Nach Habeck-Absage – AfD fordert Dreierrunde mit CDU und SPD
Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellen sich ARD und ZDF die TV Duelle der Kanzlerkandidaten im Wahlkampf vor. Doch der Wirtschaftsminister will da nicht mitmachen. Und die AfD fordert jetzt stattdessen eine Dreierrunde zwischen AfD, SPD und CDU.
Unser Verein hat es sich zum Ziel gemacht, Themen rund um Frauenrechte, Diversität und Teilhabe politisch voranzubringen. Wir fordern eine feministische Innenpolitik und sehen uns als Lobby für diejenigen, die selbst nicht laut sein können.
PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Hamburg fordert: Wir brauchen in Deutschland auch eine feministische Innenpolitik
Vergangene Woche haben Außenministerin Annalena Baerbock und Entwicklungsministerin Svenja Schulze ihr Konzept einer feministischen Außenpolitik vorgestellt. Kristin Alheit, Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, begrüßt diesen Schritt. „Die Rechte von Frauen weltweit in den Blick zu nehmen, ihre Teilhabe an Entscheidungsprozessen sowie ihre Zugänge zu Bildung, Netzwerken und finanziellen Ressourcen zu verbessern, ist absolut richtig und wichtig.“
Die sogenannten Eliten haben sich in ihre Brandmauer zurückgezogen, haben die geistigen Zugbrücken hochgezogen, sehen nur noch einander und spielen ihre Spielchen, die kaum noch etwas mit der Realität in Deutschland und der Welt zu tun haben. Für sie gelten eigene Regeln und eine eigene Wahrnehmung.
Die politische Szenerie Deutschlands erinnert tagtäglich in ihrer Gespenstigkeit stärker an Polanskis Tanz der Vampire, nur das kein Professor van Helsing in Sicht ist. Friedrich Merz ist Robert Habeck weitaus näher als den Bürgern Deutschlands, als dem Volk, das ständig von beiden Politikern darüber belehrt wird, warum es dem Volk im Reich der Habeckschen Gedanken oder den Höhenflügen des Friedrich Merz besser gehen soll als in der Wirklichkeit, die ohnehin nur eine rechte Erfindung ist.
„Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise“
Tausende Volkswagen-Angestellte protestierten am Montag im Rahmen des IG Metall-Warnstreiks in Baunatal (Kassel). Der größte deutsche Autobauer steck in einer tiefen Krise. Die Verkaufszahlen sinken, mindestens drei Werke sollen geschlossen werden, zahlreichen Mitarbeitern droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Der Grund: Jahrelanges Missmanagement und das Setzen auf die falsche Technologie, das E-Auto.
Reichelt stellt klar: „Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise. Das, was wir unter Auto verstehen, haben wir verboten“. Kein anderes Land der Welt hätte je die Technologie verboten, die zu Wohlstand und Reichtum geführt hat. „Man ist blind der Ideologie der Merkel-Jahre gefolgt“. Friedrich stimmt zu, ergänzt jedoch: „die Menschen wachen auf“. Es gebe eine Rückkehr zur Vernunft.
Gegen die Grünen ist die Mafia ein Taubenzüchterverein mit Vereinsehre. Bereits die Vorgänge um Habecks Staatssekretär Graichen, aber auch um Udo Philipp, der im Amt gehalten wurde, hätten frühere Minister, man denke an Möllemanns Petitesse, zum Rücktritt gezwungen. Der Staat, insbesondere die Energie-, die Wirtschaftspolitik sind schwer grün durchfilzt.
5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen. Kritiker fragen, warum das der richtige Weg sein soll. Auch anderes bleibt offen.
BERLIN-Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht, laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm – auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen sich. Wieder und wieder gibt das Familienministerium von Lisa Paus (Grüne) auf Kernfragen zum Gesetzesentwurf Antworten, die den Fragestellern nicht reichen.
Warum etwa braucht es 5000 neue Verwaltungsstellen für ein Projekt, mit dem man eigentlich Bürokratie abbauen will? Und wie passt das mit dem Anspruch einer Bundesregierung zusammen, die sich mehr Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben hat? Ein Kerngedanke, der vor allem den Koalitionspartner FDP auf die Palme bringt.
Die Einmischung der Grünen im Ausland geht so weit, das Namibia jetzt Kolonialismus- und Rassismusvorwürfe gegen die Partei erhebt. Das Land wehrt sich gegen die Unterstellung,angeblich nicht selbst denken zu können.
Botswanas Präsident will 20 000 Elefanten nach Deutschland schicken. Hinter dem Scherz verbirgt sich Ärger über das Afrika-Bild westlicher Umweltschützer Europäische Staaten, darunter Deutschland, wollen die Einfuhr von Jagdtrophäen verbieten. Afrikanische Regierungen sehen das als neokoloniale Einmischung – und antworten mit bitterem Humor.
Botswanas Präsident will 20 000 Elefanten nach Deutschland schicken. Hinter dem Scherz verbirgt sich Ärger über das Afrika-Bild westlicher Umweltschützer Europäische Staaten, darunter Deutschland, wollen die Einfuhr von Jagdtrophäen verbieten. Afrikanische Regierungen sehen das als neokoloniale Einmischung – und antworten mit bitterem Humor.
gegen ungespritzte Menschen: Bianca Blomenkamp Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg-Harburg
Die Corona-Maßnahmen wurden nicht von Experten angeordnet: sondern von Politikern und einem Bürokraten-Staat, der, von der eigenen Unfehlbarkeit überzeugt, jeden Widerstand unterdrückt. Wissenschaftler, die sich eigentlich dem Suchen nach objektiven Fakten verschrieben haben, machten sich selbst zu Handlangern.
Gemeldete Impfkomplikationen und Nebenwirkungen nach Impfung mit COVID 19 Impfstoffen vom 27.12.2020 bis 30.06.2021.
„Selbstermächtigung der Grünen kennt keine Grenzen“
Eigentlich ist Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das ist der Grünen offenbar zu wenig. Nicht nur Wolfgang Kubicki ist langsam ratlos.
Gesellschaftsministerium: Lisa Paus hat den Namen „geprägt“ Tatsächlich nennt sich die Grünen-Politikerin schon länger so. Auf ihrer Homepage gibt es sogar einen Eintrag mit der Überschrift „Gesellschaftsministerin“. Dazu schreibt Paus: „Seit April 2022 bin ich Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder wie ich gern sage, Gesellschaftsministerin.“ Damals hatte Paus ihre Parteifreundin Anne Spiegel abgelöst und sogleich einen Fantasietitel ersonnen.
Mit uns für ein Deutschland ohne Armee – Die Grünen .Claudia Roth und Ricarda Lang mit ihren Dienst Panzer. Wer nervt mehr als Claudia Roth ? „Unsere Waffenlieferungen schützen Leben“ sagt Außenministerin Annalena Baerbock
Der Abgeordnete der Grünen T. Ganserer im Ausschuss für Familie , Erziehung und Sport.
15-jährige von 9 Tätern vergewaltigt. Aber nur einer in Haft.Für die Männer sei nicht erkennbar gewesen,dass das betrunkene Mädchen keinen Sex wollte!!!