Schlagwort: Verfassungsschutz

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Ein intellektueller Trümmerhaufen

Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen
Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er
bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die
Beschädigung der Meinungsfreiheit.

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Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet

2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.

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Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist allgegenwärtig und macht gegen die Meinungsfreiheit Front. Namhafte Juristen sind alarmiert: Sie warnen vor einem entfesselten Geheimdienst.

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

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Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

Verfassungsschutz: Ist nun schon ein Baerbock-Witz gefährlich?

Regierungspartei erklärt: Wahrheiten, die Konflikte verstärken, sind Desinformation

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Starkes El Nino beeinflusst Wetter auch im neuen Jahr.

SPD will Verfassung ändern, um AfD-Sieg zu verhindern.

In Thüringen bricht Panik aus, weil die AfD stärkste Partei werden dürfte. Nun will der SPD-Innenminister die Verfassung ändern, um zu verhindern, daß die AfD den Landtags- oder gar den Ministerpräsidenten stellt.

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Verfassungsschutz in Thüringen: Manche sehen die Berufung von Stephan Kramer zum Leiter des Verfassungsschutzes in Thüringen als weiteres in einer ganzen Reihe von Abenteuern. Warum der Neue schon zu Amtsantritt umstritten ist.

Umstrittene-Berufung-Stephan-Kramers-zum-Leiter-des-Verfassungsschutzes-in-ThueringenHerunterladen

Verfassungsschutz in Thüringen

Laut Gesetz soll der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz die Befähigung zum Richteramt haben. Das hat Kramer aber nicht. Obwohl über ihn lange Zeit und offenbar nicht nur in unklaren Internetquellen, sondern auch in großen Zeitungen unwidersprochen berichtet wurde, er sei Jurist und Volkswirt, stellte sich jetzt heraus, dass er weder das eine noch das andere ist, sondern dass er Diplom-Sozialarbeiter ist und jüngst an der Fachhochschule Erfurt einen Masterabschluss in „Soziale Arbeit“erwarb.