Don Mudra Blog – Wenn das Herz denken könnte, stünde es still.
Texte und Fotos von Don Mudra
Das Einkommen der Bundestagsabgeordneten steigt ab Juli auf knapp 12.000 Euro. Trotz Kritik von Linken und AfD stimmten Union, SPD und Grüne für die Weiterführung der automatischen Diätenerhöhung.
Diätenerhöhung: Don Mudra, Linke und AfD lehnen ab.
Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf eines „Gesetzes über die Polizei beim Deutschen Bundestag“ ( 20/14247) vorgelegt,
der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Damit soll erstmalig eine gesetzliche Grundlage für die Polizei beim Deutschen Bundestag geschaffen
werden.
Inneres und Heimat — Gesetzentwurf
Ziel der gesetzlichen Grundlage ist es den Koalitionsfraktionen zufolge, den gegenwärtigen Stand der Befugnisse auf einfachrechtliche Grundlage zu stellen und darüber hinaus „die
Befugnisse der Polizei bezogen auf die örtliche Zuständigkeit maßvoll auszuweiten, indem die strikte Bindung an die Parlamentsgebäude gelockert wird“. Auf diese Weise solle die Arbeit
der Polizei erleichtert und die Rechtsklarheit erhöht werden.
Dass die AfD-Fraktion noch keine Vertreterin oder keinen Vertreter im Präsidium des Deutschen Bundestages hat, entspricht zwar nicht der parlamentarischen Tradition, einen rechtlich verbindlichen Anspruch darauf hat sie dennoch nicht
über die Auswirkungen der Cannabis Legalisierung
Bundestag: Emotionale Debatte
Wie Schulkinder die an der Bushaltestelle auf den Bus warten und mit ihren Telefonen spielen machen es die Politiker. Kindisch…
Hier die Selbsthilfegruppe für gespaltene Persönlichkeiten und Größenwahnsinnige.
Steuerzahler müssen Millionen an Remmo-Clan zahlen. Die Grünen Politikerin Künast fordert nicht mehr von „Clan-Kriminalität“ zu sprechen-ihr Mann ist Abou-Chaker Anwalt.
Bild fragt: Soll die Bundestagwahl auf Juni 2024 vorgezogen werden?
Gericht urteilt: Klimapolitik bei Verkehr und Gebäuden rechtswidrig.
Renten für Politiker nach 2 Jahren im Bundestag 4500 Euro!!!
Wenn die Ampel defekt ist, gilt rechts vor links.
Bild fragt: Soll die Bundestagwahl auf Juni 2024 vorgezogen werden?
Renten für Politiker nach 2 Jahren im Bundestag 4500 Euro!!!
Möchten Sie Asylanten bei sich aufnehmen?
Die amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat seit 2022 mehr als 13.000 Euro Steuergelder für „Visagisten,Kosmetiker und/oder Maskenbildner ausgegeben.
Der deutsche Bundestag Stall mit Claudia Roth, Ricarda Lang, Luisa Neubauer und Hanni und Nanni.
Der grüne Clan nervt und macht arm. Wohlstand? Nein Danke.
Politiker mal privat:Heute im Hobbykeller von Olaf Scholz und Andy Grote in St.Pauli Nord.Im Schraubstock ist Frank Spalter Steinmeier und Angela Merkel am Bohrhammer. Viel Spaß wünscht Don Mudra
29. August 2022, 10.45 Uhr im Ausschuss für Gesundheit (Deutscher Bundestag) Titel: Öffentliche Anhörung zu Gesetzesentwurf und Anträgen zum Thema„Schutz vulnerabler Menschen vor Covid-19“. Referent: Tom Lausen Informatiker
