Fuck the EU

Die Sanktionen gegen Röper und Lipp zeigen die Verzweiflung in der EU

Dass die EU nun erstmals regierungskritische Journalisten aus einem EU-Land mit Sanktionen belegt hat, zeigt, wie groß die Verzweiflung und auch Panik in Berlin und Brüssel sein müssen.

EU-Sanktionen gegen eigene Bürger – und von der Leyen bleibt ungeschoren?

Die Sanktionen gegen Röper und Lipp zeigen die Verzweiflung in der EU

EU-Sanktionen gegen eigene Bürger – und von der Leyen bleibt ungeschoren?

Andere Meinungen unerwünscht: EU sanktioniert den deutschen Blogger
Thomas Röper wegen der Verbreitung «russischer Propaganda-Narrative»

Ursula von der Leyen und die Wahrheit über Pfizergate

Am 14. Mai ergeht ein in jedem Fall wegweisendes Urteil in Brüssel:
Muss Ursula von der Leyen die SMS, über die sie milliardenschwere
Impfstoffdeals mit Pfizer aushandelte, offenlegen? Transparenz ist
kein Luxus, sondern die Grundlage jeder Demokratie: Und die Bürger der EU haben ein Recht darauf.

Zwangsarbeit für Ursula von der Leyen und Karl Lauterbach

Fuck the EU

EU-Spitze chartert einen Privatjet – für 200 Kilometer

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
hat für eine Strecke von knapp 200 Kilometer den Privatjet genommen. Gemeinsam mit EU-Ratspräsident
António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola war sie am Freitag von Brüssel nach Luxemburg geflogen, um dort mit Premierminister Luc Frieden an den
Feierlichkeiten zum Schuman-Tag teilzunehmen.

Im Rechtsstreit um Textnachrichten an einen Pharma-Konzernchef hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Niederlage kassiert. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, warum sie nicht über die angeforderten Dokumente verfüge, urteilte das Gericht der Europäischen Union. Den Beschluss, die angefragten Nachrichten nicht herauszugeben, erklärte das Gericht für nichtig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Altkleider

Trenne niemals Müll, denn es hat nur eine Silbe!

Ab dem 1. Januar 2025 müssen alle Alttextilien gesammelt werden. Konkret heißt es, dass Sie sie nicht mehr entweder in den Altkleidercontainer oder in die Restmülltonne werfen dürfen: Ab Neujahr dürfen Sie alte Textilien nur noch im Altkleidercontainer entsorgen.

Altkleider

In Deutschland fallen nach Angaben der Verbraucherschutzzentrale Nordrhein-Westfalen insgesamt 1,1 Millionen Tonnen Alttextilien an. Von diesen wird „nur“ ein Viertel in den Restmüll geworfen. Wer allerdings glaubt, dass die verbliebenen Altklamotten innerhalb Deutschlands einen neuen Besitzer finden, dürfte sich irren: Rund 40 Prozent der gesammelten Textilien werden den Angaben zufolge in osteuropäische und afrikanische Länder exportiert und dort weiterverkauft. Weitere 50 Prozent sind nicht wieder verwendbare Textilien, die vielmehr unter anderem zu Putzlappen oder Dämmstoffe weiterverarbeitet werden.

Gesundheitsnotstand als Machtmittel

Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort
Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der
Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung
der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung
im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.

Pandemie Pakt gegen die Völker – Gesundheitsnotstand als Machtmittel

Ein intellektueller Trümmerhaufen

Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen
Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er
bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die
Beschädigung der Meinungsfreiheit.

Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet

2024 | Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagementsfinanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zurAusforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlichfinanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet.Im „Krisenfall“ können dann alle Register gezogen werden.

Ukraine-Bilaterale Unterstützungsleistungen der Bundesregierung

für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine

Diese Übersicht umfasst ausschließlich Unterstützungsleistungen seitens der Bundesregierung. Deutsche Leistungen, die die Ukraine über die EU/EU-Programme unterstützen, sind in dieser Übersicht nicht erfasst. Dies gilt auch für weitere Ausgaben der Länder und Kommunen für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung der Geflüchteten aus der Ukraine sowie Unterstützungsleistungen von privaten Initiativen und Unternehmen.

Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, den Verteidigungsfonds für die Ukraine um 5 Milliarden Euro aufzustocken. Waffenkäufe ausserhalb Europas sollen erleichtert werden. Die USA versprechen ebenfalls ein neues Hilfspaket.

Ruslan Stefanschuk aus der Ukraine holt bei Olaf Scholz die ca. 40 Milliarden Euro Unterstützung ab.
Die 10 größten Unterstützer der Ukraine

Wenn aus 80 Millionen ein Team wird……

Die Gen-Spritzen dienen nur dem Schutz der geimpften Person.

Sie haben in der Tat Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die
COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind
. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Person

Wenn aus 80 Millionen ein Team wird……

Wenn aus 80 Millionen ein Team wird……Die Gen-Spritzen dienen nur dem Schutz der geimpften Person.

Deutschland und EU erhöhen finanzielle Hilfe an Gaza.

BERLIN/BRÜSSEL. Die Bundesregierung hat ihre Entwicklungshilfe für Gaza wieder
aufgenommen und um weitere 20 Millionen Euro erhöht. Somit steigt die finanzielle
Unterstützung aus Deutschland für das UN-Hilfswerk für Palästina UNRWA auf 91
Millionen Euro. Dies gab Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag in der
jordanischen Hauptstadt Amman bekannt.