Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt. Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik. Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Mitte Dezember 2021 bis Ende Januar 2022.
Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 9
Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt. Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik. Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Mitte Dezember 2021 bis Ende Januar 2022.
Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt. Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik. Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Ende November 2021 bis Mitte Dezember 2021.
Correctiv und die verlorene Ehre des Investigativ-Journalismus
Die Zweifel am Potsdamer Correctiv-Bericht zeigen: Investigativ-Netzwerke sind weniger unabhängig als gedacht. Staats- und Stiftungsgeld fließt nicht selbstlos. Eine Analyse.
Viele der 66 Beauftragten von Bundestag und Bundesregierung sind ein großes Ärgernis. Sie ersetzen notwendige und pragmatische Politik durch folgenlosen Alarmismus.
Die ganze Absurdität und Widersinnigkeit der 66 Beauftragten, die die Bundespolitik ernannt, berufen oder gewählt hat, zeigt sich – jeweils in unterschiedlicher Schärfe – darin, dass sie einer reinen Binnenlogik folgen und mit echter Politik, Handeln und Entscheiden nichts oder nur wenig zu tun haben. Es klingt konkret und ist doch abgehoben: Wer kennt den Radwegebeauftragten, was macht der Beauftragte für die Zeitenwende, …..
Viele der 66 Beauftragten von Bundestag und Bundesregierung sind ein großes Ärgernis. Sie ersetzen notwendige und pragmatische Politik durch folgenlosen Alarmismus. 66 Beauftragten von Bundestag und Bundesregierung 66 Beauftragten von Bundestag und Bundesregierung
Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von US-amerikanischen Stiftungen, Denkfabriken und NGOs erklärt, dass im Zuge von sogenannten „Kombifinanzierungen“ alleine seit 2023 über 600 Millionen Euro an Projekte der Bill und Melinda Gates Stiftung geflossen sind. Ebenfalls hat die Bundesregierung eingeräumt, dass die Grünen-nahe „Denkfabrik“ Stiftung Liberale Moderne (LibMod) sowie die deutsche Dependance der US-Denkfabrik Aspen Institute massiv mit Millionen an Steuergeldern gefördert werden. Aus der Anfrage geht ebenso hervor, dass 2024 Robert Habeck die meisten Kontakte aller Bundesminister mit Bill Gates und dessen Stiftung unterhalten hat.
Wieso erhält die Bill Gates Stiftung über 600 Millionen Euro aus Bundesmitteln? |Ebenfalls hat die Bundesregierung eingeräumt, dass die Grünen-nahe „Denkfabrik“ Stiftung Liberale Moderne (LibMod) sowie die deutsche Dependance der US-Denkfabrik Aspen Institute massiv mit Millionen an Steuergeldern gefördert werden.Steuergeld für das Zentrum Liberale Moderne
Die vorgezogene Bundestagswahl steht vor der Tür und die Parteien haben ihre Wahlprogramme beziehungsweise deren Entwürfe öffentlich bereitgestellt. Die NachDenkSeiten haben zu den wichtigsten politischen Themenbereichen die unterschiedlichen Positionen verglichen. Viele Gegensätze decken sich mit der gängigen Medienberichterstattung. Doch es sind auch einige erstaunliche Positionen zu finden. Von,Karsten Montag.
Vergleich der WahlprogrammeVergleich der Wahlprogramme
Er hat das wohl größte Comeback seit Lazarus hingelegt. Hätte vor wenigen Jahren niemand mehr einen Cent auf die politische Zukunft von Friedrich Merz gesetzt, darf er heute – wenige Tage vor den Wahlen – wohl als wahrscheinlichster nächster Bundeskanzler gelten.
deren Material auch deutsche Medienbrachten. Der NDR sendete den Bericht darüber nicht.
OCCRP-Partner in Deutschland: Der SPIEGEL, Süddeutsche Zeitung, Die ZEIT und der NDR
Die US-Regierung finanziert Journalisten
Der Bericht hält fest, dass OCCRP-Partner in Deutschland das Magazin Der Spiegel, die Süddeutsche Zeitung und die Zeit gewesen seien. Der Spiegel bringt in seiner jüngsten Ausgabe einen Artikel, in dem zwar am Rande eingeräumt wird, dass es eine Zusammenarbeit mit der OCCRP gegeben habe.
Viele wollen die Meinungsfreiheit schützen – sie sollten es lassen
Wohlmeinende Kräfte kämpfen dafür, die Meinungsfreiheit zu schützen – mit allerlei Ideen für Eingriffe. Doch unser Chefredakteur Burkhard Ewert findet: Der Versuch, die Freiheit schützen zu wollen, schränkt sie lediglich ein. Ein Blick auf Grundgesetz und Gerichte lohnt sich.
Viele wollen die Meinungsfreiheit schützen – sie sollten es lassen
Wer Parteitage verhindern will, ist Antidemokrat Rollkommandos der Antifa zogen umher und gerierten sich wie Kontrollposten mit Türsteher-Attitüde: „Du kommst hier nicht durch“. Autos wurden attackiert, sogar das geschützte Fahrzeug von AfD-Chefin Alice Weidel wurde umringt und angegriffen, so daß Personenschützer eingreifen mußten.
Die Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Renate Künast hat in einer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages eine dauerhafte Finanzierung der Antifa gefordert. Sie sei es leid, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Jahren darum kämpfen, dass NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, um ihr Geld ringen und nur von Jahr zu Jahr Arbeitsverträge abschließen können. Sie müssen eine verlässliche Finanzierung haben, so Künast.
Aus den Reihen der AfD wurde massive Kritik laut: Volker Münz monierte, dass sich das Programm „Demokratie leben“ einseitig gegen Rechtsextremismus richte, nicht aber gegen Linksextremismus und Islamismus. Linksextremisten würden aber regelmäßig in Städten wie Leipzig und Hamburg „wüten“, Polizisten und Politiker attackieren.
„Demokratie leben“ – mit Förderung für Islamisten und Antifa
„Demokratie leben“ – mit Förderung für Islamisten und Antifa
Auch profitieren von dem „Demokratie leben“-Etat verschiedentlich Akteure aus der Antifa Szene, in der sich friedliche und gewaltbereite Linke versammeln – mindestens 47 der mehr mals 100 Antifa-Gruppen bundesweit werden vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ eingestuft. Beispielsweise wurde eine kürzlich veröffentlichte Antifa-Broschüre über Rechtsextreme in Südniedersachsen laut „taz“ (https://taz.de/Landkreis-haelt-Antifa Broschuere-zurueck/!5721094/) mit 5000 Euro gefördert.
Ex-Verfassungsrichter Degenhart hat scharfe Kritik an den Reaktionen von Politik und Medien auf den „Correctiv“-Bericht zum Potsdamer Treffen geäußert, denn der habe sich als „unwahr“ herausgestellt.
Marsch in den Gesinnungsstaat
Degenhart kritisierte, in Presse und Rundfunk sei diese Berichterstattung „entgegen allen journalistischen Grundsätzen teils ungeprüft übernommen“ worden.