Die Zerstörung der CDU – Diesmal aber richtig
Die Zerstörung der CDU
CDU/CSU
CDU/CSU – Angela Merkel mit Corona Spezialmaske
CDU/CSU
Forever Joung
Alphaville, eine deutsche Synthie-Pop-Gruppe, veröffentlichte das Lied inmitten der Angst vor einem Atomkrieg, als sich die Spannungen während des Kalten Krieges weiter verschärften . Das Lied untersucht Fragen darüber, wer ewig leben möchte, wenn es nichts mehr zu genießen gibt, und auch die Sehnsucht, die Jugend zu bewahren.26.09.2024
Automobilindustrie
„Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise“
Tausende Volkswagen-Angestellte protestierten am Montag im Rahmen des IG Metall-Warnstreiks in Baunatal (Kassel). Der größte deutsche Autobauer steck in einer tiefen Krise. Die Verkaufszahlen sinken, mindestens drei Werke sollen geschlossen werden, zahlreichen Mitarbeitern droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Der Grund: Jahrelanges Missmanagement und das Setzen auf die falsche Technologie, das E-Auto.
Reichelt stellt klar: „Die Krise der deutschen Automobilindustrie ist eine politische Krise. Das, was wir unter Auto verstehen, haben wir verboten“. Kein anderes Land der Welt hätte je die Technologie verboten, die zu Wohlstand und Reichtum geführt hat. „Man ist blind der Ideologie der Merkel-Jahre gefolgt“. Friedrich stimmt zu, ergänzt jedoch: „die Menschen wachen auf“. Es gebe eine Rückkehr zur Vernunft.
Krieg in der Ukraine
Krieg in der Ukraine: Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.
Krieg in der Ukraine
Ein Schwerpunkt der deutschen Lieferungen ist die Luftverteidigung, hier das
Flugabwehrraketensystem Patriot.
Krieg in der Ukraine
Krieg in der Ukraine
Ich habe mitgemacht
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte Menschen
Karl Lauterbach in den Knast
Dass es eine Pandemie nie gab, dass sie durch einen Zahlentrick der WHO künstlich
hergestellt wurde, ist bekannt. Aber dass diese Scheinpandemie noch durch weitere
Manipulationen von Amtsträgern befeuert wurde, sickert jetzt erst langsam durch.
Karl Lauterbach steckte als Minister mindestens 20.800 Euro monatlich als Gehalt
ein. Offenkundig reichte ihm das nicht. Er hat in der Corona-Zeit das RKI
angewiesen, mit falschen Risiko-Bewertungen den Drang zur Spritze zu
verschärfen. Das bis heute nicht korrekt validierte mRNA-Zeugs wäre nie
zugelassen worden, wenn es nicht einen irren medialen Druck auf die potentiellen
Patienten gegeben hätte.
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte Menschen
Kein Pardon
In der Wendung kommt Pardon hauptsächlich als Neutrum vor, in wenigen Fällen als Maskulinum.
Kein Pardon bei mudramedien.de
Bundeswehr
Pistorius will moderne Taurus-Marschflugkörper kaufen
Don Mudra auf dem Roten Platz in Moskau
USA raten Kiew zur Wehrpflicht ab 18.
Die Ukraine hatte bereits mehrfach um die Lieferung von deutschen Taurus-Lenkflugkörpern gebeten. Kanzler Olaf Scholz hatte diese jedoch wiederholt abgelehnt.
Bundeswehr
Die „Antifa“
Die Antifa: Antifaschistischer Kampf im Linksextremismus.
Gezielt wollen Linksextremisten unter von ihnen als „rechts“ oder rechtsextremistisch ausgemachten Personen ein Klima der Angst erzeugen. So soll der politische Gegner um jeden Preis aus der Öffentlichkeit gedrängt und von der Bekundung unliebsamer Meinungen abgehalten werden.
Die Antifa
Neben Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungen gehören auch sogenannte „Outing-Aktionen“ zum Repertoire gewaltorientierter Linksextremisten. Bei diesen werden Bilder und personenbezogene Daten von tatsächlichen oder vermeintlichen „Faschisten“ auf Plakaten, Flyern oder einschlägigen Websites veröffentlicht, um diese in ihrem Umfeld zu brandmarken und sozial zu ächten. Zudem wird hierdurch die Möglichkeit eröffnet, selbst gegen die betroffenen Personen vorzugehen. Häufig werden die „Outings“ mit einem mehr oder weniger verklausulierten Aufruf verbunden, Straf- und Gewalttaten zum Nachteil der Betroffenen zu begehen.
