Texte und Fotos von Don Mudra
Wie die Ampel-Versager ihre Politik schönreden
„Desinformation“, also eine Aussage, die zwar keine Lüge ist,
aber bewusst falsch oder ungenau informiert, um einen Vorteil
daraus zu erzielen, ist DER Kampfbegriff im
Bundestagswahlkampf 2025. Desinformation soll verhindert
werden, vor Desinformation wird gewarnt, Desinformation
kommt aber bei allen Parteien in der politischen
Kommunikation vor – auch bei den Spitzen der Ex-Ampel, die
immer wieder lautstark davor warnen.
gegen russische Energie für Europa
Der Kampf um Nord Stream 2
US-Regierungen versuchen bereits seit Jahrzehnten, Öl- und Gasgeschäfte zwischen Russland und Deutschland
zu verhindern. Weil deutsche und andere europäische Politiker sich früher gegen diese Übergriffe wehrten, kamen
die Projekte trotzdem zustande. Heute ist das anders. Die Bundesregierung hatte bereits vor dem russischen
Einmarsch in die Ukraine Washingtons Position übernommen und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 verhindert. Der österreichische Historiker Hannes Hofbauer blickt in seinem neuen Buch „Im Wirtschaftskrieg“ auf die westliche Sanktionspolitik gegen Russland und auch auf den Kampf um Energiegeschäfte. Multipolar
veröffentlicht Auszüge daraus.
und nicht das Geschwätz, und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort.
Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu
stehen.
Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte eine Rentnerin wegen Volksverhetzung zu 150 Tagessätzen á 53 Euro, insgesamt 7 950 Euro, weil sie auf Facebook die Migrationspolitik der
Bundesregierung mit folgender Aussage kritisiert hatte: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind, mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“
Die Staatsanwaltschaft sah für diesen Facebook-Kommentar nun die Voraussetzungen des § 130 Abs. 1 StGB (Volksverhetzung) als gegeben an, da dadurch in einer Art und Weise, „die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass aufgestachelt“ worden sei. In ihrem Plädoyer forderte die Staatsanwaltschaft, die mit zwei Staatsanwälten vor Gericht erschienen war, dass die „massive Politikkritik“ strafschärfend berücksichtigt würde.
Der Spitzenkandidat der Grünen Robert Habeck hat mit einer Petition gegen den US Milliardär Elon Musk und dessen Einmischung in den deutschen Wahlkampf für Diskussionen gesorgt.
Die Parteichefin und der milliardenschwere Unternehmer werden
auf X öffentlich über deutsche und europäische Politik debattieren.
Der Termin: am 9. Januar ab 19 Uhr.
Ab 19 Uhr Live auf Kontrafunk.Radio mit Simultanübersetzer
Präsident Putin am Krankenbett von Europa.
Wirtschaftswachstum Russland und Europa
Zwischen BlackRock und Kanzleramt
Der Vermögensverwalter wird von einigen Beobachter*innen extrem kritisch gesehen.
So berichtete der Tagesspiegel 2018 im Rahmen von Merz‘ politischem Comeback: «Kritiker halten BlackRock vor,
den Wettbewerb zu torpedieren, die Altersvorsorge bewusst zum eigenen Vorteil zu privatisieren, sehr eng mit Behörden zusammenzuarbeiten und damit auch Einfluss auf die Regulierung der
Finanzbranche zu nehmen.»
Merz war außerdem bis in das Jahr 2021 als Senior Counsel im Düsseldorfer Büro der Anwaltskanzlei Mayer Brown tätig.
ZEIT ONLINE bemerkte 2018, dass diese Anwalts-Kanzlei auf
ihre Weise an dem Steuerdiebstahl Cum-Ex mitverdiene: So wolle die Kanzlei ihren Kund*innen dabei behilflich sein, dem wachsenden Rechtsrisiko durch Cum-Ex-Geschäfte entgegenzuwirken.
«Was heutzutage als Hass und Hetze
bezeichnet wird, ist grossteils erlaubt»:
Juraprofessor warnt vor staatlicher
Einschüchterung.
Deutsche Staatsanwälte sind nicht unabhängig, sagt der Europäische Gerichtshof schon am 27. Mai 2019.
Der Verfassungsrechtler Gerd Morgenthaler über Meinungsfreiheit,
Hausdurchsuchungen wegen Lappalien und das neue
Disziplinarrecht, das deutsche Beamte der Willkür ihrer
Vorgesetzten ausliefert.
Hausdurchsuchungen wegen Lappalien auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenzen, wünscht sich Lisa Paus von den Grünen.
