Die Kommission finanziert im Geheimen sogenannte NGOs, die ihre eigene Agenda fördert. Jetzt berichtet auch der deutsche Mainstream über diese bekannte Praxis.
Vor deutlicher Abkühlung des Klimas bis 2030
Wir wollen die Bienen retten- Olaf Scholz und Ruslan Stefanschuk
Die EU-Kommission finanziert sogenannte „NGOs“ damit diese ihre politische Agenda, in diesem Fall die Klimaagenda, vorantreiben.
Der vergangene Winter und das erste Halbjahr brachten bereits eine deutliche Abkühlung gegenüber dem Vorjahr. Arktis und Antarktis sind kälter geworden, das Eis mehr und dicker. Der Trend soll sich in den nächsten Jahren beschleunigen.
Wie ReArm EU und Sondervermögen die Bürger ihrer Kaufkraft berauben.
Die Zahlen sind alarmierend: 800 Milliarden Euro für Aufrüstung, 500 Milliarden Euro „Sondervermögen“, 3,6 Billionen Euro Ge samtschulden bis 2029. Gleichzeitig warnen Experten vor einer dramatischen Inflationsspirale und dem systematischen Raub der Bürgervermögen. Was hier entsteht, ist der perfekte Sturm für Ihre Kaufkraft.
Verteidigungsminister Pistorius verspricht in Kiew, daß Deutschland die Militärhilfe zum zweiten Mal in diesem Jahr anhebt – auf nun 8,9 Milliarden Euro. Damit soll die Ukraine Raketen mit großer Reichweite produzieren.
Wie nachhaltig sind Rüstungsaktien?
Weitere 1,9 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe für dieses Jahr hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen mit Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj versprochen.
800 Milliarden Euro Kriegsschulden: Europa rüstet auf Pump auf.
Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen.
Schaut man sich ihre aktuellen Pläne und die bereits beschlossenen einschlägigen Verordnungen genauer an, überkommt einen das kalte Grausen. Neben Deindustrialisierung und Kriegswirtschaft drohen regelrechte Angriffe auf die individuellen bürgerlichen Freiheiten. Sei es in Form der EU-Brieftasche für die digitale Identität, die spätestens Ende 2026 eingeführt werden soll, oder in Form des digitalen Euro, für den die Europäische Zentralbank soeben eine „Innovationsplattform“ eingerichtet hat. Hier wird beispielsweise getestet, wie EU-Bürger, die nicht über digitale Geräte verfügen, im Postamt eine digitale Euro-Geldbörse eröffnen könnten, um Zugang zu den digitalen Euro-Diensten zu erhalten. „Digitale finanzielle Inklusion“ nennt die EZB das.
Quelle: KONTRAFUNK Martina Binnig: EU im Krisenmodus
Fuck the EU and make Eurasien great
Die EU-Kommission ist eifrig darum bemüht, ein Kriseninstrument nach dem anderen zu installieren. Dazu zählt zum Beispiel das Notfallgesetz für den Binnenmarkt, das die EU-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Listen ihrer wichtigsten Unternehmen anzulegen. Sobald die EU-Kommission eine Krise feststellt, kann sie dann direkt in die Produktionsabläufe der Unternehmen eingreifen und die vorrangige Herstellung krisenrelevanter Waren anfordern. Außerdem kann sie Zwangslizenzen vergeben, um die Verfügbarkeit kritischer Produkte sicherzustellen, sodass geistiges Eigentum – also Patente – ohne die Zustimmung des Rechteinhabers genutzt werden kann. Es bedarf keiner allzu blühenden Fantasie, um sich auszumalen, welche Produkte von der Regelung betroffen wären. Beispielsweise ist bereits Ende 2022 die EU-Verordnung zur Gewährleistung der Bereitstellung von krisenrelevanten medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer gesundheitlichen Notlage in Kraft getreten. Sie regelt die epidemiologische Überwachung, den Datenaustausch – und vor allem die Beschaffung von Impfstoffen. Was den einschlägigen Konzernen und Investoren einen verlässlichen Absatzmarkt garantiert.
EU bezahlt Klima-NGOs für Aktionen und Klagen gegen Deutschland
Mit Millionen aus Brüssel finanzierten Umwelt-NGOs Klagen und Kampagnen gegen deutsche Unternehmen teils auf direkte Anweisung der EU-Kommission. Die fragwürdige Praxis wirft verfassungsrechtliche Fragen auf.
