AfD-Hochstufung vorerst zurückgenommen – Ein wichtiger Etappensieg
wichtiger Etappensieg. Friedrich Merz gratuliert Alice Weidel
Verfassungsschutz juristisch gestoppt:
wichtiger Etappensieg. Friedrich Merz gratuliert Alice Weidel
wichtiger Etappensieg. Friedrich Merz gratuliert Alice Weidel
AfD-Einstufung
Verfassungsschutz-Argumentation auf
Basis des ethnischen Volksbegriffs ist
„völliger Unsinn“ – Interview mit Rupert
Scholz
Nachdem ein Medienbericht weite Einblicke in das Verfassungsschutz Gutachten zur AfD gewährte, sprach Apollo News mit dem renommierten
Verfassungsrechtler Rupert Scholz darüber. Er übt scharfe Kritik insbesondere an der Kernargumentation des Verfassungsschutzes.
Straftat im Namen des Rechtsstaats?
Das als geheim eingestufte AfD-Gutachten ist an den „Spiegel“ durchgestochen worden. Womöglich, um die mediale Berichterstattung über die Einstufung zu steuern. Doch das ist eine handfeste Straftat
namens „Geheimnisverrat“.
Was ist mit der deutschen Politik los?
CDU-Politiker: Johann Wadephul: „Russland wird immer unser Feind sein“
Der 2.Weltkrieg forderte unter der Zivil-Bevölkerung und den Soldaten insgesamt mindestens 62 Millionen Tote.
27 Millionen tote Russen durch den deutschen Angriffskrieg der Wehrmacht . Russische Soldaten haben Auschwitz befreit und Deutschland zur Kapitulation gezwungen. Russische Politiker haben Deutschland die Wiedervereinigung ermöglicht. Russisches Gas hat Deutschlands Wirtschaft groß gemacht.
Bald gibt’s kein Entkommen von ARD und ZDF
Ein grüner Thinktank fordert, die linearen TV-Programme von ARD und ZDF unter anderem um eigene soziale Medien zu ergänzen. Eine totalitäre Versuchung, die den Pluralismus bedroht.
Wie sieht die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Welt aus? Das Gutachten eines Forscherteams gibt Antworten. Dem ZDF komme eine besondere Rolle zu.
Wir verlosen eine Leihmutter!
bei Queer.de
In Kooperation mit der thailändischen Agentur „Baby Equality“ verlosen wir eine Eizellspende und eine Leihmutter an ein schwules Paar im Wert von 36.000 Euro.
Für viele schwule Paare ist die Leihmutterschaft die aller letzte Hoffnung für den lang gehegten Traum der Familiengründung. Mit „Baby Equality“ gibt es nun in
Bangkok eine neue Agentur, die bei der Realisierung des Kinderwunsches hilft im Rahmen von zwei Traumurlauben in Thailand, einmal bei der Befruchtung und einmal bei der Abholung des Babys.
Reiner Fuellmich wegen Untreue verurteilt
Der ehemalige Mitstreiter des Corona maßnahmenkritischen Corona-Ausschusses und frühere Rechtsanwalt Reiner Fuellmich ist durch ein Gericht zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden.
Deutsche Staatsanwälte (und Richter ?) nicht unabhängig
Das Landgericht Göttingen sprach am Donnerstag (24. April) den
früheren Göttinger Rechtsanwalt und Bundestagskandidaten für die
Partei „die Basis“, Reiner Fuellmich, wegen Untreue (§ 266 StGB) in zwei
Fällen für schuldig.
Neues Moped von Don Mudra
und Don Mudra in der Gigafactory von Egon Musk
Nur die AfD kann die CDU/CSU noch retten
Die Zerstörung der CDU/CSU-
aber diesmal richtig
Bundesweit zieht die AfD mit der Union gleich, im
Osten baut sie den Vorsprung sogar weiter aus. Bei
den nächsten Landtagswahlen könnte die AfD nicht
nur Wahlsieger werden, sondern auch die absolute
Mehrheit im Parlament erlangen.
«Alles für Deutschland»:
Nicht nur AfD Politiker Björn Höcke verwendete die
verbotenen SA-Worte. Sondern auch der «Spiegel». Und sogar Franz Beckenbauer.
Die Konsequenzen könnten unterschiedlicher nicht sein.
