Was die Ampel als „Demokratiefördergesetz“ bewirbt, klingt eher wie betreutes Denken: Der Staat verordnet „Vielfalt“, entscheidet aber selbst, was dazu passt. Nun hat selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages Zweifel an dem Projekt angemeldet – mit einer vielsagenden Begründung.
(„Mehr Fortschritt wagen“) den Eindruck erweckt, keine Waffen an Saudi-Arabien liefern zu wollen.
In dem Papier heißt es:„Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Bündnis 90/Die Grünen warben noch wenige Tage vor der Bundestagswahl vom 26. September 2021 mit der Ankündigung:„Wir setzen uns für das Export-Verbot von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, Menschenrecht verachtende Regime und in Kriegsgebiete ein.“
Wir setzen uns für das Export-Verbot von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, Menschenrecht verachtende Regime und in Kriegsgebiete ein.“
Auch Politiker können sich ab März über höhere Gehälter freuen. So steigt das Monatsgehalt des Bundespräsidenten von bisher 21.625 Euro auf 23.003 Euro, das entspricht einem Plus von 6,37 Prozent. Ebenso erhält der Bundeskanzler künftig mehr Geld. Waren es bisher 20.702 Euro, sind es künftig 22.083 Euro.
Wird so etwa die offene Gesellschaft verteidigt? In Deutschland gibt es keine Bürger mehr, sondern nur noch Personen, die gewünschte politische Bekenntnisse abliefern.
Das Modell Papis Loveday und der Schauspieler Nikolai Kinski auf der Berlinale machen Werbung für die Alternative für Deutschland.
Der „Aufstand der Anständigen“ gegen Staat, Nation und Kapital. Wird so etwa die offene Gesellschaft verteidigt? In Deutschland gibt es keine Bürger mehr, sondern nur noch Personen, die gewünschte politische Bekenntnisse abliefern.
Wie Schulkinder die an der Bushaltestelle auf den Bus warten und mit ihren Telefonen spielen machen es die Politiker. Kindisch…
Der Bundestag -Kindergarten: Wie Schulkinder die an der Bushaltestelle auf den Bus warten und mit ihren Telefonen spielen machen es die Politiker. Kindisch…
Annalena Baerbock zeigt weiter Nutzungsmöglichkeiten der Windkraft.
Der Scholzomat zeigt den Hitlergruß und marschiert bei der Antifa mit !!!
Bundeskasper Scholf Olz und das „Wind auf Land Gesetz“ und Annalena Baerbock zeigt weiter Nutzungsmöglichkeiten der Windkraft.Der Scholzomat zeigt den Hitlergruß und marschiert bei der Antifa mit !!!
Generation Glückskeks für super gute Tage oder die Sonderbare Welt.
Jetzt im Kino. Regie: Roboter Eilik. In den Hauptrollen Olaf Scholz (Spezialdemokrat) und Robert Habeck (Kinderbuchautor)
Die Bundesregierung: Generation Glückskeks für super gute Tage oder die Sonderbare Welt. Jetzt im Kino. Regie: Roboter Eilik. In den Hauptrollen Olaf Scholz (Spezialdemokrat) und Robert Habeck (Kinderbuchautor)