Die Antifa
Das übergeordnete Ziel der „Antifa“ im Sinne des autonomen „Antifaschismus“ bzw. des linksextremistischen Aktionsfelds „Antifaschismus“ ist dabei weiterhin die Überwindung des „Kapitalismus“ und zwar nicht durch politische Reformen, sondern durch einen Umsturz der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Seit dem 1. November 2024 können das Geschlecht und der Name einfacher an die eigene Lebenswirklichkeit angepasst werden. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird das nicht mehr zeitgemäße Transsexuellengesetz abgelöst.
„Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit – im Kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.“
Bundeskanzlerin Olga Scholz
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Den Geschlechtseintrag und den Vornamen ändern – das ist mit dem Selbstbestimmungsgesetz von nun an einfacher: Die Anpassung kann durch eine Erklärung gegenüber dem Standesamt vorgenommen werden. Insbesondere trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Personen profitieren davon, das Recht auf Achtung der geschlechtlichen Identität wird gestärkt.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
„Ein ganz besonderer Tag für alle transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen: Ab dem 1. November wird ihr Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung maßgeblich gestärkt. Mit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes wird die einfache Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen jetzt endlich Realität. Und das in Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz ist Geschichte“, sagt Bundesfamilienministerin Lisa Paus.
Sei du Selbst – Auch in London beim King
Der Europäische Gerichtshof (EuGH)
Die deutschen Staatsanwaltschaften sind nicht zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls befugt. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit der Begründung entschieden, dass sie keine hinreichende Gewähr für ihre Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive böten. Der Generalstaatsanwalt von Litauen biete hingegen eine solche Gewähr für Unabhängigkeit, so der EuGH mit Urteilen vom 27.05.2019 (Az.: C-508/18, C-82/19 und C-509/18).
Zu den Staatsanwaltschaften in Deutschland stellt der Gerichtshof fest, dass nicht gesetzlich ausgeschlossen sei, dass ihre Entscheidung, einen Europäischen Haftbefehl auszustellen, im Einzelfall einer Weisung des Justizministers des betreffenden Bundeslandes unterworfen werden könnte. Daher erfüllten sie eines der Erfordernisse für ihre Einstufung als „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne des Rahmenbeschlusses nicht, und zwar das Erfordernis, der einen solchen Haftbefehl vollstreckenden Justizbehörde die Gewähr für unabhängiges Handeln im Rahmen seiner Ausstellung zu bieten.
Vor Impfpflicht Abstimmung:
Vor Impfpflicht Abstimmung: Der Gesundheitsminister hat direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe des Robert Koch Instituts genommen. Eine Herabstufung des Risikos war von ihm „politisch nicht gewollt“. Was sagt er heute dazu?
Vor Impfpflicht Abstimmung: Lauterbach: „Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei.“
Vor Impfpflicht Abstimmung:
BERLIN. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat laut einem Bericht aktiv
verhindert, daß die Corona-Risikoeinstufung Anfang 2022 herabgesetzt wurde. Diese
Entscheidung hält er auch rückblickend für gerechtfertigt. Nach Recherchen von
Journalisten plante das Robert-Koch-Institut (RKI) damals, die Risikobewertung von „sehr
hoch“ auf „hoch“ zu senken. In einer E-Mail vom 3. Februar 2022 schrieb der damalige
RKI-Präsident Lothar Wieler an Lauterbach: „Wir sehen in naher Zukunft eine Reduktion
von ‚sehr hoch‘ auf ‚hoch‘ vor, da die Krankheitsschwere von Omikron geringer ausfällt
als die von Delta.“
Die Klimakonferenz
Die Klimakonferenz in Baku ist zu Ende. Statt um konkrete Klimaziele ging es in diesem Jahr vor allem um Geld für vom Klimawandel besonders betroffene Länder. Was beschlossen wurde – und was nicht.
Nach wie vor sollen die Länder im globalen Süden Geld von den Industriestaaten bekommen, das sie nicht zurückzahlen müssen. In der als Gesamtziel genannten Summe von mindestens 1,3 Billionen US-Dollar jährlich sollen aber auch Kredite und private Investitionen eingerechnet werden. Außerdem sollen weitere Geberländer ermuntert werden, sich freiwillig zu beteiligen
Entwicklungsländer, zu denen auch China formal zählt, werden nun „ermutigt“, „auf freiwilliger Basis“ Beiträge zu leisten. Schwellenländer wie China und die Golfstaaten gelten nach den Regularien von 1992 immer noch als Entwicklungsländer. Sie sind darum nicht zur Klimahilfe verpflichtet. Nun sollen sie regelmäßig die Höhe ihrer freiwilligen Zahlungen dokumentieren. Zudem sind sie indirekt an Klimabeihilfen beteiligt, wenn Banken, an denen sie einen Anteil halten, Klimakredite vergeben.
