Völkerrecht nach Wunsch

Mit ihrer Duldung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Israels gegen den Iran demontiert die Bundesregierung
ihr politisches Hauptargument im Ukrainekrieg: das Völkerrecht. Entweder gilt es für alle – oder für keinen. Damit entfällt die rhetorische Grundlage der antirussischen Politik und der sogenannten „Zeitenwende“. Der 13. Juni markiert daher auch eine Zäsur in der deutschen Außenpolitik.

Der offene militärische Schlagabtausch zwischen Israel und dem Iran stellt eine Eskalation dar, die in ihrer Qualität weit über das hinausgeht, was bisher als „Stellvertreterkrieg“ oder regionale Spannung bezeichnet wurde. Dennoch bleibt die öffentliche Debatte insbesondere in westlichen Medien –bemerkenswert einseitig. Sie folgt einem altbekannten Deutungsmuster: Israel „wehrt sich“, Iran ist „aggressiv“.

Bundeskanzler Friedrich Merz der BlackRock Roboter

Mecklenburg-Vorpommern gibt über eine Millionen Euro für V-Männer aus

EU-Parlament untersucht jetzt skandalöse Geldflüsse an NGOs.

Mit Geheimverträgen bezahlt die EU-Kommission linke NGOs, um Stimmung für ihre Politik zu machen.

Bundeskanzler Friedrich Merz der BlackRock Roboter
Völkerrecht nach Wunsch

Stoppt CDU – Teuer-Schock, Blackout-Angst, Steuerraub

Mit Geheimverträgen bezahlt die EU-Kommission linke NGOs, um Stimmung für ihre Politik zu machen.

Kiffer-Messe Mary Jane:

„Cannabis ist inzwischen ein Teil der Gesellschaft“

Meistens ist etwas nur solange cool, bis es zu viele machen. Gilt das seit der Legalisierung auch für Cannabis? Ein Besuch auf der Mary Jane schafft Klarheit.

Schwester Ursel baut die kleinsten Joints.

Don Mudra baut die größten Joints

Schwester Ursel baut die kleinsten Joints.

Kiffer-Messe Mary Jane: „Cannabis ist
inzwischen ein Teil der Gesellschaft“

Kiffer-Messe Mary Jane: „Cannabis ist
inzwischen ein Teil der Gesellschaft“

Don Mudra baut die größten Joints

Wer bist du, wenn du „kacken“ musst?:

Die „Mission-Impossible-Kackerin“, die „High-Performance-Kackmaus“ oder doch die „Express-Entleererin“? Der Insta gram-Account „Maedelsabende“ klärt auf, wer zu welcher Kategorie gehört: Jene, die zwölf Schichten Klopapier in die Toilette legen, „damit es nicht platscht“, sind zum Beispiel eine „Mission Impossible Kackerin“.

Was die Öffentlich-Rechtlichen unter Bildungsauftrag missverstehen, bekommen viele Eltern wahrscheinlich nicht mit: Kinder- und
Jugendformate behandeln nahezu obsessiv sämtliche Körperöffnungen, verschiedene Sexpraktiken und Genderfluidität. Liebe Eltern, das macht dann 18,36 Euro pro Monat.

Kindeswohlgefährdung in Krippen und Kitas durch „Sexualpädagogik der Vielfalt.

KENTLERS PÄDO-PÄDAGOGIK UND SEIN
EINFLUSS AUF PRO FAMILIA

Wer bist du, wenn du „kacken“ musst?
Kindeswohlgefährdung in Krippen und Kitas durch „Sexualpädagogik der Vielfalt

Unter Verweis auf das Kindeswohl untersagte das niedersächsische Kultusministerium einer AWO Kindertagesstätte, einen „Körpererkundungsraum“ einzurichten. Die Realität aber ist: Doktorspiele im Kindergarten werden von fachlicher Seite empfohlen.

