Krieg in der Ukraine: Diese Waffen und militärische Ausrüstung liefert Deutschland an die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.
Dass es eine Pandemie nie gab, dass sie durch einen Zahlentrick der WHO künstlich hergestellt wurde, ist bekannt. Aber dass diese Scheinpandemie noch durch weitere Manipulationen von Amtsträgern befeuert wurde, sickert jetzt erst langsam durch. Karl Lauterbach steckte als Minister mindestens 20.800 Euro monatlich als Gehalt ein. Offenkundig reichte ihm das nicht. Er hat in der Corona-Zeit das RKI angewiesen, mit falschen Risiko-Bewertungen den Drang zur Spritze zu verschärfen. Das bis heute nicht korrekt validierte mRNA-Zeugs wäre nie zugelassen worden, wenn es nicht einen irren medialen Druck auf die potentiellen Patienten gegeben hätte.
Ich habe mitgemacht bei Hass und Hetze gegen nicht gespritzte Menschen
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Pistorius will moderne Taurus-Marschflugkörper kaufen
Don Mudra auf dem Roten Platz in Moskau
USA raten Kiew zur Wehrpflicht ab 18.
Don Mudra auf dem Roten Platz in Moskau
Die Ukraine hatte bereits mehrfach um die Lieferung von deutschen Taurus-Lenkflugkörpern gebeten. Kanzler Olaf Scholz hatte diese jedoch wiederholt abgelehnt.
Die Antifa: Antifaschistischer Kampf im Linksextremismus.
Gezielt wollen Linksextremisten unter von ihnen als „rechts“ oder rechtsextremistisch ausgemachten Personen ein Klima der Angst erzeugen. So soll der politische Gegner um jeden Preis aus der Öffentlichkeit gedrängt und von der Bekundung unliebsamer Meinungen abgehalten werden.
Am 16. Mai 2020 wurden in Stuttgart (Baden-Württemberg) drei Männer auf dem Weg zu einer Corona-Demonstration mit dem Titel „Mahnwache für das Grundgesetz“ mit Faustschlägen und Tritten angegriffen. Im Laufe des Angriffs traten die Täter einem am Boden liegenden Mann unter anderem mehrfach gegen den Kopf und fügten ihm lebensgefährliche Verletzungen zu.
Die Antifa
Neben Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungen gehören auch sogenannte „Outing-Aktionen“ zum Repertoire gewaltorientierter Linksextremisten. Bei diesen werden Bilder und personenbezogene Daten von tatsächlichen oder vermeintlichen „Faschisten“ auf Plakaten, Flyern oder einschlägigen Websites veröffentlicht, um diese in ihrem Umfeld zu brandmarken und sozial zu ächten. Zudem wird hierdurch die Möglichkeit eröffnet, selbst gegen die betroffenen Personen vorzugehen. Häufig werden die „Outings“ mit einem mehr oder weniger verklausulierten Aufruf verbunden, Straf- und Gewalttaten zum Nachteil der Betroffenen zu begehen.
Ziel der Antifa ist die Überwindung des „Kapitalismus“ und zwar nicht durch politische Reformen, sondern durch einen Umsturz der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung.
Die Antifa
Das übergeordnete Ziel der „Antifa“ im Sinne des autonomen „Antifaschismus“ bzw. des linksextremistischen Aktionsfelds „Antifaschismus“ ist dabei weiterhin die Überwindung des „Kapitalismus“ und zwar nicht durch politische Reformen, sondern durch einen Umsturz der bisherigen Staats- und Gesellschaftsordnung.
Seit dem 1. November 2024 können das Geschlecht und der Name einfacher an die eigene Lebenswirklichkeit angepasst werden. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird das nicht mehr zeitgemäße Transsexuellengesetz abgelöst.