Die Klimakonferenz
Derzeit mobilisieren die klassischen Industriestaaten jährlich gut 100 Milliarden US-Dollar an Klimahilfen für ärmere Länder. Nun soll der jährliche Beitrag bis 2035 auf mindestens 300 Milliarden Dollar erhöht werden. Der Bedarf liegt allerdings deutlich höher. Die Entwicklungsländer hatten während der Konferenz Beiträge von 1,3 Billionen Dollar jährlich bis 2035 gefordert, mindestens aber bis 2030 eine Erhöhung der Beiträge der Industriestaaten auf 500 Milliarden Dollar. Die Summe von 1,3 Billionen Dollar wird nun in dem Beschluss als Zielgröße genannt, jedoch ohne genaue Angaben zur Herkunft der Mittel.
13 140 Windmühlen bis Ende 2030 auf 2% der Bundesdeutschen Fläche
Was ist Vielfalt ?
Der Begriff Diversität stammt vom Lateinischen ‚diversitas‘ und bedeutet so viel wie Vielfalt, Verschiedenartigkeit oder Mannigfaltigkeit. (1) In der Biologie bezeichnet Biodiversität beispielsweise die Artenvielfalt von Pflanzen oder Tieren an einem bestimmten Ort. Im gesellschaftlichen Diskurs steht Diversität für die Vielfalt verschiedener Eigenschaften oder Merkmale von Menschen innerhalb einer bestimmten Gruppe oder Organisation. Beim Diversitätsbegriff – nach der englischen Übersetzung auch Diversity genannt – geht es darum, dass jeder Mensch einzigartig und wertvoll ist und Wertschätzung sowie Respekt verdient.
Die Diversität von Menschen kann in verschiedenen Dimensionen zum Ausdruck kommen – beispielsweise im Hinblick auf Alter, Hautfarbe, Geschlecht, Weltanschauung, sexuelle Orientierung oder Behinderungen. (3) Diese Unterschiede zwischen Individuen können mit Stereotypen, Vorurteilen und Ablehnungen verknüpft sein und zu Benachteiligung und Diskriminierung führen. Das Konzept der Diversität steht dem entgegen und betrachtet Menschen mit all ihren Einzigartigkeiten und Unterschieden als positiv und wertvoll. Maßnahmen zur Förderung von Diversität dienen deshalb dazu, Benachteiligungen abzubauen und allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe sowie Chancengleichheit zu ermöglichen. (4)
Schluss mit Instagram
und TikTok: Warum Australien Social-Media für Unter-16-Jährige verbietet.
Ein landesweites Handy-Verbot in Parlamenten könnte aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten bei Politikern schützen.
In Australien sind soziale Netzwerke künftig für alle unter 16 Jahren tabu. Das gilt als bisher weltweit einzigartig. Doch gibt es Strafen?
Smartphones bei Kindern_ Kein Handy, Insta erst ab 16 – wie sinnvoll sind solche Verbote_ – WELTHerunterladen
Zuhause, im Bus, in der Schule – bei Jugendlichen ist das Handy überall dabei. Oft fühlen sich Eltern wie Lehrer mit übermäßigem Medienkonsum der Sprösslinge überfordert. Welche Maßnahmen helfen, welche kontraproduktiv sind und warum Australien einen radikalen Weg wählt.
Ausgaben des Bundes
in Deutschland von 1969 bis 2023
Im Jahr 2023 betrugen die Bundesausgaben rund 457,1 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Ausgaben des Bundes um fast 24 Milliarden Euro zurück, dies entspricht einem Rückgang von 4,9 Prozent.
Wie hoch sind aktuell die Schulden von Deutschland?
Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 2. Quartals 2024 mit 2 459,8 Milliarden Euro verschuldet.
Damit bleibt London mit jetzt 720 Milliarden Euro unser größter Gläubiger und setzt sich vom Rest des Feldes ab. Auf Platz 2 folgt die Niederlande – ein wichtiges Importland für deutsche Unternehmen, dritter ist Luxemburg, wo viele wichtige Versicherungen ihren Sitz haben. 03.07.2017
Öffentliche Finanzen: Ausgaben und Einnahmen