Das Kanzleramt erhält 40 neue Planstellen,

13 davon die Stabstelle für den künftigen Nationalen Sicherheitsrat. Acht Stellen sind für das Büro von Olaf Scholz.

Während Deutschland wirtschaftlich taumelt, gönnt sich die Bundesregierung einen neuen Stellenaufwuchs von über 200 Posten. Ganz so, als befände man sich mitten in einem Aufschwung. Wieder ein Punkt, vor der Wahl versprochen, Stellen zu streichen, aber was gilt das Geschwätz von gestern. 

Milliarden Subventionen auf Grundlage ideologischer Energiepolitik, und doch bleibt am Ende nur der Rückzug: Arcelor Mittal kapituliert vor Habecks grüner Planwirtschaft. Die Stahlproduktion wandert ab – dorthin, wo es verlässlichen und bezahlbaren Strom gibt.

Dick und Doof auf der Regierungsbank

Für die grüne Utopie verkündete Habeck markig, dass die Bundesregierung bereit sei, dafür hohe Kosten in Kauf zu nehmen: „Dann nehmen wir Geld auf. Am Ende ist es nur Geld.“

Vorwürfe gegen Habeck

Bundesrechnungshof erhebt schwere
Vorwürfe gegen Habeck.

Geheimgutachten belasten Ex-Wirtschaftsminister Habeck schwer.

Nun schaltet sich der Bundesrechnungshof in den Northvolt-Skandal ein und fällt ein vernichtendes Urteil über den ehemaligen Wirtschaftsminister. Es geht um hunderte Millionen Euro Steuergeld.

Das Amtsgericht Haßfurt hat den als „Habeck-Rentner“ bekannt gewordenen Stefan Niehoff zu einer Geldstrafe in Höhe von 825 Euro verurteilt. Nach Ansicht des
Gerichts hat sich der 64jährige der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ schuldig gemacht.

Bundesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe gegen Habeck.

Geheimgutachten belasten Ex-Wirtschaftsminister Habeck schwer.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses zur Northvolt-Pleite gefordert.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses zur Northvolt-Pleite gefordert.

Niehoff soll per Retweet-Funktion den Tweet eines anderen Nutzers geteilt haben, auf dem ein Schwarz-Weiß-Bild zu sehen sei, das mehrere Geistliche mit zum Hitlergruß ausgestrecktem rechtem Arm zeige. Versehen sei das Bild mit dem Kommentar: „Ich finde die Kirche hat immer eine ehrenhafte Haltung zu politischen Systemen.“

Klimalobbyismus der EU

Die Kommission finanziert im Geheimen sogenannte NGOs, die
ihre eigene Agenda fördert. Jetzt berichtet auch der deutsche
Mainstream über diese bekannte Praxis.

Vor deutlicher Abkühlung des Klimas bis 2030

Wir wollen die Bienen retten- Olaf Scholz und Ruslan Stefanschuk

Die EU-Kommission finanziert sogenannte „NGOs“ damit diese ihre politische Agenda, in diesem Fall die Klimaagenda, vorantreiben.

Der vergangene Winter und das erste Halbjahr brachten bereits eine
deutliche Abkühlung gegenüber dem Vorjahr. Arktis und Antarktis
sind kälter geworden, das Eis mehr und dicker. Der Trend soll sich
in den nächsten Jahren beschleunigen.

AfD erreicht in Bayern mit 22 Prozent

neuen Umfragehöchststand

In einer aktuellen Civey-Umfrage zur politischen Stimmung in Bayern erreicht die AfD einen neuen Höchstwert. Würde am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt, käme die Partei auf 22 Prozent. Das geht aus Daten hervor, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag der Augsburger Allgemeine erhoben hat.

AfD erreicht in Bayern mit 22 Prozent neuen Umfragehöchststand
Bundesweit erreichte die AfD im April einen kurzfristigen Umfragehöchststand. In
einer damals veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage für RTL und dtv lag die
Partei erstmals mit 26 Prozent knapp vor der Union. Seitdem hat sich das
Kräfteverhältnis wieder verschoben. Die Union konnte zuletzt Boden gutmachen und
den Abstand zur AfD leicht vergrößern.

