Björn Höckes Aussage

Von Björn Höckes Aussage «Alles für Deutschland» bis zum Autokennzeichen «HH 88» – in Deutschland ist vieles verboten, was anderswo erlaubt ist.

Vielleicht ist «Jedem das Seine» ein gutes Beispiel. Der Ausspruch ist althergebracht, war Wahlspruch der Preussenkönige, lässt sich bis in die Antike zurückverfolgen, Lateinschüler kennen ihn als «suum cuique». Gemeint ist, dass jeder bekommen soll, was ihm zusteht, was er verdient hat, kurz: Es geht um Gerechtigkeit. Doch dann kaperten die Nazis den Spruch und pervertierten ihn: Der Kommandant des Buchenwald liess die Parole 1938 in das eiserne Haupttor schmieden, und zwar so, dass sie von innen lesbar war.

Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

Die fetten Jahre sind vorbei, glaubt eine deutliche Mehrheit der Bürger in Deutschland laut einer Umfrage. Doch abseits der medialen Hysterie über die Umfragewerte der AfD und die vermeintlich bedrohte Demokratie lieben die Deutschen doch eines ganz besonders.

Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

Die deutsche Wirtschaft kommt weiter nicht in Schwung. Morgen wollen die Experten ihre Wachstumsprognose für 2024 radikal zurückfahren. Der Habeck-Abschwung hört nicht auf.

Deutliche Mehrheit glaubt: Mit Deutschland geht es bergab

Wirtschaftswachstum: Die nächste Null fürDeutschland

Kooperationen mit der AfD

Kooperationen mit der AfD in den Kommunen – und die Verärgerung in Berlin.

Eine Studie listet dutzende Kooperationen mit Rechtsaußen-Parteien in ostdeutschen Kommunen auf: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke nehmen es dort mit der „Brandmauer“ etwa Richtung AfD nicht so ernst. Die Parteiführungen in Berlin zeigen sich verärgert. Manche droht Konsequenzen an.

Warum Grüne und AfD den milliardenschweren Migrationsdeal mit Ägypten ablehnen

Neuer Bericht des Finanzministeriums:

Dem deutschen Staat geht das Geld aus

Christian Lindner warnt seine Kabinettskollegen: Wenn die Regierung jetzt nicht umsteuert, laufen die Staatsfinanzen aus dem Ruder. Doch der Streit ums Geld spitzt sich weiter zu.

Muss der deutsche Staat den Gürtel enger schnallen? Für Christian Lindner besteht kein Zweifel: Ja, er muss. Schon seit Monaten lässt der Finanzminister deshalb keine Gelegenheit aus, um seine Kabinettskollegen auf einen Sparkurs einzuschwören.

bundeswehr-journal Deutschland zahlt Milliarden an die Vereinten Nationen.

Die Gesamtzahlungen des Bundes an das System der Vereinten Nationen (VN) beliefen sich im Jahr 2021 auf 5,21 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Anfrage mit dem Titel „Multilateralismus und Transformation“ war unter anderem formuliert worden von den Abgeordneten Gerrit Huy, Norbert Kleinwächter und René Springer.

Eine Schülerin, zwei Posts, drei Polizisten und viele Fragen.

Um den Polizeieinsatz an einem Gymnasium in Mecklenburg-Vorpommern wegen zwei Social-Media-Posts einer Schülerin sind weiterhin viele Fragen offen. Auf welcher Rechtsgrundlage rief der Schulleiter die Beamten, ging es wirklich um ein AfD freundliches Schlümpfe-Video? WELT begab sich auf Spurensuche.

Ein Staat, der eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer «Gefährderansprache»
einschüchtert, hat jedes Mass verloren.

Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie – höchste Zeit, ihn
abzuschaffen Deutschland begreift seinen Inlandgeheimdienst als demokratisches Frühwarnsystem, das weit vor jeder Straftat anschlägt. Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg. Sie sollte ihn schleunigst beenden, will sie die Demokratie nicht weiter schwächen

Das Märchen von der schweigenden Mehrheit.

Die Teilnehmer der deutschen Demos „gegen rechts“ sind vor allem grün und links.

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für eine Asyl-Obergrenze, wie aus einer aktuellen und repräsentativen Umfrage hervorgeht. Ein Ministerpräsident warnt vor Überlastung der Kommunen – und nennt eine konkrete Maximalzahl.

Das Märchen von der schweigenden Mehrheit. Die Teilnehmer der deutschen Demos „gegen rechts“ sind vor allem grün und links.

Aus Angst vor Linksextremen:

Schule cancelt Podiumsdiskussion mit AfD.

Eine Hamburger Schule will diskutieren. Über Migration. Doch da sie auch die AfD einlädt,mobilisieren Linksextreme gegen die Veranstaltung – und canceln sie erfolgreich. Die AfD sieht die Demokratie in Gefahr.

Betreutes Denken:

Angeblich geht es dem Familienministerium um „Demokratieförderung“. Doch hinter dem Begriff verbirgt sich der Kampf gegen ein linkes Feindbild: den mündigen Bürger. Der halbherzige Widerstand der FDP zeigt deren Opportunismus.

Der inszenierte Protest –

Wie die lästigen neuen Parteien ausgeschaltet werden sollen.

Das „unabhängige“Medienhaus Correctiv: Geld von Stiftungen und dem deutschen Steuerzahler.

Die Staats Journalisten von Correctiv werden unter anderen mit über 600 000 Euro mit Steuergelder finanziert.

Der inszenierte Protest – Wie die lästigen neuen Parteien ausgeschaltet werden sollen.
Das „unabhängige“Medienhaus Correctiv: Geld von Stiftungen und dem deutschen Steuerzahler.

Der „Aufstand der Anständigen“ gegen Staat, Nation und Kapital.

Wird so etwa die offene Gesellschaft verteidigt? In Deutschland gibt es keine Bürger mehr, sondern nur noch Personen, die gewünschte politische Bekenntnisse abliefern.

Das Modell Papis Loveday und der Schauspieler Nikolai Kinski auf der Berlinale machen Werbung für die Alternative für Deutschland.

Der „Aufstand der Anständigen“ gegen Staat, Nation und Kapital. Wird so etwa die offene Gesellschaft verteidigt? In Deutschland gibt es keine Bürger mehr, sondern nur noch Personen, die gewünschte politische Bekenntnisse abliefern.

Starkes El Nino beeinflusst Wetter auch im neuen Jahr.

SPD will Verfassung ändern, um AfD-Sieg zu verhindern.

In Thüringen bricht Panik aus, weil die AfD stärkste Partei werden dürfte. Nun will der SPD-Innenminister die Verfassung ändern, um zu verhindern, daß die AfD den Landtags- oder gar den Ministerpräsidenten stellt.

Staatsanwalt ermittelt

nach Veröffentlichung von AfD Adressen – Das Leben zur Hölle machen. Aufforderung zu Straftaten.

https://www.hessenschau.de/politik/das-leben-zur-hoelle-machen-antifa-veroeffentlicht-privatadressen-von-afd-landtagskandidaten-in-hessen-v1,afd-antifa-100.html

Staatsanwalt ermittelt nach Veröffentlichung von AfD Adressen – Das Leben zur Hölle machen
Staatsanwalt ermittelt nach Veröffentlichung von AfD Adressen – Das Leben zur Hölle machen