Hass und Hetze Archive - Don Mudra Blog - Wenn das Herz denken könnte, stünde es still.

Januar 2, 2025Januar 2, 2025

„Hass und Hetze“

«Was heutzutage als Hass und Hetze
bezeichnet wird, ist grossteils erlaubt»:
Juraprofessor warnt vor staatlicher
Einschüchterung.

Deutsche Staatsanwälte sind nicht unabhängig, sagt der Europäische Gerichtshof schon am 27. Mai 2019.

Deutsche Staatsanwälte nicht unabhängig, sagt der Europäische Gerichtshof schon am 27. Mai 2019.

Der Verfassungsrechtler Gerd Morgenthaler über Meinungsfreiheit,
Hausdurchsuchungen wegen Lappalien und das neue
Disziplinarrecht, das deutsche Beamte der Willkür ihrer
Vorgesetzten ausliefert.

Hausdurchsuchung wegen Lappalien_ Deutscher Jurist warnt vor Einschüchterung Herunterladen

Hausdurchsuchungen wegen Lappalien auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenzen, wünscht sich Lisa Paus von den Grünen.

November 20, 2024November 20, 2024

Aufspüren von „Hass und Hetze“

Wenn das Aufspüren von „Hass und Hetze“ zum
Geschäftsmodell wird.

Meldestellen für Internet-Kommentare boomen. Die Chefin der FDP-Jugend verdient
damit sogar den Lebensunterhalt: Ihre Firma ermittelt für Klienten mögliche Fälle – und
stellt auf Wunsch Kontakt zu Anwälten her. Der Richterbund klagt: Meldestellen seien ein
„Treiber der Überlastung“ der Justiz.

Meldestellen_ Wenn das Aufspüren von „Hass und Hetze“ zum Geschäftsmodell wird – WELT Herunterladen

Seit 2020 fast 850 Milliarden Euro neue Schulden.

April 5, 2024April 7, 2024

Corona:

Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen

Ungeimpfte nehmen die Gesellschaft in Geiselhaft. Sie dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren. Die Geimpften werden mehr Rechte haben als die ungeimpften. Wer so etwas gesagt hat? Politiker aller etablierten Parteien – sowohl der Union als auch der SPD , der FDP und der Grünen.

Corona_-Diese-Politiker-diffamierten-Ungeimpfte-–-jetzt-schweigen-sie-zu-ihren-Aussagen Herunterladen

Ungeimpfte waren während der Corona-Pandemie die Buhmänner der Nation – parteiübergreifend forderten Politiker härtere Maßnahmen, von 2G bis zur allgemeinen Impfpfl icht.