Der Schulden-Tsunami:

Wie ReArm EU und Sondervermögen die Bürger ihrer Kaufkraft
berauben.

Die Zahlen sind alarmierend: 800 Milliarden Euro für Aufrüstung,
500 Milliarden Euro „Sondervermögen“, 3,6 Billionen Euro Ge
samtschulden bis 2029. Gleichzeitig warnen Experten vor einer dramatischen Inflationsspirale und dem systematischen Raub der Bürgervermögen. Was hier entsteht, ist der perfekte Sturm für Ihre Kaufkraft.

Verteidigungsminister Pistorius verspricht in Kiew, daß Deutschland die Militärhilfe zum zweiten Mal in diesem Jahr anhebt – auf nun 8,9 Milliarden Euro. Damit soll die Ukraine
Raketen mit großer Reichweite produzieren.

Wie nachhaltig sind Rüstungsaktien?

Weitere 1,9 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe für dieses Jahr hat
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen mit Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj versprochen.

800 Milliarden Euro Kriegsschulden: Europa rüstet auf Pump
auf.

Die Zahlen sind alarmierend: 800 Milliarden Euro für Aufrüstung,
500 Milliarden Euro „Sondervermögen“, 3,6 Billionen Euro
Gesamtschulden bis 2029.
Frieden schaffen ohne Waffen

Wie nachhaltig sind Rüstungsaktien?

Russlandpolitik: AfD sieht Koalitionsmöglichkeit mit SPD

Mützenich und mehrere andere aktive und vor allem ehemalige SPD-Funktionäre hatten kurz zuvor ein „Manifest“ mit dem Titel „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ lanciert, in dem sie unter anderem neue Friedensgespräche mit Russland fordern und eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr strikt ablehnen.

Über Waffen kann öffentlich jeder Trottel reden. Selbst jemand,
der ein Gewehr nicht von einem Regenschirm unterscheiden kann.

Über Waffen kann öffentlich jeder Trottel reden. Selbst jemand,
der ein Gewehr nicht von einem Regenschirm unterscheiden kann.

Deutschland müsse sich „als Friedensstifter positionieren und eine vermittelnde Rolle einnehmen, die beiden Seiten Zugeständnisse abverlangt“. Es sei bemerkenswert, „dass Teile der SPD das nun offenbar verstanden haben Auch wenn diese Einsicht spät kommt

Alpha-Journalisten

Jedes Jahr treffen sich über 100 Spitzenpolitiker, Konzernlenker und
Bankiers der westlichen Welt zur geheimen Bilderberg-Konferenz.
Die Medien schweigen darüber – obwohl sie selbst dabei sind.

Mitten in Stockholm, direkt neben dem Sitz der schwedischen
Freimaurer-Großloge, veranstalten die Bilderberger ihr geheimes
jährliches Treffen. Die Themenliste ist wie immer von höchstem
öffentlichem Interesse. Zwei deutsche Minister sind dabei.

Seit wenigen Jahren – und ausschließlich aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit – gibt es einen Internetauftritt, und man veröffentlicht eine Teilnehmerliste sowie eine Presseaussendung. 2024 nahmen etwa der jetzige deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sowie der Büroleiter von Olaf Scholz teil.