„Deutschland ist vielfältig. Deshalb passen wir unsere Gesetze den verschiedenen Lebensrealitäten an. Ob bei der Frage des Geschlechts, des Namens oder der Staatsangehörigkeit – im Kabinett haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, die unsere Gesellschaft weiter modernisieren.“ Bundeskanzlerin Olga Scholz
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft: Olga Scholz will Kanzlerin werden.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Den Geschlechtseintrag und den Vornamen ändern – das ist mit dem Selbstbestimmungsgesetz von nun an einfacher: Die Anpassung kann durch eine Erklärung gegenüber dem Standesamt vorgenommen werden. Insbesondere trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Personen profitieren davon, das Recht auf Achtung der geschlechtlichen Identität wird gestärkt.
„Ein ganz besonderer Tag für alle transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen: Ab dem 1. November wird ihr Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung maßgeblich gestärkt. Mit dem Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes wird die einfache Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen jetzt endlich Realität. Und das in Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz ist Geschichte“, sagt Bundesfamilienministerin Lisa Paus.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in KraftWerde der du bistDonna MudraSei wer du bistSelbst über sein eigenes Geschlecht entscheiden könnenSei du Selbst – Auch in London beim King
Die deutschen Staatsanwaltschaften sind nicht zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls befugt. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit der Begründung entschieden, dass sie keine hinreichende Gewähr für ihre Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive böten. Der Generalstaatsanwalt von Litauen biete hingegen eine solche Gewähr für Unabhängigkeit, so der EuGH mit Urteilen vom 27.05.2019 (Az.: C-508/18, C-82/19 und C-509/18).
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.
Zu den Staatsanwaltschaften in Deutschland stellt der Gerichtshof fest, dass nicht gesetzlich ausgeschlossen sei, dass ihre Entscheidung, einen Europäischen Haftbefehl auszustellen, im Einzelfall einer Weisung des Justizministers des betreffenden Bundeslandes unterworfen werden könnte. Daher erfüllten sie eines der Erfordernisse für ihre Einstufung als „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne des Rahmenbeschlusses nicht, und zwar das Erfordernis, der einen solchen Haftbefehl vollstreckenden Justizbehörde die Gewähr für unabhängiges Handeln im Rahmen seiner Ausstellung zu bieten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinem Urteil vom 27.Mai 2019 fest, das deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind.Nur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre VerbrechenNur ein Traum das Politiker bestraft werden für ihre Verbrechen
Vor Impfpflicht Abstimmung: Der Gesundheitsminister hat direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe des Robert Koch Instituts genommen. Eine Herabstufung des Risikos war von ihm „politisch nicht gewollt“. Was sagt er heute dazu?
Vor Impfpflicht Abstimmung: Lauterbach: „Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei.“
BERLIN. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat laut einem Bericht aktiv verhindert, daß die Corona-Risikoeinstufung Anfang 2022 herabgesetzt wurde. Diese Entscheidung hält er auch rückblickend für gerechtfertigt. Nach Recherchen von Journalisten plante das Robert-Koch-Institut (RKI) damals, die Risikobewertung von „sehr hoch“ auf „hoch“ zu senken. In einer E-Mail vom 3. Februar 2022 schrieb der damalige RKI-Präsident Lothar Wieler an Lauterbach: „Wir sehen in naher Zukunft eine Reduktion von ‚sehr hoch‘ auf ‚hoch‘ vor, da die Krankheitsschwere von Omikron geringer ausfällt als die von Delta.“
Vor Impfpflicht Abstimmung: Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei
Die Klimakonferenz in Baku ist zu Ende. Statt um konkrete Klimaziele ging es in diesem Jahr vor allem um Geld für vom Klimawandel besonders betroffene Länder. Was beschlossen wurde – und was nicht.
