Texte und Fotos von Don Mudra
Bis heute verweigert die Politik eine Aufarbeitung der Pandemie
Corona scheint für die meisten Menschen nur noch eine ferne Erinnerung zu sein, und doch wird die Gesellschaft noch lange daran laborieren. Zu den Langzeitfolgen gehören Long Covid, die längst noch nicht verebbte Welle von psychischen Erkrankungen – und der bis heute spürbare Vertrauensverlust gegenüber der Politik.
Gegen die Grünen ist die Mafia ein Taubenzüchterverein mit Vereinsehre. Bereits die Vorgänge um Habecks Staatssekretär Graichen, aber auch um Udo Philipp, der im Amt gehalten wurde, hätten frühere Minister, man denke an Möllemanns Petitesse, zum Rücktritt gezwungen. Der Staat, insbesondere die Energie-, die Wirtschaftspolitik sind schwer grün durchfilzt.
„Wir erleben hier und jetzt den Beginn eines neuen Zeitalters der Solarindustrie”, erklärte Gunter Erfurt, Vorstandschef des Schweizer Solarmodul-Herstellers Meyer Burger, im Mai 2021, als der Konzern seine Modulherstellung im sächsischen Freiberg startete. Mit diesem Werk und anderen Standorten in Deutschland sollte nach seinen Vorstellungen ein neues deutsches Solarwunder entstehen
Wirtschaftlich steckt Meyer Burger schon seit vielen Jahren in tiefen Schwierigkeiten. Der Konzern mit Sitz in Thun erlöste 2023 nur noch einen Umsatz von 135 Millionen Franken –nach 147 Millionen im Jahr 2022. Der Verlust vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen überstieg den Umsatz mit 164 Millionen Franken deutlich.
hat keinen Zugang zum Internet
Laut Schätzungen der waren im Jahr 2023 rund 33 % der Weltbevölkerung offline – das sind 2,6 Milliarden Menschen weltweit. In Europa – einschließlich der Nicht-EU-Staaten – und Amerika ist das Internet leichter zugänglich, aber auch hier hatten im Jahr 2023 immer noch 9 % beziehungsweise 13 % der Bevölkerung keinen Zugang zum Internet.
Offline: 5 % der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland sind offline
WIESBADEN – Ob Terminvereinbarungen, Ticketbuchungen oder Überweisungen – viele Dienstleistungen werden (fast) nur noch online angeboten. Für Menschen ohne Internet wird der Alltag zunehmend schwieriger zu bewältigen.
Ein Drittel der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zum Internet
Steuergeld wird von Nichtregierungsorganisationen gern genommen, bei der Kontrolle der Vorhaben hapert es. Eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet über eine rot-grüne Agenda bei der Mittelvergabe und fehlende Erfolgskontrolle bei den Förderprojekten.
Die Ängste der Deutschen 2023
«Wir haben vieles durchgewinkt»: Wem nützen die Millionen Euro für Demokratieförderung?
von negativen Äußerungen auf sozialen Medien
Da der Digital Services Act der EU die Plattformen bereits verpflichtet, „schädliche Inhalte“ an der Verbreitung zu hindern, braucht es zur Umsetzung dieser Forderung nicht einmal ein neues Gesetz.
Samsung hört mit – aber nur manchmal
Samsung hört mit – aber nur manchmal
Union sieht Probleme auf die Gesellschaft abgewälzt.
Das eigene Geschlecht wird künftig subjektiv bestimmt: Die Ampel beschließt im Familienausschuss das Selbstbestimmungsgesetz. Eine Beratungspflicht für Jugendliche wird es nicht geben. Ein Geschlechterforscher warnt vor Gefahren für Minderjährige –besser wäre es, das Gesetz „zu beerdigen“.
In Deutschland können Menschen ihr eingetragenes Geschlecht auf dem Amt künftig einfach so ändern. Die Interessen
von Kindern und Frauen bleiben dabei auf der Strecke, die Meinungsfreiheit auch.
Bisher haben die meisten Landes-Strafvollzugsgesetze Regelungen, die bestimmen, dass “Frauen getrennt von Männern untergebracht werden” (orientiert an § 140 Absatz 2 Strafvollzugsgesetz). Einzelne Länder haben bereits differenzierte Regelungen zur Unterbringung transgeschlechtlicher Strafgefangener geschaffen (vgl. § 11 Berliner Strafvollzugsgesetz, § 70 Hessisches Strafvollzugsgesetz, § 11 Landesstrafvollzugsgesetz Schleswig-Holstein). Die übrigen Länder können jederzeit folgen und so im Einzelfall passende Lösungen ermöglichen. Die Länder tauschen sich regelmäßig dazu aus, wie der Strafvollzug weiterzuentwickeln ist. Auch die richtige Unterbringung von transgeschlechtlichen Gefangenen ist Gegenstand des Austauschs.
Hamburgs Prestigeprojekt dürfte vorerst ein Torso bleiben. Kranteile werden zu einer anderen Baustelle gebracht.
Das Paul-Ehrlich-Institut fasst im Sicherheitsbericht die Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen zusammen, die es seit Beginn der Impfkampagne in Deutschland am 27.12.2020 bis zum 30.06.2022 erhalten hat.
Ziel der Maßnahmen ist es demnach, die Entstehung von gewerblichen Strukturen beim Cannabisanbau zu verhindern. So soll es etwa verboten sein, dass mehrere Anbauvereine Plantagen am selben Ort oder im selben Gebäude betreiben. Das erschwere die Kontrolle. Die Behörden sollten deshalb mehr Spielraum bekommen,
Von Björn Höckes Aussage «Alles für Deutschland» bis zum Autokennzeichen «HH 88» – in Deutschland ist vieles verboten, was anderswo erlaubt ist.
Vielleicht ist «Jedem das Seine» ein gutes Beispiel. Der Ausspruch ist althergebracht, war Wahlspruch der Preussenkönige, lässt sich bis in die Antike zurückverfolgen, Lateinschüler kennen ihn als «suum cuique». Gemeint ist, dass jeder bekommen soll, was ihm zusteht, was er verdient hat, kurz: Es geht um Gerechtigkeit. Doch dann kaperten die Nazis den Spruch und pervertierten ihn: Der Kommandant des Buchenwald liess die Parole 1938 in das eiserne Haupttor schmieden, und zwar so, dass sie von innen lesbar war.
Pandemievertrag: Weiß die WHO nicht, was eine Pandemie ist?
Ende Mai sollen Pandemieabkommen und neue Internationale Gesundheitsvorschriften verabschiedet werden. Doch schon die Definitionen werfen Fragen auf.
Olaf Scholz zu Besuch bei BASF. “Ankündigung einer Zeitwende für Kiffer”
Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort
Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der
Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung
der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung
im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.