Auch in diesem Jahr ist die politische Elite Deutschlands wieder stark vertreten. Hier die sieben Teilnehmer aus Deutschland:

Lars Klingbeil, Finanzminister
Julia Klöckner, Präsidentin des Bundestags
Katharina Reiche, Wirtschaftsministerin
Gundbert Scherf, Co-CEO Helsing GmbH
Wolfgang Schmidt, Ex-Minister
Christian Sewing, Deutsche Bank CEO
Mathias Döpfner, Springer CEO

Alpha-Journalisten

Die veröffentlichte Themenliste ähnelt sich jedes Jahr sehr. Diesmal sollen folgende Themen zur Diskussion stehen:

Transatlantische Beziehungen
Ukraine
US-Wirtschaft
Europa
Naher Osten
Autoritäre Achse
Verteidigungsinnovation und Resilienz
KI, Abschreckung und nationale Sicherheit
Proliferation
Geopolitik der Energie und kritischer Mineralien
Entvölkerung und Migration

Alpha-Journalisten

Fuck the EU and make Eurasien great

Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen.

Schaut man sich ihre aktuellen Pläne und die bereits beschlossenen einschlägigen Verordnungen genauer an, überkommt einen das kalte Grausen. Neben Deindustrialisierung und Kriegswirtschaft drohen regelrechte Angriffe auf die individuellen bürgerlichen Freiheiten. Sei es in Form der EU-Brieftasche für die digitale Identität, die spätestens Ende 2026 eingeführt werden soll, oder in Form des digitalen Euro, für den die Europäische Zentralbank soeben eine „Innovationsplattform“ eingerichtet hat. Hier wird beispielsweise getestet, wie EU-Bürger, die nicht über digitale Geräte verfügen, im Postamt eine digitale Euro-Geldbörse eröffnen könnten, um Zugang zu den digitalen Euro-Diensten zu erhalten. „Digitale finanzielle Inklusion“ nennt die EZB das.

Quelle: KONTRAFUNK Martina Binnig: EU im Krisenmodus

Fuck the EU and make Eurasien great

Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen. Sobald die EU-Kommission eine Krise feststellt, kann sie dann direkt in die Produktionsabläufe der Unternehmen eingreifen und die vorrangige Herstellung krisenrelevanter Waren anfordern. Außerdem kann sie Zwangslizenzen vergeben, um die Verfügbarkeit kritischer Produkte sicherzustellen, sodass geistiges Eigentum – also Patente – ohne die Zustimmung des Rechteinhabers genutzt werden kann. Es bedarf keiner allzu blühenden Fantasie, um sich auszumalen, welche Produkte von der Regelung betroffen wären. Beispielsweise ist bereits Ende 2022 die EU-Verordnung zur Gewährleistung der Bereitstellung von krisenrelevanten medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer gesundheitlichen Notlage in Kraft getreten. Sie regelt die epidemiologische Überwachung, den Datenaustausch – und vor allem die Beschaffung von Impfstoffen. Was den einschlägigen Konzernen und Investoren einen verlässlichen Absatzmarkt garantiert.

Neues vom Klimawandel

„Klimawandel tötet uns, und es wird nur
noch schlimmer“: WHO-Klimagremium
um Lauterbach startet mit Alarmruf.

„Für das Gesundheitspersonal bringt der Sommer nicht nur wärmeres Wetter, sondern auch zunehmende Ängste und Stress“, so die Einschätzung. Genannt werden
Doppelschichten wegen Hitzeschäden, Überlastung der Notfallversorgung sowie technische Ausfälle in Kliniken bei Extremwetter.

Eispanzer statt Wattenmeer, minus 30 Grad in Berlin: Eine neue Studie zum Klimawandel sagt eine extreme, langanhaltende Kälte voraus. Wie kommt es dazu? Und wie passt das zur angeblichen „Erderhitzung“?

Karl Lauterbach: „Klimawandel tötet uns, und es wird nur
noch schlimmer“

Karl Lauterbach:“ Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft. Selbst die Impflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt.“

Karl Lauterbach: „Der Klimawandel wird zwangsweise mehr Pandemien bringen.“
Karl Lauterbach: Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft. Selbst die Impflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt.“

Neues vom Klimawandel: Jetzt soll es plötzlich eiskalt werden

Die Narrative der Pandemie

Narrative beherrschten die gesellschaftliche Debatte in der Pandemiezeit. Gebetsmühlenartig
wurden auf allen Kanälen immer wieder die
gleichen Argumentationsmuster präsentiert. Wer
sie hinterfragte, sah sich ausgegrenzt. Die
öffentliche Berichterstattung kam in weiten
Teilen daher wie der Countdown zu den letzten
Tagen der Menschheit.