26 Prozent: AfD erreicht neues Rekordhoch
«Gebt ALLES für Deutschland» – so motivierte Franz Beckenbauer, der Kaiser des Fussballs, die deutsche Nationalmannschaft im Frühling 2006
vor dem Spiel gegen die USA. Zuvor hatte Deutschland 1:4 gegen Italien verloren, Beckenbauer schrieb: «Ich erwarte: Dass die Mannschaft alles gibt
für Deutschland. Volle Pulle spielt!.» Die Titelzeile
steht noch unverändert auf der Website der Bild-Zeitung. Beckenbauer verstarb am 7. Januar 2024.
26 Prozent: AfD erreicht neues Rekordhoch
Musik Fetischisten Ohren Charakter
20. April 2025 21:00
Ab 21 Uhr: MFOC w/ Superdefekt & Ralf Köster
Deutschland darf verrecken
aber „Alles für Deutschland“ darf nicht.
Die Parole „Deutschland verrecke!“ beleidigt nicht die Bundesrepublik
gleichen Namens. Zu diesem Schluss kam ein Gericht in Würzburg, vor
dem drei junge Frauen wegen Verunglimpfung der BRD angeklagt
waren.
Auf einer Wahlkampfrede hat Höckes 2021 in Merseburg (Sachsen-Anhalt), mit den Worten „Alles für Thüringen“ und „Alles für Deutschland“ seine Rede beendet. Strafe 16 000 Euro wegen „Volksverhetzung“.
„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“.
Die Staatsanwaltschaft habe entschieden, dass diese Parole keinen
Verstoß gegen Paragraf 90 des Strafgesetzbuchs – Verunglimpfung
des Staates und seiner Symbole – darstellt, sagte der Polizeisprecher
Thomas Neuendorf am Mittwoch der taz. Es werde nun nicht weiter
ermittelt, sondern das Verfahren direkt an die Staatsanwaltschaft
übergeben, damit diese es einstellen könne.
Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat erneut die Immunität von AfD-Fraktionschef Björn Höcke aufgehoben. Das teilte der Landtag am Freitag in Erfurt mit.
Dem Vernehmen nach geht es um eine Wahlkampfrede Höckes 2021 in Merseburg (Sachsen-Anhalt), die er mit den Worten „Alles für Thüringen“ und „Alles für Deutschland“ beendet haben soll, dem Wahlspruch der damaligen NS-Organisation SA. Eine Anklage durch
die Staatsanwaltschaft scheint nicht ausgeschlossen.
Ich habe mitgemacht
bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: Bianca Blomekamp, Jan Böhmermann, Antifa, Peter Maffay, Sarah Bosetti usw., usw..
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: Bianca Blomekamp, Jan Böhmermann, Antifa, Peter Maffay, Sarah Bosetti usw., usw..
Die „Better Than Cash Alliance“,
(„Besser-als-Bargeld-Bündnis“) ist eine
von US-basierten globalen Finanzkonzernen und Stiftungen gegründete Lobbygruppe, deren Zielsetzung nach eigener Aussage darin besteht, „den Übergang von Bargeld zu digitalen Zahlungen zu beschleunigen“.
Wieso finanziert die Bundesregierung die „Better Than Cash Alliance“
von US-Finanzdienstleistern?
Sieben Monate Haft auf Bewährung
– wegen eines Memes über Nancy Faeser, das sei das Urteil des
Amtsgerichts Bamberg. Verfolgt wurde der Fall von der
Staatsanwaltschaft Bamberg, genau die Behörde, die
bereits vor Monaten die Razzia in der „Schwachkopf“
Affäre erwirkt hatte.
David Bendels, Chef des AfD-nahen „Deutschland
Kuriers“, wurde laut Berichten am Montag vom
Amtsgericht Bamberg zu einer Freiheitsstrafe von sieben
Monaten verurteilt. Diese Strafe wurde zur Bewährung
ausgesetzt und ist bislang nicht rechtskräftig. Anlass des
Verfahrens soll ein Meme gewesen sein, welches Bendels
auf X veröffentlicht hatte.
Jetzt Haftstrafe wegen Faeser-Meme_ Dieselbe Staatsanwaltschaft stand schon hinter der „Schwachkopf“-Razzia – Apollo NewsHerunterladen