Elon Musk attackiert Nachrichtenmagazin
„Interesting that Gates sends money to Spiegel, which then writes hit pieces about me“, schrieb Musk. Zu Deutsch: „Interessant, dass Gates Geld an den Spiegel schickt, der dann Schlagzeilen über mich schreibt.“ Zum Hintergrund: Mehr als 5,4 Millionen Dollar hat das
Nachrichtenmagazin in den vergangenen Jahren von der Stiftung des Microsoft-Gründers Gates bewilligt bekommen.
Bill Gates macht Werbung für die Corona Impfung bei den Tagesthemen von ARD.
Zum Jahresabschluss hat Musk nun die ultimative Todsünde im
linksgrünen Moralkatechismus begangen: Er bezeichnete die AfD
als „Hoffnungsschimmer“ – schnörkellos, ohne Einschränkung und
im Sinne einer Wahlempfehlung.
Der SPIEGEL ist korrupt
Zum Fall Elon Musk: „Habecks Wunsch nach einer
staatlichen Steuerung der Meinungsbildung ist
totalitär“
Nils Markwardt Redakteur im Kulturressort bei ZEIT
In einem Beitrag für die Zeit vergleicht der Redakteur Nils
Markwardt mehrere konservative und libertäre Politiker
mit Faschisten und Nazis. Er stellt mehrere
Gemeinsamkeiten fest, jedoch sind diese heutigen
„Rechtsextremisten“ für ihn teilweise sogar noch
schlimmer als Hitler und Mussolini.
Der Zeit-Redakteur findet eine Reihe von Gemeinsamkeiten
bei den heutigen „Rechtsextremen“ und bei den Faschisten
aus den 30er Jahren, also den Nationalsozialisten und den
italienischen Faschisten.
Trotz Wirtschaftskrise zahlt die Bundesregierung immer mehr Fördergelder. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm erklärt im Interview, warum das der falsche Weg ist.
Große Konzerne wie VW, Wirtschaftskrisen der Geschichte.
BASF oder Thyssenkrupp bauen Stellen ab, verlagern
Produktion ins Ausland und müssen möglicherweise sogar ganze Werke schließen. Einige Experten sprechen bereits von einer Deindustrialisierung in der Bundesrepublik.
Bundesregierung verschwendet Milliarden
Ökonomin Veronika Grimm: „Das ist verrückt“
„Es wird nie so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd.“ Otto von Bismarck
„Wenn Russland und Deutschland Freunde sind, geht es Europa gut.“
Otto von Bismarck
„Bett, Brot und Seife“
Wir richten Sozialleistungen für Ausreisepflichtige an dem von Gerichten aufgestellten Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ aus. Bei der Bezahlkarte machen wir keine Abstriche.
Wohnungen sollen nicht zu teuer sein.
Wir wollen Leuten helfen,
die Wohnungen bauen.
In einem Dorf soll man genau so gut leben
wie in der Stadt.
Wir wollen der Land-Wirtschaft helfen.
Wir schaffen das sogenannte „Bürgergeld“ ab und ersetzen es durch eine Neue Grundsicherung. Fördern und Fordern muss immer gelten.
Verbrecher sollen mehr Angst haben.
Davor, dass sie gefasst werden.
Und davor, dass sie bestraft werden.
Wir schaffen das sogenannte „Bürgergeld“ ab und ersetzen es durch eine Neue Grundsicherung. Fördern und Fordern muss immer gelten.
Wohnungen sollen nicht zu teuer sein.
Wir wollen Leuten helfen,
die Wohnungen bauen.
In einem Dorf soll man genau so gut leben
wie in der Stadt.
Wir wollen der Land-Wirtschaft helfen.
In Deutschland kann man gut leben.
Zum Beispiel:
In Deutschland ist das Wasser sauber.
In Deutschland gibt es gute Häuser.
In Deutschland wächst Obst und Gemüse.
Das soll so bleiben.
Dafür müssen wir alle etwas tun.
Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD mehren sich Warnungen der Wirtschaft, die Ziele der Partei würden den heimischen Standort gefährden. Der Unternehmer Würth stellt jetzt Investitionen in Deutschland infrage.
Der Würth-Chef Reinhold Würth macht Wahlwerbung gegen die AfD.
Elon Musk wirbt für die AfD. Nicht mehr nur über seine Plattform X, sondern auch über einen Gastbeitrag, den die „Welt am Sonntag“ veröffentlichte.
Der Tesla-Chef Elon Musk macht Wahlwerbung für die AfD.
Der Würth-Chef Reinhold Würth macht Wahlwerbung gegen die AfD.
Kim il-Sun ,Kommunist Nord Korea
Wladimir Iljitsch Lenin ,Kommunist UdSSR
Pol Pot ,Kommunist Kambodscha
Adolf Hitler ,Sozialist Deutschland
Josef Stalin ,Kommunist UdSSR
Mao Tse Tung ,Kommunist China