Jan Böhmermann – „Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit.“ 29.01.2022

Björn Casapietra: Ich freue mich auf den Tag, wenn sie dich aus der Wohnung zerren in Handschellen und dich zum Hausarzt bringen (sic) um dich zu impfen. Von ganzem Herzen! Verpiss dich aus Deutschland Nazi.“ 08.01.2022

Jörg Kachelmann: „Homöopathie und Nichtimpfen machen nicht nur nicht gesund, sondern auch dumm.“ 05.12.2022

Die Narrative der Pandemie: Jan Böhmermann – „Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit.“

Mit den gespenstischen Bilder aus Bergamo vom
nächtlichen Abtransport der Särge mit »Corona
Toten« auf Militärfahrzeugen wurden irrationale
Ängste geschürt. Zur Aufklärung trug diese Art
der Berichterstattung nichts bei, sie beförderte
stattdessen ein gesellschaftliches Klima, das eine
kritische Auseinandersetzung mit den
Geschehnissen nahezu unmöglich machte.

Björn Casapietra: Ich freue mich auf den Tag, wenn sie dich aus der Wohnung zerren in Handschellen und dich zum Hausarzt bringen (sic) um dich zu impfen. Von ganzem Herzen! Verpiss dich aus Deutschland Nazi.“
Jörg Kachelmann: „Homöopathie und Nichtimpfen machen nicht nur nicht gesund, sondern auch dumm.“

Sprachstörungen bei Kindern

und Jugendlichen nehmen rasant zu

Jedes sechste Grundschulkind leidet unter schweren Sprachstörungen. Eine Krankenkasse warnt vor einem alarmierenden Anstieg sprachlicher Defizite – und sieht vor allem einen Grund für die Entwicklung.

Sprachstörungen bei Kindern und Jugendlichen nehmen rasant zu

Bundesweit waren im vergangenen Jahr 8,6 Prozent der Altersgruppe betroffen – das entspricht etwa jedem 15. Mädchen und jedem zehnten Jungen . Besonders hoch ist der
Anteil bei den Sechs- bis Zehnjährigen, von denen 17,2 Prozent unter behandlungsbedürftigen Problemen wie eingeschränktem Wortschatz, grammatikalischen Schwächen oder Schwierigkeiten bei der Laut- und Satzbildung litten.

Carolin Kebekus ärgert sich

über fehlende Unterstützung im „Pride Month“

Carolin Kebekus erinnert in der aktuellen Ausgabe ihrer ARD-Comedy
Show an den „Pride-Month“. Dieser wird im Juni gefeiert – für Vielfalt,
Toleranz und gegen Diskriminierung. Doch die Komikerin hat einen
ernsten Appell. Diskriminierung, so Kebekus, nehme „bedenkliche
Ausmaße an“.

Die Zukunft ist bunt und binär
Denken ist die größte Superpower
Für eine bunte Gemeinschaft – Vielfalt macht uns Stark

Verantwortlich für die Verschärfung der Lage macht sie Donald Trump, der seit seinem zweiten Amtsantritt als US-Präsident per Dekret einen Kulturkampf gegen „Diversity, Equity, Inclusion“-Programme entfacht
hat, also gegen staatliche Programme für Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion.

Carolin Kebekus‘ Fazit: „Wenn die Wirtschaft die Menschen bei diesen Pride-Paraden immer weniger supportet, müssen wir als Gesellschaft das umso mehr tun. Egal ob ihr queer seid oder einfach nur solidarisch: Geht zu einem CSD!“

Die Zukunft ist bunt und binär