Nazi-Vergangenheit von Politikern: Ein doppeltes Spiel

Als die USA 1994 nach jahrzehntelangen Verhandlungen Dokumente des Berlin Document Center (BCD) an die Bundesrepublik Deutschland zurückgaben, gewann
die Öffentlichkeit den Eindruck, die Bundesrepublik sei in ihren frühen Jahren von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern regiert worden. Die im BCD verwahrte Mitgliederkartei der NSDAP gab vertraute Namen preis: drei Bundespräsidenten – Karl Carstens (CDU), Heinrich Lübke (CDU) und Walter Scheel (FDP), der zuvor Außenminister war–, der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages, Richard Stücklen (CSU), der Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP), die Wirtschafts- und Finanzminister Karl Schiller SPD) und Liselotte Funcke (SPD), der Kanzleramtschef Horst Ehmke (SPD), der ehemalige Fraktionschef der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Alfred Dregger, und viele andere.

Der Eindruck täuschte nicht. Allein in der Regierung Willy Brandts saßen zwölf ehemalige Nationalsozialisten am Kabinettstisch.

Die Flakhelfergeneration, wie der Autor und Journalist
Malte Herwig sie nennt, war auch am Projekt „Mehr Demokratie wagen“ maßgeblich beteiligt.
Die Geschichte ihrer schuldlos-schuldigen Verstrickung in die NS-Vergangenheit erzählt Herwig in seinem Anfang Juni erschienenen Buch „Flakhelfer – wie aus Hitlers jüngsten
Parteimitgliedern Deutschlands führende Demokraten wurden“

Feministische Innenpolitik

Unser Verein hat es sich zum Ziel gemacht, Themen rund um Frauenrechte, Diversität und Teilhabe politisch voranzubringen. Wir fordern eine feministische Innenpolitik und sehen uns als Lobby für diejenigen, die selbst nicht laut sein können.

Feminismus bedeutet für uns Gleichstellung aller Menschen, gleicher Zugang zu Macht, zu Geld, Gleichbehandlung vor dem Gesetz. 

PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Hamburg fordert: Wir brauchen in Deutschland auch eine feministische Innenpolitik

Vergangene Woche haben Außenministerin Annalena Baerbock und Entwicklungsministerin Svenja Schulze ihr Konzept einer feministischen Außenpolitik vorgestellt. Kristin Alheit, Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, begrüßt diesen Schritt. „Die Rechte von Frauen weltweit in den Blick zu nehmen, ihre Teilhabe an Entscheidungsprozessen sowie ihre Zugänge zu Bildung, Netzwerken und finanziellen Ressourcen zu verbessern, ist absolut richtig und wichtig.“

Feministische Außenpolitik mit Annalena Baerbock

Parteien in Deutschland

Die sogenannten Eliten haben sich in ihre Brandmauer zurückgezogen, haben die geistigen Zugbrücken hochgezogen, sehen nur noch einander und spielen ihre Spielchen, die kaum noch etwas mit der Realität in Deutschland und der Welt zu tun haben. Für sie gelten eigene Regeln und eine eigene Wahrnehmung.

CDU – Wir wollen mehr

Die politische Szenerie Deutschlands erinnert tagtäglich in ihrer Gespenstigkeit stärker an Polanskis Tanz der Vampire, nur das kein Professor van Helsing in Sicht ist. Friedrich Merz ist Robert Habeck weitaus näher als den Bürgern Deutschlands, als dem Volk, das ständig von beiden Politikern darüber belehrt wird, warum es dem Volk im Reich der Habeckschen Gedanken oder den Höhenflügen des Friedrich Merz besser gehen soll als in der Wirklichkeit, die ohnehin nur eine rechte Erfindung ist.