Nach wie vor sollen die Länder im globalen Süden Geld von den Industriestaaten bekommen, das sie nicht zurückzahlen müssen. In der als Gesamtziel genannten Summe von mindestens 1,3 Billionen US-Dollar jährlich sollen aber auch Kredite und private Investitionen eingerechnet werden. Außerdem sollen weitere Geberländer ermuntert werden, sich freiwillig zu beteiligen
Entwicklungsländer, zu denen auch China formal zählt, werden nun „ermutigt“, „auf freiwilliger Basis“ Beiträge zu leisten. Schwellenländer wie China und die Golfstaaten gelten nach den Regularien von 1992 immer noch als Entwicklungsländer. Sie sind darum nicht zur Klimahilfe verpflichtet. Nun sollen sie regelmäßig die Höhe ihrer freiwilligen Zahlungen dokumentieren. Zudem sind sie indirekt an Klimabeihilfen beteiligt, wenn Banken, an denen sie einen Anteil halten, Klimakredite vergeben.
Europa 2035: Das letzte Auto mit Verbrennungsmotor
Die Klimakonferenz
Derzeit mobilisieren die klassischen Industriestaaten jährlich gut 100 Milliarden US-Dollar an Klimahilfen für ärmere Länder. Nun soll der jährliche Beitrag bis 2035 auf mindestens 300 Milliarden Dollar erhöht werden. Der Bedarf liegt allerdings deutlich höher. Die Entwicklungsländer hatten während der Konferenz Beiträge von 1,3 Billionen Dollar jährlich bis 2035 gefordert, mindestens aber bis 2030 eine Erhöhung der Beiträge der Industriestaaten auf 500 Milliarden Dollar. Die Summe von 1,3 Billionen Dollar wird nun in dem Beschluss als Zielgröße genannt, jedoch ohne genaue Angaben zur Herkunft der Mittel.
Der Begriff Diversität stammt vom Lateinischen ‚diversitas‘ und bedeutet so viel wie Vielfalt, Verschiedenartigkeit oder Mannigfaltigkeit. (1) In der Biologie bezeichnet Biodiversität beispielsweise die Artenvielfalt von Pflanzen oder Tieren an einem bestimmten Ort. Im gesellschaftlichen Diskurs steht Diversität für die Vielfalt verschiedener Eigenschaften oder Merkmale von Menschen innerhalb einer bestimmten Gruppe oder Organisation. Beim Diversitätsbegriff – nach der englischen Übersetzung auch Diversity genannt – geht es darum, dass jeder Mensch einzigartig und wertvoll ist und Wertschätzung sowie Respekt verdient.
Für eine bunte Gemeinschaft. Vielfalt macht uns stark
Die Diversität von Menschen kann in verschiedenen Dimensionen zum Ausdruck kommen – beispielsweise im Hinblick auf Alter, Hautfarbe, Geschlecht, Weltanschauung, sexuelle Orientierung oder Behinderungen. (3) Diese Unterschiede zwischen Individuen können mit Stereotypen, Vorurteilen und Ablehnungen verknüpft sein und zu Benachteiligung und Diskriminierung führen. Das Konzept der Diversität steht dem entgegen und betrachtet Menschen mit all ihren Einzigartigkeiten und Unterschieden als positiv und wertvoll. Maßnahmen zur Förderung von Diversität dienen deshalb dazu, Benachteiligungen abzubauen und allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe sowie Chancengleichheit zu ermöglichen. (4)
und TikTok: Warum Australien Social-Media für Unter-16-Jährige verbietet.
Ein landesweites Handy-Verbot in Parlamenten könnte aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten bei Politikern schützen.
In Australien sind soziale Netzwerke künftig für alle unter 16 Jahren tabu. Das gilt als bisher weltweit einzigartig. Doch gibt es Strafen?
Ein landesweites Handy-Verbot an Schulen kann Kinder und Jugendliche aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten schützen
Ein landesweites Handy-Verbot in Parlamenten könnte aus Sicht einer Expertin für digitale Medizin besser vor Mediensucht und psychischen Krankheiten bei Politikern schützen.
