Gesundheitsnotstand als Machtmittel

Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort
Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der
Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung
der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung
im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.

Pandemie Pakt gegen die Völker – Gesundheitsnotstand als Machtmittel

Das Bundesverfassungsgericht

watscht Faeser und Haldenwang ab

„Kritik an der Regierung ist erlaubt“ – so titelt die FAZ zum Urteil in der Reichelt-Causa.Schlagzeile wie diese, so haben schon User auf X festgestellt, sagen viel über den Zustand Deutschlands aus.

Die radikale Linke will die Meinungsfreiheit ersticken –dramatische Szenen bei konservativem Treffen

Die radikale Linke will die Meinungsfreiheit ersticken –dramatische Szenen bei konservativem Treffen

Dramatische Szenen in Brüssel: was als Treffen konservativer Intellektueller und Politiker gefeiert werden sollte, endet im Belagerungszustand. Hochrangige Persönlichkeiten wie Suella Braverman, Mateusz Morawiecki, Nigel Farage, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, Eric Zemmour und Viktor Orbán stehen auf der Gästeliste.

Nachdenken. Querdenken. Vorausdenken.

Wie die Wirklichkeit in Zukunft aussieht?

Vita activa oder Vom tätigen Leben

BUCHEMPFEHLUNG:

Byung-Chul Han – Infokratie, Digitalisierung und die Krise der Demokratie

Nachdenken. Querdenken. Vorausdenken.
Vita activa oder Vom tätigen Leben

BUCHEMPFEHLUNG:

Byung-Chul Han – Infokratie, Digitalisierung und die Krise der Demokratie

Byung-Chul Han – Infokratie, Digitalisierung und die Krise der Demokratie
Byung-Chul Han – Infokratie, Digitalisierung und die Krise der Demokratie

Taurus Leak: Die Kleinen hängt man,

die Großen lässt man laufen?

Warum Boris Pistorius an seinem Luftwaffenchef festhält

Generalleutnant Ingo Gerhartz steht im Mittelpunkt der Taurus-Abhöraffäre. Die Beweislast wirkt erdrückend. Dennoch sind bereits sechs Wochen vergangen, seit der Verteidigungsminister eine baldige Aufklärung angekündigt hat. Misst er mit zweierlei Mass?

Smart City Charta

Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten

Visionen eines hypervernetzten Planeten

  1. Super resource-efficient society
    Eine Gesellschaft, in der kein Gebäude leer steht, sondern die ganze Zeit optimal genutzt wird. Auch fahren keine Autos mehr leer. Neue Geräte und Maschinen generieren ihre eigene Energie. Für diejenigen, die an Energy Harvesting Senso-ren arbeiten, erscheint die Diskussion über zentralisierte, große Kraftwerke sinnlos.
  2. Post-choice society
    Künstliche Intelligenz ersetzt Wahl: Wir müssen uns nie entscheiden, einen bestimmten Bus oder Zug zu nehmen, sondern bekommen den schnellsten Weg von A nach B. Wir werden auch nie unsere Schlüssel, Geldbeutel oder Uhren vergessen.
  3. Post-ownership society
    Dank der Information über verfügbare geteilte Waren und Ressourcen macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen: Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus. Daten könnten Geld als Währung ergänzen oder ersetzen.
  4. Post-market society
    Im Grunde genommen sind Märkte Informationssysteme, die Ressourcen zuteilen. Als Informationssystem funktioniert ein Markt jedoch sehr ein-fach. Er übermittelt nur, dass eine Person dies oder das gekauft hat; wir wissen aber nicht warum. Künftig können Sensoren uns bessere Daten als Märkte liefern.
  5. Post-energy society
    Um ubiquitär genutzt zu werden, müssen Sensoren energieeffizient und energieautark sein. Wenn eine Datenrevolution stattfinden soll, muss Energy Harvesting – die Fähigkeit, Energie auf Makro-, Mikro- oder Nanoskala zu generieren und zu speichern – Alltag werden.
  6. Post-voting society
    Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltens-bezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.

