Offline: 5 % der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland sind offline
WIESBADEN – Ob Terminvereinbarungen, Ticketbuchungen oder Überweisungen – viele Dienstleistungen werden (fast) nur noch online angeboten. Für Menschen ohne Internet wird der Alltag zunehmend schwieriger zu bewältigen.
Steuergeld wird von Nichtregierungsorganisationen gern genommen, bei der Kontrolle der Vorhaben hapert es. Eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet über eine rot-grüne Agenda bei der Mittelvergabe und fehlende Erfolgskontrolle bei den Förderprojekten.
Die Ängste der Deutschen 2023
«Wir haben vieles durchgewinkt»: Wem nützen die Millionen Euro für Demokratieförderung?
Da der Digital Services Act der EU die Plattformen bereits verpflichtet, „schädliche Inhalte“ an der Verbreitung zu hindern, braucht es zur Umsetzung dieser Forderung nicht einmal ein neues Gesetz.
Union sieht Probleme auf die Gesellschaft abgewälzt.
Das eigene Geschlecht wird künftig subjektiv bestimmt: Die Ampel beschließt im Familienausschuss das Selbstbestimmungsgesetz. Eine Beratungspflicht für Jugendliche wird es nicht geben. Ein Geschlechterforscher warnt vor Gefahren für Minderjährige –besser wäre es, das Gesetz „zu beerdigen“.
In Deutschland können Menschen ihr eingetragenes Geschlecht auf dem Amt künftig einfach so ändern. Die Interessen von Kindern und Frauen bleiben dabei auf der Strecke, die Meinungsfreiheit auch.
Bisher haben die meisten Landes-Strafvollzugsgesetze Regelungen, die bestimmen, dass „Frauen getrennt von Männern untergebracht werden“ (orientiert an § 140 Absatz 2 Strafvollzugsgesetz). Einzelne Länder haben bereits differenzierte Regelungen zur Unterbringung transgeschlechtlicher Strafgefangener geschaffen (vgl. § 11 Berliner Strafvollzugsgesetz, § 70 Hessisches Strafvollzugsgesetz, § 11 Landesstrafvollzugsgesetz Schleswig-Holstein). Die übrigen Länder können jederzeit folgen und so im Einzelfall passende Lösungen ermöglichen. Die Länder tauschen sich regelmäßig dazu aus, wie der Strafvollzug weiterzuentwickeln ist. Auch die richtige Unterbringung von transgeschlechtlichen Gefangenen ist Gegenstand des Austauschs.
Das Paul-Ehrlich-Institut fasst im Sicherheitsbericht die Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen zusammen, die es seit Beginn der Impfkampagne in Deutschland am 27.12.2020 bis zum 30.06.2022 erhalten hat.
Ziel der Maßnahmen ist es demnach, die Entstehung von gewerblichen Strukturen beim Cannabisanbau zu verhindern. So soll es etwa verboten sein, dass mehrere Anbauvereine Plantagen am selben Ort oder im selben Gebäude betreiben. Das erschwere die Kontrolle. Die Behörden sollten deshalb mehr Spielraum bekommen,
Von Björn Höckes Aussage «Alles für Deutschland» bis zum Autokennzeichen «HH 88» – in Deutschland ist vieles verboten, was anderswo erlaubt ist.
Vielleicht ist «Jedem das Seine» ein gutes Beispiel. Der Ausspruch ist althergebracht, war Wahlspruch der Preussenkönige, lässt sich bis in die Antike zurückverfolgen, Lateinschüler kennen ihn als «suum cuique». Gemeint ist, dass jeder bekommen soll, was ihm zusteht, was er verdient hat, kurz: Es geht um Gerechtigkeit. Doch dann kaperten die Nazis den Spruch und pervertierten ihn: Der Kommandant des Buchenwald liess die Parole 1938 in das eiserne Haupttor schmieden, und zwar so, dass sie von innen lesbar war.
Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.
Die Olympia-Kleidung der US Leichtathletinnen ist sexistisch
Diverse Sportverbände haben Massnahmen gegen die Sexualisierung von Athletinnen ergriffen. Ausgerechnet der grösste Sportartikelhersteller der Welt verdeutlicht vor den Olympischen Spielen in Paris, dass Sexismus im Sport immer noch ein Problem ist.
„Kritik an der Regierung ist erlaubt“ – so titelt die FAZ zum Urteil in der Reichelt-Causa.Schlagzeile wie diese, so haben schon User auf X festgestellt, sagen viel über den Zustand Deutschlands aus.
Die radikale Linke will die Meinungsfreiheit ersticken –dramatische Szenen bei konservativem Treffen
Die radikale Linke will die Meinungsfreiheit ersticken –dramatische Szenen bei konservativem Treffen
Dramatische Szenen in Brüssel: was als Treffen konservativer Intellektueller und Politiker gefeiert werden sollte, endet im Belagerungszustand. Hochrangige Persönlichkeiten wie Suella Braverman, Mateusz Morawiecki, Nigel Farage, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, Eric Zemmour und Viktor Orbán stehen auf der Gästeliste.
Warum Boris Pistorius an seinem Luftwaffenchef festhält
Generalleutnant Ingo Gerhartz steht im Mittelpunkt der Taurus-Abhöraffäre. Die Beweislast wirkt erdrückend. Dennoch sind bereits sechs Wochen vergangen, seit der Verteidigungsminister eine baldige Aufklärung angekündigt hat. Misst er mit zweierlei Mass?