Don Mudra Blog – Wenn das Herz denken könnte, stünde es still.
Texte und Fotos von Don Mudra
Die Kommission finanziert im Geheimen sogenannte NGOs, die
ihre eigene Agenda fördert. Jetzt berichtet auch der deutsche
Mainstream über diese bekannte Praxis.
Vor deutlicher Abkühlung des Klimas bis 2030
Der vergangene Winter und das erste Halbjahr brachten bereits eine
deutliche Abkühlung gegenüber dem Vorjahr. Arktis und Antarktis
sind kälter geworden, das Eis mehr und dicker. Der Trend soll sich
in den nächsten Jahren beschleunigen.
Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen.
Schaut man sich ihre aktuellen Pläne und die bereits beschlossenen einschlägigen Verordnungen genauer an, überkommt einen das kalte Grausen. Neben Deindustrialisierung und Kriegswirtschaft drohen regelrechte Angriffe auf die individuellen bürgerlichen Freiheiten. Sei es in Form der EU-Brieftasche für die digitale Identität, die spätestens Ende 2026 eingeführt werden soll, oder in Form des digitalen Euro, für den die Europäische Zentralbank soeben eine „Innovationsplattform“ eingerichtet hat. Hier wird beispielsweise getestet, wie EU-Bürger, die nicht über digitale Geräte verfügen, im Postamt eine digitale Euro-Geldbörse eröffnen könnten, um Zugang zu den digitalen Euro-Diensten zu erhalten. „Digitale finanzielle Inklusion“ nennt die EZB das.
Quelle: KONTRAFUNK Martina Binnig: EU im Krisenmodus
Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen. Sobald die EU-Kommission eine Krise feststellt, kann sie dann direkt in die Produktionsabläufe der Unternehmen eingreifen und die vorrangige Herstellung krisenrelevanter Waren anfordern. Außerdem kann sie Zwangslizenzen vergeben, um die Verfügbarkeit kritischer Produkte sicherzustellen, sodass geistiges Eigentum – also Patente – ohne die Zustimmung des Rechteinhabers genutzt werden kann. Es bedarf keiner allzu blühenden Fantasie, um sich auszumalen, welche Produkte von der Regelung betroffen wären. Beispielsweise ist bereits Ende 2022 die EU-Verordnung zur Gewährleistung der Bereitstellung von krisenrelevanten medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer gesundheitlichen Notlage in Kraft getreten. Sie regelt die epidemiologische Überwachung, den Datenaustausch – und vor allem die Beschaffung von Impfstoffen. Was den einschlägigen Konzernen und Investoren einen verlässlichen Absatzmarkt garantiert.
Die EU-Kommission investiert 5,69 Millionen Euro in ein europäisches Netzwerk zur Faktenprüfung, um das „Demokratie Schutzschild“ voranzutreiben und die Zensurinfrastruktur auszubauen. Es geht dabei vor allem um die Verhinderung von unerwünschten Wahlergebnissen wie etwa in Rumänien.
Die EU verlangt per gültiger Verordnung, dass die Identität aller Bürger bis 2030 digitalisiert ist. In einer App sollen dann alle Daten – vom Reiseausweis über Impfpass und Gesundheitsakte bis hin zu Finanzdaten – gespeichert werden. Bis 2027 soll jedes Land eine solche App seinen Bürgern „anbieten“. Manche Staaten, wie die Baltischen Staaten oder Österreich, sind bereits weiter. Deutschland liegt etwas zurück, ist aber auf Kurs.
Eurasien mit der Hauptstadt Auschwitz
Der Minister für Digitalisierung, Karsten Wildberger (CDU), erklärte auf der „Technology Experience Convention“ in Heilbronn: „Ich bin sehr ermutigt durch das, was ich von den Teams gesehen habe, die die digitale Brieftasche entwickeln.“ Die App soll Wildberger zufolge Ende 2026, spätestens Anfang 2027, verfügbar sein. Damit hält Deutschland die EU-Frist ein. Demnach sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bis 2027 zumindest einen staatlich-digitalen Ausweis anzubieten.