Ausgaben und Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts

Steuerarten in Deutschland

WIESBADEN – Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im Jahr 2023 rund 4,1 % mehr ausgegeben und 6,4 % mehr eingenommen als 2022: Einnahmen von 1 860,0 Milliarden Euro standen Ausgaben von 1 951,9 Milliarden Euro gegenüber. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, schlossen damit die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung das Jahr 2023 mit einem – in Abgrenzung der Finanzstatistiken errechneten – Finanzierungsdefizit von 91,9 Milliarden Euro ab.

Steuerarten in Deutschland

Ausgaben und Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts

29. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

Der Staat plant, 2024 mehr als 48 Milliarden Euro an Subventionen auszuschütten. Die Förderung von Bau und Sanierung erhält den größten Anteil mit fast 22 Milliarden Euro, gefolgt von der Wirtschaft. Landwirtschaft und Ernährung sollen mit knapp 300 Millionen Euro weniger unterstützt werden als im Vorjahr.16.02.2024

29. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

Die Bundesregierung: Wenn Geld ausgeben zur Sucht wird

Bundesregierung fördert Projekte der Gates Stiftung mit 3,8 Milliarden EURO

Wenn der Staatssekretär Wissenschaftler einspannen

Das Innenministerium erstellte im März 2020 intern ein Papier, das die Bedrohungen durch Corona dramatisch darstellte. Es sollte hartes politisches Handeln legitimieren. Ein umfangreicher interner Schriftverkehr zeigt, wie die Regierung Wissenschaftler dafür
einspannte.

Wir haben mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: die links faschistische Antifa

Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen: die links faschistische Antifa

Aufspüren! Einfangen! Internieren & Durchimpfen

Wenn die Ampel defekt ist, gilt rechts vor links

Zweifel am Demokratieverständnis von Thomas Haldenwang – Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“ (F.A.Z. vom 2. April)
Mit seinem tendenziösen Artikel hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang , ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt. Ein Verfassungsschutzpräsident, der behauptet, „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“, verkennt die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie, die naturgemäß auch die Kritik an Regierung und staatlichem Handeln gewährleistet. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört

Wenn die Ampel defekt ist, gilt rechts vor links

Drastischer Anstieg von Einsätzen

wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?

Ende 2021 meldete sich eine aufgeregte Mutter beim Feuerwehr -Notruf 112: Ihre zwölfjährige Tochter habe einen starken Sehverlust auf beiden Augen. Ein Sehverlust kann eines von vielen Symptomen für einen Schlaganfall sein. Bei der weiteren Abfrage erfuhr der Disponent bei der 112, dass das Kind ansonsten bis zu diesem Zeitpunkt gesund war.

Corona-Pandemie

Welche Schäden die drakonische Corona-Bekämpfung angerichtet hat, wurde nie untersucht. Solche Geheimniskrämerei zerstört Vertrauen. Dennoch will die Politik ihre Kompetenzen mit dem WHO-Pandemiepakt noch ausbauen.

Die Deutsche Fahne hängt falsch herum – schwarz-rot-gold ist richtig

Die Deutsche Fahne hängt verkehrt herum – schwarz-rot-gold ist richtig

WHO Pandemievertrag: „Das Dramatische ist, dass die
Politik diesen Prozess dominiert“

Silvia Behrendt, ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen. Sie warnt, dass die Änderungsvorschläge den Vertragsparteien nicht früh genug zur Verfügung gestanden haben – was den Vorschriften widerspricht. „Die Öffentlichkeit sollte die Sinnhaftigkeit der neuen Befugnisse der WHO angesichts der Hastigkeit und der falschen Begründungen für die Missachtung der rechtmäßigen Prozesse hinterfragen“, so Behrendt im Multipolar-Interview.