Zuhause, im Bus, in der Schule – bei Jugendlichen ist das Handy überall dabei. Oft fühlen sich Eltern wie Lehrer mit übermäßigem Medienkonsum der Sprösslinge überfordert. Welche Maßnahmen helfen, welche kontraproduktiv sind und warum Australien einen radikalen Weg wählt.
Im Jahr 2023 betrugen die Bundesausgaben rund 457,1 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Ausgaben des Bundes um fast 24 Milliarden Euro zurück, dies entspricht einem Rückgang von 4,9 Prozent.
Im Jahr 2023 betrugen die Bundesausgaben rund 457,1 Milliarden Euro.
Wie hoch sind aktuell die Schulden von Deutschland?
Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 2. Quartals 2024 mit 2 459,8 Milliarden Euro verschuldet.
Wer ist der größte Gläubiger Deutschlands? Damit bleibt London mit jetzt 720 Milliarden Euro unser größter Gläubiger und setzt sich vom Rest des Feldes ab. Auf Platz 2 folgt die Niederlande – ein wichtiges Importland für deutsche Unternehmen, dritter ist Luxemburg, wo viele wichtige Versicherungen ihren Sitz haben. 03.07.2017
der international als Boxer sowie als Bürgermeister von Kiew bekannt ist, sieht sich in seiner Heimat einem ernsthaften Verdacht gegenüber. Die ukrainische Journalistin Pantschenko beschuldigt ihn, eines der größten Netzwerke für Menschenhandel und Prostitution in der Ukraine zu leiten. Berichten zufolge betreibt er mehr als 100 Bordelle allein in Kiew, aus denen Hunderte Frauen in die EU und die USA verkauft werden.
Der Ukrainische Inkasso Mitarbeiter Ruslan Stefanschuk holt bei Buchhalter Olaf Scholz (Bunte Republik Deutschland) die 34 Milliarden Euro für Hilfsleitungen ab.
Der Ukrainische Inkasso Mitarbeiter Ruslan Stefanschuk holt bei Buchhalter Olaf Scholz ( Bunte Republik Deutschland) die 34 Milliarden Euro für Hilfsleitungen ab.
Knapp 34 Milliarden Euro für Hilfsleistungen an die Ukraine
Damit sich eine Ampel-Koalition bilden kann, müssen sich drei Parteien einig werden und genügend Wählerstimmen sammeln. Welche Parteien das sind und was hinter dem Begriff Koalition steckt, das erklären wir Ihnen in diesem Artikel.
Für sein erstes Küchentisch-Gespräch rekrutiert Habeck die Kindergärtnerin Isabell. Ein Ein Gespräch ist es nicht wirklich, Isabell darf Habeck nur Vorlagen geben und eifrig nicken, während Habeck ihr in ihrer Ikea-Küche das Blaue vom Himmel erzählt. Ein vielsagender Auftritt. https://youtu.be/Mw-a7wnqR9s
Aktuell warnt der RWE-Chef Markus Krebber vor einem Stromkollaps im Januar, wo die Stromnachfrage am höchsten ist. Der Chef des riesigen Stromversorgers RWE betonte: „Wir haben keine Zeit mehr“. Krebber weiter: „Wir tun in Deutschland (seit Jahren) so, als sei die Frage nach dem Zubau von gesicherter Leistung etwas, was sich aufschieben lässt. Dabei sehen wir schon heute ganz klar, was passiert, wenn man Leistung abschaltet und den Erneuerbaren kein Backup zur Seite stellt.“ Schon im März warnte der Bundesrechnungshof, dass „die Versorgungssicherheit gefährdet“ sei. Habecks erstes „Küchengespräch“: Zwischen Ikea-Werbung, Sozialismus-Kitsch und KindergärtnereiZur Erinnerung: Robert Habeck verantwortete als Klimaminister, dass die Ampel-Regierung umweltfreundliche Kernkraftwerke vom Netz nahm, dafür dreckige Kohlekraftwerke am Netz ließ, die jedoch Stück für Stück abgestellt werden.