Parteien in Deutschland

Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungeimpfte Menschen und gegen Frieden: Lauterbach, Baerbock, Habeck und Scholz
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen und gegen Frieden: Robert Habeck
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen und gegen Frieden: Karl Lauterbach SPD
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen ungespritzte Menschen und gegen Frieden: Hendrik Wüst CDU

Brombeer-Koalition steht –

Brombeer-Koalition steht – „Wir haben nichts hinausgezögert“

Brombeer-Koalition steht: Termin für Wahl des Ministerpräsidenten steht fest

Brombeer-Koalition: Termin für Wahl des Ministerpräsidenten steht fest

Brombeer-Koalition steht –

Erfurt. Der Ältestenrat des Landtags hat sich auf einen Termin für die Wahl des Ministerpräsidenten verständigt. CDU, BSW und SPD in Thüringen müssen sich jetzt noch auf die Zuschnitte und die Verteilung der Ministerien einigen.

Brombeer-Koalition steht –

Unter einer Brombeerkoalition (auch schwarz-lila-rote oder rot-lila-schwarze Koalition oder kurz Brombeere genannt) versteht man in Deutschland eine Koalition zwischen der CDU (Parteifarbe schwarz), der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila).

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

in einfacher Sprache vom FOCUS

Damit sich eine Ampel-Koalition bilden kann, müssen sich drei Parteien einig werden und genügend Wählerstimmen sammeln. Welche Parteien das sind und was hinter dem Begriff Koalition steckt, das erklären wir Ihnen in diesem Artikel.

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

„Ampel-Koalition“: Einfach erklärt

Wachstumserwartungen für Deutschland sinken weiter

Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Smartphone Sucht bei Politikern

Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen und Smartphone Sucht bei Politikern

Deutschland hat kein .

Einnahme Problem sondern ein Ausgabe Problem: Steuereinnahmen in Deutschland 2008-2023. SPD Chefin Esken will Schuldenbremse aussetzten. Entwicklung des Stellenbestandes in der Bundesverwaltung 2005-2023

Steuereinnahmen in Deutschland 2008-2023
SPD Chefin Esken will Schuldenbremse aussetzten
Entwicklung des Stellenbestandes in der Bundesverwaltung

FDP Mitglieder könnten Votum über Ampel Aus erzwingen. Spezialdemokratin Esken fordert eine Vermögensteuer für mehr Waffen. SPD fordert Krisenabgabe für Spitzenverdiener.

Geprüft werden soll, ob eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Gemeinwohls im Kontext der multiplen Krisen bla,bla,bla.

Neues von der Ampelregierung

FDP Mitglieder könnten Votum über Ampel Aus erzwingen.
Spezialdemokratin Esken fordert eine Vermögensteuer für mehr Waffen

und gegen Hungerkrisen.

SPD fordert Krisenabgabe für Spitzenverdiener
Geprüft werden soll, ob eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Gemeinwohls im

Kontext der multiplen Krisen bla,bla,bla.

Genosse Britta Haßelmann von den Grünen überreicht Genosse Bärbel Bas von den Spezialdemokraten den Aufnahmeantrag für die Antifanten im Ortsverein Berlin Mitte. Die erste Flasche Coca Cola in einer Taverne in Bottrop (NRW).

Genosse Britta Haßelmann von den Grünen überreicht Genosse Bärbel Bas von den Spezialdemokraten den Aufnahmeantrag für die Antifanten im Ortsverein Berlin Mitte.
Die erste Flasche Coca Cola in einer Taverne in Bottrop (NRW).

Annalena Baerbock im SZ Interview: „Unsere Waffenlieferungen schützen Leben“. In der Ukraine und in Gaza – Deutsche Waffen und deutsches Geld morden in der ganzen Welt. SPD – Verrat am Wähler. Von der alten Arbeiterpartei zur Asyl-und Banken Lobby. Für eine bunte Gemeinschaft. Vielfalt macht uns Stark. Politische Symbole wirken. Rechts ist bei uns kein Platz im Regal – Ihre EDEKA

Annalena Baerbock im SZ Interview: „Unsere Waffenlieferungen schützen Leben“. In der Ukraine und in Gaza – Deutsche Waffen und deutsches Geld morden in der ganzen Welt.
SPD – Verrat am Wähler. Von der alten Arbeiterpartei zur Asyl-und Bankenlobby.
Für eine bunte Gemeinschaft. Vielfalt macht uns Stark. Politische Symbole wirken.
Rechts ist bei uns kein Platz im Regal – Ihre EDEKA