Die EU-Kommission hat über Jahre hinweg Umweltorganisationen gezielt für politisch motivierte Kampagnen und Klagen gegen deutsche Unternehmen bezahlt. Das geht aus bislang geheimen Verträgen hervor, die der Welt am Sonntag vorliegen. Die Zahlungen erfolgten aus dem Brüsseler LIFE-Programm – darunter auch mit Geldern deutscher Steuerzahler.
Fuck the EU and make Eurasien greatDie EU will Krieg gegen Russland
Dass die EU nun erstmals regierungskritische Journalisten aus einem EU-Land mit Sanktionen belegt hat, zeigt, wie groß die Verzweiflung und auch Panik in Berlin und Brüssel sein müssen.
EU-Sanktionen gegen eigene Bürger – und von der Leyen bleibt ungeschoren?
Am 14. Mai ergeht ein in jedem Fall wegweisendes Urteil in Brüssel: Muss Ursula von der Leyen die SMS, über die sie milliardenschwere Impfstoffdeals mit Pfizer aushandelte, offenlegen? Transparenz ist kein Luxus, sondern die Grundlage jeder Demokratie: Und die Bürger der EU haben ein Recht darauf.
Zwangsarbeit für Ursula von der Leyen und Karl Lauterbach
EU-Spitze chartert einen Privatjet – für 200 Kilometer
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für eine Strecke von knapp 200 Kilometer den Privatjet genommen. Gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola war sie am Freitag von Brüssel nach Luxemburg geflogen, um dort mit Premierminister Luc Frieden an den Feierlichkeiten zum Schuman-Tag teilzunehmen.
Im Rechtsstreit um Textnachrichten an einen Pharma-Konzernchef hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Niederlage kassiert. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, warum sie nicht über die angeforderten Dokumente verfüge, urteilte das Gericht der Europäischen Union. Den Beschluss, die angefragten Nachrichten nicht herauszugeben, erklärte das Gericht für nichtig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Ab dem 1.Januar 2025 müssen alle Alttextilien gesammelt werden. Konkret heißt es, dass Sie sie nicht mehr entweder in den Altkleidercontainer oder in die Restmülltonne werfen dürfen: Ab Neujahr dürfen Sie alte Textilien nur noch im Altkleidercontainer entsorgen.
In Deutschland fallen nach Angaben der Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen insgesamt 1,1 Millionen Tonnen Alttextilien an. Von diesen wird „nur“ ein Viertel in den Restmüll geworfen. Wer allerdings glaubt, dass die verbliebenen Altklamotten innerhalb Deutschlands einen neuen Besitzer finden, dürfte sich irren: Rund 40 Prozent der gesammelten Textilien werden den Angaben zufolge in osteuropäische und afrikanische Länder exportiert und dort weiterverkauft. Weitere 50 Prozent sind nicht wieder verwendbare Textilien, die vielmehr unter anderem zu Putzlappen oder Dämmstoffe weiterverarbeitet werden.
Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.
Pandemie Pakt gegen die Völker – Gesundheitsnotstand als Machtmittel
Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die Beschädigung der Meinungsfreiheit.
Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet
2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.
Diese Übersicht umfasst ausschließlich Unterstützungsleistungen seitens der Bundesregierung. Deutsche Leistungen, die die Ukraine über die EU/EU-Programme unterstützen, sind in dieser Übersicht nicht erfasst. Dies gilt auch für weitere Ausgaben der Länder und Kommunen für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung der Geflüchteten aus der Ukraine sowie Unterstützungsleistungen von privaten Initiativen und Unternehmen.
Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, den Verteidigungsfonds für die Ukraine um 5 Milliarden Euro aufzustocken. Waffenkäufe ausserhalb Europas sollen erleichtert werden. Die USA versprechen ebenfalls ein neues Hilfspaket.
Ruslan Stefanschuk aus der Ukraine holt bei Olaf Scholz die ca. 40 Milliarden Euro Unterstützung ab. Die 10 größten Unterstützer der Ukraine
Die Gen-Spritzen dienen nur dem Schutz der geimpften Person.
Sie haben in der Tat Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind . Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Person
Wenn aus 80 Millionen ein Team wird……
Wenn aus 80 Millionen ein Team wird……Die Gen-Spritzen dienen nur dem Schutz der geimpften Person.
BERLIN/BRÜSSEL. Die Bundesregierung hat ihre Entwicklungshilfe für Gaza wieder aufgenommen und um weitere 20 Millionen Euro erhöht. Somit steigt die finanzielle Unterstützung aus Deutschland für das UN-Hilfswerk für Palästina UNRWA auf 91 Millionen Euro. Dies gab Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman bekannt.