unabhängig gegenüber der Exekutive
Blamage eines GeheimdienstesHerunterladen

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AfD Geheimgutachten

Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD

Aktuell würden 35 Prozent der Thüringer für die AfD stimmen,
wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Damit bleibt sie unangefochten stärkste Kraft.

Vor wenigen Tagen wurde mit Zustimmung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Die Einstufung erfolgte auf Basis eines Geheimgutachtens des Verfassungsschutzes. Die Einstufung als „geheim“ sollte nach offizieller Verlautbarung dazu dienen, geheimdienstliche Quellen zu schützen. Cicero hat früh vermutet, dass es sich hierbei um eine reine Schutzbehauptung gehandelt hat. Es ging nie darum, den Verfassungsschutz vor Ausspähung, sondern vor einer kritischen Öffentlichkeit zu schützen.

Wir veröffentlichen das AfD-Gutachten des VerfassungsschutzesHerunterladen

Bemerkenswert ist jedoch, dass der Erhebung von Insa zufolge die AfD auf einen neuen Rekordwert beim Wählerpotenzial steigt. Rund 43 Prozent der Thüringer
können sich demnach vorstellen, die Partei um Björn Höcke zu wählen. Dies könnte in einem neu gewählten Landtag bereits für die parlamentarische absolute Mehrheit ausreichen. Schon bei der Bundestagswahl schnitt die AfD mit 38,6 Prozent in
Thüringen so gut ab wie in keinem anderen Bundesland.

43 Prozent_ Wählerpotenzial der AfD-Thüringen steigt auf Rekordhoch – Apollo NewsHerunterladen
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AfD-Einstufung

AfD wählen fordert Papis Loveday

Verfassungsschutz-Argumentation auf
Basis des ethnischen Volksbegriffs ist
„völliger Unsinn“ – Interview mit Rupert
Scholz

Nachdem ein Medienbericht weite Einblicke in das Verfassungsschutz Gutachten zur AfD gewährte, sprach Apollo News mit dem renommierten
Verfassungsrechtler Rupert Scholz darüber. Er übt scharfe Kritik insbesondere an der Kernargumentation des Verfassungsschutzes.

Rupert Scholz_ Die Einstufung der AfD ist völliger Unsinn – Apollo NewsHerunterladen

Straftat im Namen des Rechtsstaats?

Das als geheim eingestufte AfD-Gutachten ist an den „Spiegel“ durchgestochen worden. Womöglich, um die mediale Berichterstattung über die Einstufung zu steuern. Doch das ist eine handfeste Straftat
namens „Geheimnisverrat“.

Einstufungsgutachten zur AfD aufgetaucht – Straftat im Namen des Rechtsstaats_ _ Cicero OnlineHerunterladen
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«Alles für Deutschland»:

Nicht nur AfD Politiker Björn Höcke verwendete die
verbotenen SA-Worte. Sondern auch der «Spiegel». Und sogar Franz Beckenbauer.
Die Konsequenzen könnten unterschiedlicher nicht sein.

26 Prozent: AfD erreicht neues Rekordhoch

Alles für Deutschland, schreibt der SPIEGEL

«Gebt ALLES für Deutschland» – so motivierte Franz Beckenbauer, der Kaiser des Fussballs, die deutsche Nationalmannschaft im Frühling 2006
vor dem Spiel gegen die USA. Zuvor hatte Deutschland 1:4 gegen Italien verloren, Beckenbauer schrieb: «Ich erwarte: Dass die Mannschaft alles gibt
für Deutschland. Volle Pulle spielt!.» Die Titelzeile
steht noch unverändert auf der Website der Bild-Zeitung. Beckenbauer verstarb am 7. Januar 2024.

26 Prozent: AfD erreicht neues Rekordhoch

26 Prozent_ AfD erreicht neues RekordhochHerunterladen
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Die Zerstörung der CDU und SPD

Merz plant eine Zusammenarbeit von Behörden mit staatlich finanzierten NGOs, um kritische Medien mundtot zu machen: wird im Koalitionsvertrag formuliert und Zusammenkünften wie mit Correctiv vorbereitet. Das bedeutet einen neuen Inlandsgeheimdienst, sagt Hans Georg Maaßen, früher Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Die Zerstörung der CDU

Friedrich Merz der BlackRock Roboter
Zwei Verlierer auf dem Weg zur Macht

Das Vertrauen auf Grundgesetz und Demokratie wird gerade ausge trieben. So viel Lüge und Schwindel in Koalition und Parlament war wohl noch nie. Die Koalition verfängt sich immer tiefer in ihrem Ge spinst aus Unwahrheiten und zerstört die Basis, auf der Freiheit und Wohlstand wachsen können.

Eine Koalition und ein Bundestag, auf Lügen gebaut, vergiften die GesellschaftHerunterladen

Friedrich Merz
Insa Umfrage „Wenn Sonntag Bundestagswahlen wäre“.
Neuer Geheimdienst gegen kritische MedienHerunterladen
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AfD klettert auf höchsten Wert aller Zeiten

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ein Hoch in den Umfragen erreicht.
Bei der vom Institut INSA-Consulere im Auftrag der
Bild-Zeitung erhobenen „Sonntagsfrage“ kam die Partei auf 23 Prozent Zustimmung und damit auf einen Wert,
den die Erfurter Demoskopen seit Januar 2024 nicht mehr registriert haben.

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Sonntagsfrage schockt Merz: AfD erklimmt Umfragehoch / CDU und SPD fallen


Friedrich Merz auf dem Weg zur Pressekonferenz
AfD erklimmt Umfragehoch _ CDU und SPD fallenHerunterladen
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Die politische Gewalt kommt von links

Deutschland erlebt eine Welle der
Demonstrationen „gegen Rechts“, nachdem
Friedrich Merz am Mittwoch vergangener Woche
einen Migrations-Antrag im Bundestag mit
Stimmen der AfD verabschiedete. Nun ist auch die
CDU ins Fadenkreuz der Proteste gelangt und
muss teils gewaltsame Angriffe von Linken
ertragen.

Die politische Gewalt kommt von links
Auszug aus unserem täglichen Newsletter_ Die politische Gewalt kommt von links _ NIUS.deHerunterladen
Gewaltangriffe auf Politiker 2024
Doch wie viel Steuergeld steckt im Kampf „gegen Rechts“ auf den deutschen Straßen?

Eine NIUS-Recherche zeigt auf, dass zentrale
Akteure der Proteste mit Steuermitteln finanziert
werden. Etwa der BUND sowie die Omas gegen
Rechts, die über das Kanzleramt von Olaf Scholz
und das Familienministerium der Grünen Lisa Paus
gefördert wurden.