Ein Mann im Kampf gegen die AfD: Thüringens
Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht sich schweren
Vorwürfen ausgesetzt und schweigt
CDU
Das Ende der CDU, wie wir sie kannten …
Wenn der Thüringer Landtag in Erfurt heute CDU-Landeschef Mario
Voigt zum neuen Ministerpräsidenten wählt, fällt ein geradezu
eherner Grundsatz, den viele lange Zeit für Bestandteil der
programmatischen DNA der Union hielten. „Die CDU Deutschlands
lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl
mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab“,
heißt es im Beschluss des 31. Parteitags vom Dezember 2018.
„Die Linkspartei ist Rechtsnachfolgerin der SED“
Jetzt, keine sechs Jahre später, wird Voigt nicht nur mit der
umbenannten Linken-Abspaltung namens „Bündnis Sahra
Wagenknecht“ (BSW) koalieren, sondern sich auch mithilfe eines
eigens ins Leben gerufenen „3 plus 1“-Gremiums die fehlenden
Stimmen der Linkspartei der bisherigen Ministerpräsidenten Bodo
Ramelow sichern. Grundsätze sind gut, Regierungsämter sind
besser.
Brombeer-Koalition steht –
Brombeer-Koalition steht – „Wir haben nichts hinausgezögert“
Brombeer-Koalition steht: Termin für Wahl des Ministerpräsidenten steht fest
Brombeer-Koalition steht –
Erfurt. Der Ältestenrat des Landtags hat sich auf einen Termin für die Wahl des Ministerpräsidenten verständigt. CDU, BSW und SPD in Thüringen müssen sich jetzt noch auf die Zuschnitte und die Verteilung der Ministerien einigen.
Brombeer-Koalition steht –
Unter einer Brombeerkoalition (auch schwarz-lila-rote oder rot-lila-schwarze Koalition oder kurz Brombeere genannt) versteht man in Deutschland eine Koalition zwischen der CDU (Parteifarbe schwarz), der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila).
Starkes El Nino beeinflusst Wetter auch im neuen Jahr.
SPD will Verfassung ändern, um AfD-Sieg zu verhindern.
In Thüringen bricht Panik aus, weil die AfD stärkste Partei werden dürfte. Nun will der SPD-Innenminister die Verfassung ändern, um zu verhindern, daß die AfD den Landtags- oder gar den Ministerpräsidenten stellt.